200751382023-07-28T12:06:52Z08;OSZE;Türkei;ToleranzFra.14Fragestunde. Frage2296m97Gross AndreasGross AndreasFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-11T00:00:00Z474717L04K03010508Türkei1L04K04010105OSZE1L04K08020227Toleranz12007-06-11T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2007-06-11T00:00:00229Erledigtde2296m97Gross AndreasGross AndreasFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.5138229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Gemäss OSZE-Regeln kann ein Spezialbeauftragter seine Bereitschaft bekunden, ein Land zu besuchen. Es liegt an dem betreffenden Land, ihn einzuladen.</p><p>Nach Vorabklärungen mit den betroffenen Gesprächspartnern in der Schweiz (intern: der Eidgenössischen Ausländerkommission sowie der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus) wurde Botschafter Orhun mitgeteilt, dass die Zeitspanne gegen Ende 2007 am günstigsten für die Organisation seines Besuches sein würde. Bo Orhun hat für diese Verhältnisse Verständnis gezeigt.</p>5Eingereichter Text<p>Ist der Bundesrat bereit, auf seinen Entscheid zurückzukommen und den türkischen OSZE-Beauftragten für Toleranz auch vor den Wahlen zu empfangen und so den peinlichen Eindruck zu vermeiden, die Schweiz wolle vor den Wahlen keine Diskussion, der sie sich jederzeit stellen muss?</p>1Titel des GeschäftesEmpfang des türkischen OSZE-Beauftragten für Toleranz