200738802023-07-27T21:37:09Z28;Jugendarbeit;Koordination;SubventionMo.5Motion2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmannFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2007-12-21T00:00:00Z484801L04K01040205Jugendarbeit1L05K1102030202Subvention1L04K08020314Koordination15AdmNR1NationalratN2009-12-11T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2008-09-10T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2007-12-21T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-12-11T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2659m1343Hany UrsHanycosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2646f1288Amherd ViolaAmherdcosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmannFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor07.3880229Erledigt006Begründung<p>Die offene Jugendarbeit wird oft im Rahmen von Freiwilligenarbeit geleistet. Es gibt schweizweit viele Organisationen, die in der Jugendarbeit tätig sind. Oft haben diese Organisationen zwar Bundesleitungen wie z. B. Blauring/Jungwacht oder die Pfadi. Aber die Koordination aller Organisationen auf Bundesebene fehlt. Diese Verbände oder Organisationen verrichten sehr gezielte Jugendarbeit und könnten thematisch und auch präventiv bei den Jugendlichen noch bessere Akzente setzen, wenn sie auf Bundesebene eine Koordinationsstelle respektive Anlaufstelle hätten, analog dem Programm "Jugend und Sport" (analog J+S) beim Bundesamt für Sport. </p><p>Der Bund leistet seit Jahren einen Beitrag von 6,6 Millionen Franken an die offene Jugendarbeit. Dieser wird zum Teil an rund 130 Organisationen verteilt und zum anderen Teil für Jugendleiterinnen- und -leiterausbildung sowie für weitere Projekte eingesetzt. </p><p>Eine Koordinationsstelle könnte wesentlich dazu beitragen, dass die Jugendarbeit noch viel stärker und effektiver präventiv und integrativ wirken könnte. Auch könnten die Arbeiten vermehrt durch Fachleute begleitet werden. Dafür sind die entsprechenden finanziellen Mittel einzusetzen. Wir sind daher der Ansicht, dass der Beitrag an die offene Jugendarbeit zu verdoppeln ist.</p>14Antwort BR / Büro<p>Kinder- und Jugendförderung und damit die Förderung der offenen wie verbandlichen Jugendarbeit ist primär eine Aufgabe von Kantonen und Gemeinden. Gemäss Artikel 67 der Bundesverfassung kann der Bund die ausserschulische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in Ergänzung zu kantonalen Massnahmen fördern. Gestützt auf das Bundesgesetz zur Förderung der ausserschulischen Jugendarbeit (JFG) vom 6. Oktober 1989 (SR 446.1) unterstützt der Bund heute überregional tätige Jugendorganisationen in Form von Jahrespauschalen und Entschädigungen für die Durchführung von Jugendleiterausbildungen sowie die Förderung von Vorhaben, die in Ergänzung zu regelmässigen Tätigkeiten als selbstständige Projekte durchgeführt werden, mit Beiträgen von insgesamt 6,6 Millionen Franken jährlich (Stand 2007).</p><p>Mit der Verabschiedung seiner "Strategie für eine schweizerische Kinder- und Jugendpolitik" (Bericht in Erfüllung der Postulate Janiak 00.3469 sowie Wyss 00.3400 und 01.3350) hat der Bundesrat am 27. August 2008 dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) den Auftrag erteilt, eine Totalrevision des geltenden Jugendförderungsgesetzes vorzubereiten. Neben weiteren Massnahmen ist vorgesehen, die Kinder- und Jugendförderung des Bundes auf die offene Jugendarbeit auszuweiten und die Kantone zukünftig bei konzeptuellen Aufbauarbeiten im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik zu unterstützen. Damit verbunden sind verstärkte Informations- und Koordinationstätigkeiten des Bundes. Es ist davon auszugehen, dass für die Umsetzung dieser Massnahmen zusätzliche Mittel erforderlich sein werden. Die Höhe derselben muss zum jetzigen Zeitpunkt aber offenbleiben. Der Bundesrat wird den erforderlichen Mittelbedarf im Rahmen der Botschaft zur Totalrevision des Jugendförderungsgesetzes festlegen.</p><p>Die Schaffung einer neuen Koordinationsstelle ist nach Ansicht des Bundesrates nicht nötig, weil sich innerhalb des Geschäftsfeldes "Familie, Generationen und Gesellschaft" im Bundesamt für Sozialversicherungen bereits heute eine Verwaltungsstelle des Bundes mit Kinder- und Jugendfragen befasst. Diese Stelle dient als fachliche Anlaufstelle für Organisationen der Jugendarbeit sowie für die Kantone. Dem Anliegen der Motion ist damit Rechnung getragen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die offene Jugendarbeit gezielt zu unterstützen:</p><p>- mit einer Koordinationsstelle beim Bund;</p><p>- mit einer Verdoppelung des jährlichen Beitrages von 6,6 Millionen Franken auf 13,2 Millionen Franken.</p>1Titel des GeschäftesErhöhung der Beiträge für die offene Jugendarbeit