200735512023-07-27T20:53:38Z32;36;Leistungsauftrag;Haushaltsverfahren;ETH;Gesetz;BildungshaushaltsplanMo.5MotionWBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2007-08-27T00:00:00Z474718L05K1302050101ETH1L05K0806010105Leistungsauftrag1L03K110201Haushaltsverfahren1L04K13030106Bildungshaushaltsplan1L05K0503010102Gesetz13NormalNR1NationalratN2007-09-19T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2007-12-06T00:00:00ZAblehnung22-2007-09-12T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0WBK-SR18Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur SRWBK-SWBK18SR2StänderatS12007-08-27T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2007-08-27T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-09-19T00:00:0011Motion an 2. Rat2007-12-06T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120070012S07.012WBK-NR5Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur NRWBK-NWBK5NR1NationalratN1author07.3551229Erledigt0true014Antwort BR / Büro<p>Organisation und Strukturen des ETH-Bereiches werden zurzeit einer gründlichen Prüfung unterzogen. Der Bundesrat erwartet, dass die vorzunehmenden Anpassungen eine Revision des ETH-Gesetzes zur Folge haben werden. Im Rahmen dieser Gesetzesrevision soll auch das Anliegen der Motionärin geprüft werden. Bevor dieser Schritt zu einer vorgezogenen, separaten Botschaft vollzogen wird, müssen nach Meinung des Bundesrates die Folgen in Bezug auf die Einheit Leistungsauftrag und Zahlungsrahmen und insbesondere auf die Kohärenz des gesamten BFI-Hochschulsystems genau abgeschätzt werden können.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat legt dem Parlament in Zukunft den Leistungsauftrag für die ETH in einer separaten Botschaft und vor der Behandlung der BFI-Rahmenkreditanträge vor. Das ETH-Gesetz ist allenfalls entsprechend zu präzisieren.</p>1Titel des GeschäftesLeistungsauftrag der ETH