200751672023-07-28T09:37:28Z52;55;Schwein;TierschutzFra.14Fragestunde. Frage2563f551Marty Kälin BarbaraMarty KälinFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-11T00:00:00Z474717L05K0601040802Tierschutz1L05K1401080104Schwein12007-06-11T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2007-06-11T00:00:00229Erledigtde2563f551Marty Kälin BarbaraMarty KälinFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor07.5167229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Haltung der Nutztiere fand in der Anhörung zur neuen Tierschutzverordnung grosse Beachtung. Nachdem die Stellungnahmen ausgewertet sind, finden nun Rücksprachen mit Vernehmlassungsteilnehmern statt (Tierschutzorganisationen, Nutztierhalter). Entscheide wurden bisher noch keine getroffen, insbesondere auch nicht bezüglich minimaler Flächenanforderungen. Es kann jedoch versichert werden, dass der Wille des Gesetzgebers in der Verordnung respektiert wird. Wir verfügen im Übrigen über gute wissenschaftliche Daten zur artgerechten Schweinehaltung, die eine solide Grundlage für die zurzeit laufenden Arbeiten und Gespräche darstellen.</p><p>Die Beratungen zum Tierschutzgesetz haben gezeigt, dass Tierschutz nicht nur eine Frage von Zentimetermassen ist; der Umgang mit den Tieren ist von ebenso grosser Bedeutung. Deshalb gibt uns das Gesetz mit dem Auftrag zur Ausbildung, Information und Motivation ein neues Instrumentarium, das wesentlich zu einem nachhaltigen Tierschutz beitragen wird, sei es bei den Tierhaltenden oder bei den Vollzugsorganen.</p><p>Im Zuge der zunehmenden Liberalisierung der Agrarmärkte stehen vermehrt auch die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Nutztierhaltung und der internationale Vergleich im Zentrum. Diesbezüglich gilt es, den guten Ruf der Schweizer Tierhaltung zu bewahren, gleichzeitig aber auch die Fleischproduktion in der Schweiz nicht durch Importe zu gefährden. Damit wäre dem Tierschutz und der Ökologie nicht gedient.</p>5Eingereichter Text<p>Die im Dezember 2005 vom Parlament im neuen Tierschutzgesetz beschlossenen Verbesserungen betreffend artgerechte Haltung, notwendige Beschäftigung und Bewegungsfreiheit geraten jetzt in der Verordnung unter dem Einfluss der Produzenten offenbar unter Druck, weshalb ich vom Bundesrat wissen möchte, wieweit er die Vorgaben des Parlamentes umsetzen will oder ob er glaubt, ein ausgewachsenes Schwein könne sich auf einer Fläche von 0,6 Quadratmetern (60 x 100 Zentimeter oder 50 x 120 Zentimeter!) artgerecht bewegen und beschäftigen.</p>1Titel des GeschäftesTierschutzverordnung