200736422023-07-27T21:43:06Z52;Verunreinigung der Stratosphäre;Bewilligung;Lärmbelästigung;Moratorium;Klimaveränderung;Luftverunreinigung;FlugzeugMo.5Motion2655m1321Bernhardsgrütter UrsBernhardsgrütterFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2007-10-04T00:00:00Z474718L04K06020308Lärmbelästigung1L05K1804010301Flugzeug1L04K06020309Luftverunreinigung1L04K06020316Verunreinigung der Stratosphäre1L04K06020209Klimaveränderung1L04K08020318Moratorium2L05K0806010102Bewilligung25AdmNR1NationalratN2007-12-06T00:00:00ZDer Vorstoss wird übernommen durch Frau Teuscher.903NormalNR1NationalratN2009-09-08T00:00:00ZAblehnung22-2007-12-07T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2007-10-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-09-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12569f806Graf MayaGraf Mayacosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2624m1134Recordon LucRecordoncosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2615m1112Müller GeriMüller Gericosign2517f495Menétrey-Savary Anne-CatherineMenétrey-Savarycosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2563f551Marty Kälin BarbaraMarty Kälincosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2655m1321Bernhardsgrütter UrsBernhardsgrütterFraktion GG6Grüne Fraktionauthor2422f359Teuscher FranziskaTeuscherassuming07.3642229Erledigt006Begründung<p>Es ist höchste Zeit, dass Massnahmen für eine zukunftsgerichtete Klimapolitik auch in der Fliegerei umgesetzt werden. Es gibt wohl kaum etwas, dass, angesichts der weltweiten Klimaerwärmung und der extremen Wetterverhältnisse derart sinnlos und fragwürdig ist wie Flugshows. Umso bedenklicher ist es, dass der Verein "Flugtage St. Gallen-Altenrhein" bekanntgegeben hat, er wolle von Donnerstag, dem 21. bis und mit Sonntag, dem 24. August 2008 wiederum die Internationale Airshow (Ibas 08) durchführen. </p><p>Die Zuständigkeit für Bewilligungen liegt beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl). Es gibt zahlreiche gesetzliche Bestimmungen, z. B. über den Schutz der Umwelt generell, Lärm, Luftreinhaltung (CO2-Emissionen, Feinstaub, Ozon), Gewässerschutz, Verkehrsbelastung usw., die bei korrekter Anwendung Bewilligungen von Flugshows infrage stellen. Flugshows bergen zudem ein erhebliches Gefahrenpotenzial, wie Beispiele aus aller Welt und der Absturz des Privatflugzeuges über einem Basler Wohnhaus gezeigt haben.</p>14Antwort BR / Büro<p>Für die Durchführung von Flugveranstaltungen gelten in der Schweiz sowohl in Bezug auf die Sicherheit als auch in Bezug auf die Umwelt strenge Anforderungen. Im Sicherheitsbereich basieren diese Anforderungen auf den international anerkannten Sicherheitsempfehlungen der europäischen Joint Aviation Authorities (JAA) für öffentliche Flugveranstaltungen in den JAA-Mitgliedstaaten (JAA Administrative &amp; Guidance Material, "The Organisation and Conduct of Flying Displays", Information Leaflet No 5), welche im Rahmen der durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) basierend auf Artikel 89 LFV verfügten Auflagen umgesetzt werden. Zum Beispiel gibt es Mindestabstände zwischen Zuschauern und Vorführachse, die nicht unterschritten werden dürfen. Im Umweltbereich stützen sich die Anforderungen auf das schweizerische Umweltrecht.</p><p>Der Veranstalter einer Flugveranstaltung hat dem Bazl im Vorfeld umfangreiche Unterlagen einzureichen, die durch das Bazl in Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden und Kantonen (bei Veranstaltungen ausserhalb von Flugplätzen), der Luftwaffe sowie bei grossen Veranstaltungen dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) nach standardisierten Kriterien überprüft werden. Bei positiver Gesamteinschätzung erteilt das Bazl die Bewilligung und setzt dabei die aus Sicherheits- und Umweltgründen nötigen Bedingungen und Auflagen fest (Art. 89 LFV). Die Einhaltung dieser Auflagen wird, zumindest bei grösseren Veranstaltungen, durch das Bazl direkt vor Ort überwacht und durchgesetzt.</p><p>Ausserdem ist zu bedenken, dass nur ein kleiner Teil der Umweltbelastung durch eine Flugveranstaltung von den Flugzeugen selbst verursacht wird, weitaus grösser ins Gewicht fallen die CO2-Emissionen durch An- und Abreiseverkehr. Würde man Flugveranstaltungen verbieten, müssten daher auch andere Grossveranstaltungen wie Fussballspiele, Radrennen, Grosskonzerte/Open Airs, grössere Volksfeste usw. untersagt werden, um die Luftfahrt gegenüber anderen Emittenten nicht einseitig zu benachteiligen.</p><p>Am Red Bull Air Race 2007 in Interlaken zum Beispiel betrug der Anteil der CO2-Emissionen durch die durchgeführten Flüge nur gerade 8 Prozent, auf den An- und Abreiseverkehr der Besucher entfielen hingegen 92 Prozent. Somit ist diese Flugveranstaltung mit jeder anderen Grossveranstaltung vergleichbar. Zudem wurde diese Veranstaltung "klimaneutral" durchgeführt. Die gesamten anfallenden Treibhausgas-Emissionen werden in myclimate-Klimaschutzprojekten kompensiert.</p><p>Schlussendlich zeigen die jeweils hohen Besucherzahlen, dass Flugveranstaltungen auch einem Bedürfnis der Bevölkerung entsprechen. Jährlich finden in der Schweiz fünf bis sechs grössere Anlässe mit Beteiligung von Militärflugzeugen und 10 bis 15 kleinere Anlässe mit zum Teil nur einem Flugzeug statt. Die Zuschauerzahlen variieren dabei in der Regel im Bereich von 1000 bis mehreren 10 000 Zuschauern.</p><p>Der Bundesrat erachtet ein generelles Moratorium für Flugveranstaltungen insgesamt als unverhältnismässig.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtliche Voraussetzungen zur Einführung eines Moratoriums für Flugshows in der Schweiz vorzulegen. </p><p>Das Moratorium soll so lange dauern, bis die Klimaschutzziele des Bundes erreicht sind.</p>1Titel des GeschäftesKlimabedingtes Moratorium für Flugshows in der Schweiz