200735902025-06-24T23:55:18Z52;Wasserlauf;Verhütung von Gefahren;Hochwasserschutz;Naturgefahren;FinanzierungMo.5Motion2551m531Stadler HansruediStadler HansruediFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorSR2StänderatS2007-09-26T00:00:00Z474718L04K06010302Verhütung von Gefahren1L05K0601030202Naturgefahren1L06K060103020202Hochwasserschutz1L03K110902Finanzierung1L04K06030110Wasserlauf23NormalSR2StänderatS2008-03-19T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2009-03-05T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2020-09-14T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2020-09-14T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 20.006.03NormalSR2StänderatS2020-09-17T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2020-09-17T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 20.006.0+2007-11-28T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0UREK-NR7Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie NRUREK-NUREK7NR1NationalratN12007-09-26T00:00:00ZUVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-09-26T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-03-19T00:00:0011Motion an 2. Rat2009-03-05T00:00:0026Angenommen2020-09-17T00:00:00229Erledigt2009-03-05T00:00:00Z484807deSR2StänderatS12257m194Schiesser FritzSchiessercosign2458m408Jenny ThisJennycosign2102m133Leuenberger ErnstLeuenberger-Solothurncosign2438m379Wicki FranzWickicosign2357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2641m1162Kuprecht AlexKuprechtcosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2286m72Epiney SimonEpineycosign2568m805Lauri HansLauricosign2550f530Slongo MarianneSlongocosign2359m275Maissen TheoMaissencosign2012m246Béguelin MichelBéguelincosign2639f1107Amgwerd MadeleineAmgwerd Madeleinecosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2557m537Escher RolfEscher Rolfcosign2042m57David EugenDavidcosign2437f373Leumann HelenLeumanncosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2552m532Stähelin PhilippStähelincosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2443m372Inderkum HansheiriInderkumcosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2653m1314Bonhôte PierreBonhôte Pierrecosign2441m374Marty DickMarty Dickcosign2551m531Stadler HansruediStadler HansruediFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor07.3590229Erledigt0true06Begründung<p>Seit Jahren verzeichnen wir in der Schweiz eine Zunahme von Hochwasserereignissen, die hohe Schäden verursachen. Aufgrund des Klimawandels wird die Bedrohung durch Hochwasser noch zunehmen. Auch wird die stärkere Besiedlung und die damit zusammenhängende Bodenversiegelung die Situation noch verschärfen. Die Beseitigung der Unwetterschäden verschlingt Milliarden. Dabei handelt es sich jedoch lediglich um eine Symptombekämpfung. Neben einer Klimapolitik, die zur Ursachenbekämpfung beitragen muss, sind dringend weitere Präventionsmassnahmen notwendig. In den letzten Jahren wurden einige Massnahmen eingeleitet und verwirklicht. Aber es ist noch vieles zu tun. So fehlt ein Konzept zur Gewährleistung der langfristigen Sicherheit vor Naturgefahren. Ein solches Konzept soll unter anderem folgende Aspekte umfassen: </p><p>- die Sicherstellung des Bedarfs an Schutzmassnahmen in baulicher, planerischer und organisatorischer Hinsicht; </p><p>- die Sanierung grosser Korrektionsprojekte, wie eines beispielhaft und vorbildlich bei der Thur verwirklicht wurde; </p><p>- die kurz-, mittel- und langfristige Finanzierung der Präventionsmassnahmen;</p><p>- allfälliger gesetzgeberischer Handlungsbedarf.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat am 28. September 2007 eine Aussprache über die anstehenden Aufgaben in der Naturgefahrenprävention geführt und dabei Folgendes beschlossen:</p><p>- Für den Schutz vor Naturgefahren sollen in den kommenden Jahren mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden, als dies in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen war. Die Erhöhungen der Voranschlagskredite wie auch der vierjährigen Rahmenkredite für die erste NFA-Periode 2008-2011 werden den eidgenössischen Räten per Nachmeldung zum Voranschlag 2008 unterbreitet.</p><p>- Um den Finanzbedarf auf Bundesebene im Bereich der Gefahrenprävention langfristig sicherzustellen, sollen mögliche Formen einer alternativen Finanzierung geprüft werden. Diese sollten den ordentlichen Bundeshaushalt ab der 2. NFA-Periode (2012-2015) weitestgehend entlasten.</p><p>Der Bundesrat hat zudem zur Kenntnis genommen, dass mehrere grosse Schutzbauten in absehbarer Zeit erneuert werden müssen, damit ihr Schutzniveau den heutigen Anforderungen erneut genügt. Er hat in diesem Zusammenhang das UVEK beauftragt, bis Ende Jahr Entscheidungsgrundlagen zum Projekt der dritten Rhonekorrektion und dessen Finanzierung vorzulegen. Zu den übrigen sanierungsbedürftigen Werken, die in der Planung weniger weit fortgeschritten sind, wird er jeweils gesondert eine spezifische Botschaft über die Bundesbeteiligung zuhanden des Parlamentes verabschieden.</p><p>Ein umfassendes Konzept zur Gewährleistung der langfristigen Sicherheit vor Naturgefahren, wie es der Motionär fordert, ist zurzeit bei der Nationalen Plattform Naturgefahren (Planat) in Bearbeitung. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um ein nationales Präventionsprogramm, welches sich auf den Synthesebericht der Planat vom 11. November 2004 "Strategie Naturgefahren Schweiz" sowie auf das Konzept des integralen Risikomanagements des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz stützt. Das Präventionsprogramm kann allerdings erst fertiggestellt werden, wenn die Gefahrenkarten vollständig vorliegen. Diese zeigen auf, welche Siedlungsräume und Infrastrukturanlagen durch Naturgefahren bedroht sind, und sollen bis 2011 schweizweit verfügbar sein.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept zur Gewährleistung der langfristigen Sicherheit vor Naturgefahren zu erarbeiten.</p>1Titel des GeschäftesKonzept zur Gewährleistung der langfristigen Sicherheit vor Naturgefahren