200830152023-07-28T13:43:19Z48;internationaler Güterkraftverkehr;Nationalstrassenbau;Région lémanique;Bericht;Güterverkehr auf der Strasse;internationaler Verkehr;StatistikMo.5Motion2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-03-04T00:00:00Z484802L04K18010105internationaler Verkehr1L04K18030103internationaler Güterkraftverkehr1L05K1801020204Güterverkehr auf der Strasse1L06K070503010401Nationalstrassenbau1L07K08070102010705Région lémanique1L03K020206Bericht2L03K020218Statistik23NormalNR1NationalratN2010-03-08T00:00:00ZAblehnung22-2008-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-03-04T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-08T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12682m3879Français OlivierFrançaiscosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2698m3895Lüscher ChristianLüschercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2701m3898Nidegger YvesNideggercosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2649m1289Barthassat LucBarthassatcosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor08.3015229Erledigt006Begründung<p>Im April 2007 hat der Bund den Statusbericht "Grundlagendaten Landverkehr" des ARE veröffentlicht. Wie aus den Schlussfolgerungen hervorgeht (Seite 85f.), wurden in den folgenden beiden Bereichen Datenlücken identifiziert:</p><p>a. Einbettung der schweizerischen Verkehrsentwicklung in das europäische Umfeld;</p><p>b. Verkehrsdaten für die Grenzregionen unter Einschluss des angrenzenden Auslandes (grenzüberschreitender Strassenverkehr).</p><p>Während der Bund die Entwicklung des (Strassen-)Verkehrs auf der Nord-Süd-Achse genau unter die Lupe nimmt, fehlen entsprechende Messungen für den Ost-West-Verkehr. Diese Lücke ist deshalb besonders problematisch, weil sich das europäische Umfeld seit dem Fall der Berliner Mauer stark verändert hat und die EU sich auch auf der Ost-West-Achse erweitert hat. Die Lücke muss auch im Raum des Programms Frankreich-Waadtland-Genf geschlossen werden, der wie die gesamte Genferseeregion ein spektakuläres Bevölkerungswachstum erlebt (800 000 Einwohner). Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Eröffnung der französischen Autobahn A41 Grenoble-Chambéry-Annecy-Genève Ende 2008.</p><p>Insgesamt geht es darum, den grenzüberschreitenden Ost-West-Verkehr auf der Strasse - insbesondere im Raum des Agglomerationsprogramms Frankreich-Waadtland-Genf - genau zu analysieren, damit im Agglomerationsverkehr die Prioritäten gesetzt werden können.</p>14Antwort BR / Büro<p>Nach dem Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (IFG; SR 725.13) unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes - mithin spätestens Ende 2009 - ein Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (Art. 6 Abs. 2 IFG). Das Bundesamt für Strassen nimmt derzeit die diesbezüglich notwendigen Studien vor. Das Resultat dieser Studien wird im Entwurf der Botschaft veröffentlicht, die voraussichtlich Anfang 2009 in die Vernehmlassung gegeben wird. Unter diesen Umständen erscheint es nicht notwendig, vorweg einen detaillierten Bericht über den grenzüberschreitenden Ost-West-Strassenverkehr zu veröffentlichen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der Vorarbeiten zum "Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz":</p><p>- den gegenwärtigen und zukünftigen (Horizont 2030) grenzüberschreitenden Ost-West-Strassenverkehr im europäischen Kontext vertieft zu prüfen;</p><p>- insbesondere den gegenwärtigen und zukünftigen grenzüberschreitenden Verkehrsfluss in der Agglomeration Genf zu prüfen, und zwar im Sinn des Agglomerationsprogramms Frankreich-Waadtland-Genf, das dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) vorgelegt wurde.</p><p>Damit die Prioritäten festgelegt werden können, ist ein ausführlicher Bericht über den grenzüberschreitenden Ost-West-Strassenverkehr spätestens anlässlich der Vernehmlassung zum Projekt "Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz" zu veröffentlichen.</p>1Titel des GeschäftesGrenzüberschreitender Ost-West-Strassenverkehr