200751392023-07-28T11:59:22Z04;freie Schlagwörter: Rütli;Mitfinanzierung;Gedächtnisfeier;Nationalfeiertag;Stellung der FrauFra.14Fragestunde. Frage2650f1293John-Calame FrancineJohn-CalameFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-11T00:00:00Z474717L05K0101010104Nationalfeiertag1L04K01060304Gedächtnisfeier1L04K11090207Mitfinanzierung1L03K010104Stellung der Frau12007-06-11T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2007-06-11T00:00:00229Erledigtde2650f1293John-Calame FrancineJohn-CalameFraktion GG6Grüne Fraktionauthor07.5139229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat erachtet 1.-August-Feiern nicht als eine Bundesaufgabe. Es gehört zur guten föderalistischen Tradition der Schweiz, dass solche Feiern überall in der Schweiz von Kantonen, Gemeinden, von Organisationen, Vereinen und Privaten durchgeführt werden.</p><p>Mit Beschluss vom 28. Juni 2000 qualifizierte der Bundesrat das World Economic Forum aufgrund seiner Bedeutung und Auswirkungen für die internationalen Interessen der Schweiz als ausserordentliches Ereignis, das es mit dem Einsatz der Armee im Assistenzdienst und mit Beiträgen an die Sicherheitskosten des Kantons Graubünden zu unterstützen gilt. Das Parlament hat seither die entsprechenden Massnahmen und Kredite regelmässig beschlossen.</p><p>Mit Beschluss vom 22. Juni 2006 hat das Parlament einem Verpflichtungskredit zugunsten von Beiträgen und Leistungen des Bundes an die Fussball-Europameisterschaft 2008 von höchstens 82,5 Millionen Franken zugestimmt. Bei diesem Anlass ist die Anzahl der erwarteten Besucher ("Spiele und Public Viewing") im Auge zu behalten. Laut der aktuellsten Studie liegen die Schätzungen zwischen 2,8 und 5,4 Millionen.</p>5Eingereichter Text<p>Befürchtet der Bundesrat nicht, angesichts des Psychodramas um die 1.-August-Feier auf dem Rütli, die unsere zwei Präsidentinnen forderten, wegen seiner Knauserei und seinem fluchtartigen Rückzug vor einigen aufgebrachten Rechtsextremen zum Gespött unserer Nachbarländer zu werden?</p><p>Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, dass dieser Schub an Demokratie und Patriotismus in Regierung und Bevölkerung Anlass zur Freude geben sollte?</p><p>Findet er es nicht bedauerlich für das Bild der Schweiz, dass einzig für Veranstaltungen wie Zusammenkünfte der Grossen dieser Welt oder Fussballspiele bedeutende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden?</p>1Titel des Geschäftes1. August. Wie kann ein Abgleiten in die Lächerlichkeit verhindert werden?