200735532025-11-14T08:44:49Z12;Freiheitsberaubung;Koordination;polizeiliche Ermittlung;Kind;InformationsverbreitungMo.5MotionRK-NR12Kommission für Rechtsfragen NRRK-NRK12NR1NationalratN1authorNR1NationalratN2007-08-24T00:00:00Z474718L06K050102010301Freiheitsberaubung1L05K0107010205Kind1L04K12010202Informationsverbreitung1L05K0504010205polizeiliche Ermittlung1L04K08020314Koordination13NormalNR1NationalratN2007-10-03T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2007-12-11T00:00:00ZAnnahme20+2007-10-03T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0RK-SR25Kommission für Rechtsfragen SRRK-SRK25SR2StänderatS12007-08-24T00:00:00ZEJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2007-08-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2007-10-03T00:00:0011Motion an 2. Rat2007-12-11T00:00:0026Angenommen2010-06-17T00:00:00229Erledigt2007-12-11T00:00:00Z484801deNR1NationalratN1RK-NR12Kommission für Rechtsfragen NRRK-NRK12NR1NationalratN1author07.3553229Erledigt0true06Begründung<p>Die Vereinigten Staaten und Kanada verfügen seit mehreren Jahren über eine "Entführungsalarm"-Einrichtung. Ausgehend vom 1996 in Texas eingerichteten System "Amber Alert", ermöglichte dieses Dispositiv in den Vereinigten Staaten, 140 Kinder wiederzufinden. Frankreich hat dieses System kürzlich ebenfalls eingeführt und hat damit bereits Erfolge verzeichnet. In Grossbritannien wird es derzeit getestet. Weitere Länder wie Griechenland und Belgien sind auf gleichem Wege, und verschiedentlich wird die Einführung eines europaweiten Netzes gefordert.</p><p>Bei diesem System werden möglichst rasch landesweit genaue Informationen über die Entführung verbreitet, um nützliche Hinweise aus der Bevölkerung zu erlangen. Die Verbreitungsmittel sind sehr weit gefächert und schliessen u. a. sämtliche elektronischen Medien, Web-Instrumente, Autobahnplakatierungen wie auch Durchsagen an Bahnhöfen, Grenzübergängen und Flughäfen ein.</p><p>Ausgelöst wird die Suche von einer zuständigen Behörde des betreffenden Kantons, dies in enger Zusammenarbeit mit der Polizei und den Bundesbehörden. Der Bundesrat prüft zudem die Möglichkeit der internationalen Zusammenarbeit und Koordination bei der Einrichtung des Systems.</p>14Antwort BR / Büro<p>Es gilt zu beachten, dass die Strafverfolgung bei mutmasslichen Entführungen von Kindern in der Kompetenz der Kantone liegt. Somit sind die mit der Sache befassten kantonalen Behörden für den Entscheid über die Orientierung der Öffentlichkeit zuständig. Die Problematik der Einrichtung eines Alarmierungsdispositivs wurde in den letzten Wochen in verschiedenen Gremien diskutiert, nicht zuletzt im Rahmen der Jahresversammlung der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS) und im Rahmen der Tagung der Vereinigung der schweizerischen Kripochefs (VSKC).</p><p>Im Ausland bestehende Alarmierungssysteme werden zurzeit geprüft, und eine Berichterstattung wird zuhanden der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) erfolgen. Es ist vorgesehen, dass diese Problematik zusammen mit dem Vorsteher EJPD an der Versammlung der KKJPD vom 15./16. November 2007 in St. Gallen erörtert wird. Nachfolgend werden erste Entscheide zum weiteren Vorgehen getroffen.</p><p>Der Bundesrat ist auch der Meinung, dass in diesem Bereich Handlungsbedarf besteht. Er wird das Anliegen der Motion unter Vorbehalt der Entscheide der KKJPD in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen kantonalen Behörden weiterbearbeiten.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird ersucht, im Einvernehmen mit den Kantonen alles, einschliesslich allfälliger Gesetzesänderungen, zu veranlassen, um möglichst rasch ein Entführungsalarmdispositiv einzurichten in der Art, wie es bereits in den Vereinigten Staaten, in Kanada und Frankreich besteht. Dieses System soll ermöglichen, bei Kindesentführungen rasch zu reagieren und koordiniert vorzugehen. Dabei geht es insbesondere um eine massive, sofortige und systematische Verbreitung von Meldungen und Informationen, welche die Bevölkerung zu besonderer Aufmerksamkeit und zur Zusammenarbeit aufrufen.</p>1Titel des GeschäftesEinrichtung eines Entführungsalarmsystems