200751992023-07-28T12:59:21Z15;Klein- und mittleres Unternehmen;Informationssystem;Handelsregister;Informationsverbreitung;InternetFra.14Fragestunde. Frage2571m817Imfeld AdrianoImfeld AdrianoFraktion CM-E3Christlichdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2007-06-18T00:00:00Z474717L05K0701030802Handelsregister1L04K12010202Informationsverbreitung1L05K1202020105Internet1L04K12010106Informationssystem1L05K0703060302Klein- und mittleres Unternehmen22007-06-18T00:00:00Z0EJPD5Justiz- und Polizeidepartementtrue2007-06-18T00:00:00229Erledigtde2571m817Imfeld AdrianoImfeld AdrianoFraktion CM-E3Christlichdemokratische Fraktionauthor07.5199229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die freie Einsichtnahme in die Handelsregisterdaten wird heute von einem Drittel der Kantone angeboten.</p><p>Künftig soll eine kostenlose Online-Konsultation in der ganzen Schweiz möglich sein. Wie in seiner Stellungnahme auf das Postulat Imfeld 06.3025, "Freier Internetzugriff auf Handelsregisterdaten", dargestellt, hatte der Bundesrat einen entsprechenden Vorschlag schon am 2. Dezember 2005 im Vorentwurf zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechtes in die Vernehmlassung gegeben. Aufgrund der überwiegend positiven Vernehmlassungsergebnisse und weil eine formelle gesetzliche Grundlage nicht erforderlich ist, entschied der Bundesrat, die Unentgeltlichkeit der auf Internet abgerufenen Handelsregisterauszüge - möglichst schnell - bereits im Rahmen der laufenden Totalrevision der Handelsregisterverordnung zu verwirklichen.</p><p>Die neue Handelsregisterverordnung wird voraussichtlich am 1. Januar 2008 in Kraft treten (gleichzeitig mit der Neuregelung des GmbH-Rechtes und der Neuordnung der Revisionspflicht im Gesellschaftsrecht). Das Anliegen von Herrn Imfeld wird demnach sehr rasch erfüllt.</p>5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat hat am 17. Mai 2006 mein Postulat angenommen. Der freie Zugriff auf Daten des Handelsregisters in allen Kantonen soll demnach im Rahmen der laufenden Aktienrechtsreform erfolgen.</p><p>Könnte ein vorgezogener freier Zugriff nicht schneller realisiert werden, z. B. im Rahmen des laufenden KMU-Entlastungsprogramms des Bundesrates?</p>1Titel des GeschäftesKMU-Entlastung. Vorgezogener freier Zugriff auf Daten des Handelsregisters