200735442023-07-28T09:56:45Z2841;Gesundheitsförderung;Selbsthilfe;Krankheit;Vereinigung;Gesundheitspolitik;DatenerhebungMo.5Motion2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-22T00:00:00Z474717L03K010501Krankheit1L04K12030402Datenerhebung1L03K010505Gesundheitspolitik1L04K01050507Gesundheitsförderung1L05K0807010601Selbsthilfe1L05K0101030204Vereinigung21BekämpftNR1NationalratN2007-12-21T00:00:00ZBekämpft. Diskussion verschoben275AdmNR1NationalratN2009-06-12T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32+2007-09-28T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2007-06-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-06-12T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2394f331Hubmann VreniHubmanncosign2457f407Genner RuthGennercosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2483f459Dormond Béguelin MarlyseDormond Béguelincosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2611m1158Lang JosefLangcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2632m1120Sommaruga CarloSommaruga Carlocosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2254f101Haering BarbaraHaeringcosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2391m328Gysin RemoGysin Remocosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2603f1146Huguenin MarianneHuguenincosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2591m1152Daguet AndréDaguetcosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2405f341Maury Pasquier LilianeMaury Pasquiercosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2294f94Goll ChristineGollcosign2536m514Stahl JürgStahlcontrovert2630f1129Schenker SilviaSchenker SilviaFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.3544229Erledigt006Begründung<p>In der Schweiz leben unzählige Menschen, die an chronischen, meist nicht heilbaren Krankheiten leiden. Ihre Situation wird weder durch das KVG noch durch das IVG so erfasst, dass eine adäquate Unterstützung möglich ist. Die oft gravierende Situation dieser Patientinnen und Patienten und ihrer Angehörigen erfordert umfangreiche, qualifizierte nichtmedizinische Hilfeleistungen (soziale, psychologische und finanzielle Hilfe), die heute zu einem grossen Teil durch Selbsthilfegruppen, Angehörige, Freiwillige und private Organisationen erbracht werden. Die Erhaltung und Unterstützung dieser Netzwerke ist von grossem öffentlichem Interesse, da der Aufwand enorm viel grösser wäre, wenn die öffentliche Hand diese Leistungen erbringen müsste. Die Schaffung einer umfassenden bundesgesetzlichen Regelung zur Bekämpfung von chronischen Erkrankungen schliesst daher nicht nur eine wesentliche gesetzliche Lücke, sondern ist auch von volkswirtschaftlichem Nutzen.</p><p>Auch die vom EDI eingesetzte Fachkommission "Prävention + Gesundheitsförderung" empfiehlt in ihrem Bericht vom Juni 2006 die Schaffung eines Bundesgesetzes zur Bekämpfung der nichtübertragbaren Krankheiten.</p><p>Für eine wirkungsvolle Ausgestaltung von Massnahmen braucht die Schweiz ein System zur repräsentativen Erhebung und Auswertung von epidemiologischen Daten über chronische Krankheiten.</p><p>Die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen und der Einbezug von nichtstaatlichen Organisationen sind möglichst klar zu regeln. Für eine wirkungsvolle Umsetzung spielen die Fach- und Patientenorganisationen im Bereich der chronischen Krankheiten eine bedeutende Rolle. Die Leistungen, welche diese nichtstaatlichen Organisationen im öffentlichen Interesse erbringen, sind weiterhin zu entschädigen. Die bisherige Entrichtung solcher Entschädigungen, die sich teilweise auf das IVG und das AHVG stützt, vermag nicht zu befriedigen und soll auf eine neue rechtliche Basis gestellt werden.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird eingeladen, eine gesetzliche Grundlage für eine koordinierte Planung, Durchführung und Evaluation von Massnahmen zur Bekämpfung von chronischen Erkrankungen zu schaffen.</p><p>Dabei sind insbesondere folgende Aspekte zu berücksichtigen:</p><p>- Sicherstellung der epidemiologischen Daten für ein Monitoring der chronischen Krankheiten in der Schweiz;</p><p>- Förderung von Massnahmen zur Verhinderung des Fortschreitens von Krankheiten in Frühstadien, zur Vermeidung der Verschlimmerung von bereits manifest gewordenen Erkrankungen sowie zur Verbesserung der Lebenssituation der Betroffenen;</p><p>- Finanzielle Unterstützung von Organisationen, die sich für die Beratung und Unterstützung von Menschen mit chronischen Leiden und ihren Angehörigen einsetzen.</p>1Titel des GeschäftesBekämpfung chronischer Krankheiten