200734972025-06-25T00:08:31Z55;Agrarproduktionspolitik;nachwachsender Rohstoff;Landesversorgung;Biomasse;Unabhängigkeit in der Nahrungsmittelversorgung;Sicherung der VersorgungPo.6Postulat2359m275Maissen TheoMaissenFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2007-06-22T00:00:00Z474717L05K0701030905Sicherung der Versorgung1L05K0402010402Landesversorgung1L04K10010107Unabhängigkeit in der Nahrungsmittelversorgung1L04K14010401Agrarproduktionspolitik1L04K06030303Biomasse2L04K14020210nachwachsender Rohstoff23NormalSR2StänderatS2007-09-18T00:00:00ZAnnahme20+2007-09-05T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2007-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-09-18T00:00:0026Angenommen2010-06-10T00:00:00229Erledigt2007-09-18T00:00:00Z474718deSR2StänderatS120073466N07.34662548m528Briner PeterBrinercosign2438m379Wicki FranzWickicosign2357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2642m1161Berset AlainBersetcosign2560m541Pfisterer ThomasPfisterer Thomascosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2552m532Stähelin PhilippStähelincosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2359m275Maissen TheoMaissenFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor07.3497229Erledigt006Begründung<p>Anlässlich des Welternährungsgipfels der FAO 1996 in Rom hat auch die Schweiz der Erklärung zur Ernährungssicherung zugestimmt. Darin wird die politische Verantwortung der einzelnen Länder, für die Sicherheit der Ernährung ihrer Bevölkerung zu sorgen, unterstrichen. Es wurde auch auf den laufenden Verlust an landwirtschaftlicher Nutzfläche hingewiesen. Bei gleichzeitig wachsendem Bedarf (Kalorien pro Person) und weltweit zunehmender Bevölkerung verschärft sich der Kampf um Nahrungsmittel.</p><p>Gleichzeitig werden unsere globalisierten Gesellschaften aufgrund der zunehmenden Vernetzung immer anfälliger auf Krisen. Gerade die starke Abhängigkeit des weltweiten Lebensmittelhandels von günstigen Ölpreisen könnte bei einer mittel- bis langfristigen Verknappung von Treibstoffen massive Auswirkungen auf die Preise und Verfügbarkeit von importierten Lebensmitteln haben. Der weltweite Trend zur Umstellung auf die Produktion von Ethanol oder Diesel aus Biomasse macht sich beispielsweise neuerdings auch in der EU bemerkbar (Ziel der EU: Versechsfachung der Produktion bis ins Jahr 2010). Die dazu benötigten Flächen werden in naher Zukunft weltweit der Ernährungskette entzogen. Dies kann durchaus dazu führen, dass viele Länder immer stärker von importierten Lebensmitteln abhängig werden, was auch in der Schweiz im Rahmen der fortschreitenden Liberalisierung der Landwirtschaft zu erwarten ist. Falls dann die einheimische Produktion auf einem gegenüber heute (Selbstversorgungsgrad von rund 60 Prozent) deutlich tieferen Niveau läge, wie es derzeit mittelfristig nicht ausgeschlossen werden kann, könnte die Ernährungssicherheit gefährdet sein. Nur eine entsprechende Risikoanalyse kann als Grundlage für eine seriöse Massnahmenüberprüfung und -planung dienen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Gemäss Artikel 104 Absatz 1 Buchstabe a der Bundesverfassung hat der Bund dafür zu sorgen, dass die Landwirtschaft einen wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung leistet. Diesem Auftrag ist der Bund unabhängig von aussenwirtschaftlichen Szenarien verpflichtet. Einerseits wird mit der landwirtschaftlichen Produktion von Nahrungsmitteln die Abhängigkeit von Importen begrenzt, andererseits wird auch das Potenzial zur Produktion von Nahrungsmitteln erhalten (Ertragsfähigkeit der Böden, Know-how, Ausrüstungsgüter). Wie in der Stellungnahme zur Motion Schibli 06.3880, "Förderung der inländischen Nahrungsmittelproduktion", ausgeführt, leistet die Schweizer Landwirtschaft mit dem gegenwärtigen Produktionsniveau (Selbstversorgungsgrad 2003-2005 von 58,5 Prozent) den in der Verfassung geforderten wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung.</p><p>Im Rahmen der Beratungen zur "Agrarpolitik 2011" wurde die Motion 06.3635, "Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems", angenommen, welche verlangt, dass der Bundesrat dem Parlament bis 2009 einen Bericht über die Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems vorlegt. Unter Einbezug verschiedener aussenhandelspolitischer Szenarien wird der Bericht darlegen, wie die Mittel künftig möglichst zielgenau eingesetzt werden können. Die Bundesverfassung bildet die Basis dieser Arbeiten, welche somit den Aspekt "sichere Versorgung der Bevölkerung" umfasst.</p><p>Die Weltbevölkerung wird bis zum Jahr 2050 auf rund 9,1 Milliarden Menschen anwachsen. Dementsprechend wird die Nachfrage nach Nahrungsmitteln und Energieträgern kontinuierlich zunehmen. Als Folge dieser Entwicklung rücken alternative Formen der Energieerzeugung, z. B. Biomasse aus landwirtschaftlicher Produktion, zunehmend ins Blickfeld des Interesses. Dadurch kommen die Märkte für Energie und Nahrungsmittel weltweit stärker miteinander in Berührung; bereits heute steigen weltweit die Preise für Agrargüter im Gleichschritt mit den Erdölpreisen. Mit dem globalen Getreidepreisanstieg und der - auch längerfristigen - klimatischen Gunstlage der Schweiz gewinnt die Nahrungsmittelproduktion in der Schweiz wirtschaftlich zunehmend wieder an Attraktivität.</p><p>Vor diesem Hintergrund wurde im Auftrag des BLW das Forschungsprojekt "Wirkungen der Produktion von Erdölsubstituten aus Biomasse auf den Agrarsektor in der Schweiz" lanciert. Ziel des Projektes ist die Abklärung der Auswirkungen verschiedener Szenarien im Zusammenhang mit Energie und Energieproduktion aus Biomasse auf die Landwirtschaft in der Schweiz: Preise für pflanzliche und tierische Produkte, Bodennutzung, Tierbestände, Produktionsmengen, Einkommen und Strukturen. Dieses Projekt wird departementsübergreifend durch das ARE, das Bafu, das BfE, das Seco und die Deza begleitet.</p><p>Der Bundesrat wird die Resultate der verschiedenen Studien in den Bericht "Weiterentwicklung des Direktzahlungssystems" einfliessen lassen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, eine Analyse in Bezug auf die mittel- bis langfristige Ernährungssicherheit der schweizerischen Bevölkerung zu erstellen. Dabei sollen insbesondere die in Zukunft zu erwartende Leistungsfähigkeit und Entwicklung unserer Landwirtschaft einerseits verschiedenen möglichen welt- und europapolitischen Entwicklungen andererseits gegenübergestellt und die möglichen Konsequenzen dargestellt werden. Die Analyse soll departementübergreifend erfolgen und den sich abzeichnenden weltweiten Entwicklungen Rechnung tragen (Bevölkerungswachstum, weltweite Wasserknappheit, wachsende Konkurrenz um die landwirtschaftlichen Nutzflächen wegen steigender Produktion von Energie aus nachwachsenden Rohstoffen).</p>1Titel des GeschäftesNahrungsmittelversorgung angesichts wachsender Produktion von Energie aus Biomasse