200737132023-07-28T05:29:28Z09;Soldat;Leistungsauftrag;Offizier;Bewaffnung;öffentliche Ordnung;FührungskraftIp.8Interpellation2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2007-10-05T00:00:00Z474718L05K0402030301Offizier1L05K0402030303Soldat1L05K0702020204Führungskraft1L05K0806010105Leistungsauftrag1L03K040303öffentliche Ordnung1L03K040204Bewaffnung22DiskussionNR1NationalratN2008-03-20T00:00:00ZDiskussion verschoben293NormalNR1NationalratN2009-03-16T00:00:00ZErledigt302007-11-21T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2007-10-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-16T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12299m108Hegetschweiler RolfHegetschweilercosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2618m1111Müri FelixMüricosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2415m352Schlüer UlrichSchlüercosign2515m493Mathys Hans UlrichMathyscosign2620m1157Pagan JacquesPagancosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2323m214Stamm LuziStammcosign2270m15Binder MaxBindercosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor07.3713229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat nimmt den im September 2006 vorgefallenen Waffendiebstahl sehr ernst und ist sich der Tragweite dieses Ereignisses voll bewusst. Die Armeeleitung hat indes bereits vor dem Vorfall in Marly erkannt, dass bei der Truppe gelegentlich Unsicherheiten in der Auslegung der geltenden Vorschriften zum Wachtdienst vorkamen, die auch zu unkorrekter Anwendung führten. Sie hat deshalb die Überarbeitung der entsprechenden Vorgaben eingeleitet.</p><p>Die überarbeiteten Weisungen über den Schutz militärischer Munition und Waffen vor Diebstahl werden ab 1. Januar 2008 in Kraft treten können. Parallel dazu wird das Reglement 51.301, "Wachtdienst aller Truppen", überarbeitet, damit es gleichzeitig mit den übergeordneten Vorschriften ebenfalls auf den 1. Januar 2008 in Kraft treten kann. Es enthält alle für die Truppe wesentlichen Vorgaben und präzisiert Einzelheiten dazu.</p><p>Die in der Interpellation erwähnten Schreiben des Chefs der Armee, Korpskommandant Keckeis, und des Chefs Führungsstab der Armee, Divisionär Stutz, waren begleitende Sofortmassnahmen mit dem Zweck, die gültigen Vorschriften in Erinnerung zu rufen und besser zugänglich zu machen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im Anschluss an den Waffendiebstahl von Marly vom September 2006 sind der Bataillons- und der Brigadekommandant mit Geldstrafen und Bussen bestraft worden, weil sie den Einheitskommandanten erlaubt hatten, auf die Sonntagswache zu verzichten. Die Waffen und die Munition waren zwar eingeschlossen, aber übers Wochenende nicht bewacht. Die geltenden Vorschriften sehen jedoch in diesem Fall zwingend eine Sonntagswache vor. Im November 2006 reagierte der CdA und erliess einen Befehl für Sofortmassnahmen im Bereich Wachtdienst. Schliesslich wurde Mitte Juli 2007 sämtlichen Kommandanten der Armee durch Div Stutz befohlen, den bestehenden Vorschriften nachzuleben.</p><p>Der Zeitpunkt für das Reagieren auf das Verbrechen, das durch Fehlverhalten der Truppe leicht gemacht worden war, liegt reichlich spät. Offenbar war man sehr darüber überrascht, dass der Einsatz von Sonntagswachen im Zuge der Preisgabe des Prinzips Ordnung in der Armee dem Gutdünken des einzelnen Kommandanten überlassen worden war. Dass Sonntagswachen zu Einzelfällen verkommen waren, konnte man aber an jedem Wochenende an jedem grösseren Bahnhof von AdA erfahren, wenn man sich erkundigte, ob sie nicht auf die Sonntagswache eingeteilt worden seien. </p><p>Wie weit weg ist die Armeeleitung vom tatsächlichen Geschehen bei der Truppe, oder, wenn der Missstand bekannt war, warum musste zuerst ein Verbrechen passieren, bis die Armeeleitung reagierte?</p>1Titel des GeschäftesArmeeleitung ohne Bodenkontakt