Ökobilanz der Schweizer Armee

200830252023-07-28T13:43:29Z09;52;Umweltschädigung;Armee;Umweltmanagement;UmweltverträglichkeitPo.6Postulat2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-03-05T00:00:00Z484802L03K040203Armee1L04K06010401Umweltverträglichkeit1L02K0602Umweltschädigung1L05K0601040102Umweltmanagement15AdmNR1NationalratN2010-03-19T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2008-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-03-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2726f3923Marra AdaMarracosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2597f1125Galladé ChantalGalladécosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.3025229Erledigt006BegründungIm Jahr 2000 wurde unter der Führung von alt Bundesrat Adolf Ogi der erste - und bis heute leider auch der einzige - "Umweltbericht VBS" veröffentlicht. In diesem Bericht wurde wiederholt aufgezeigt und bedauert, dass die quantitativen Angaben über die von der Armee verursachte Umweltverschmutzung lückenhaft sind: "Die Umweltanalyse hat deutlich gemacht, dass die Organisation der Datenerhebung und Datenverwaltung im VBS eine umfassende quantitative Beurteilung zurzeit nicht zulässt." Auch mehrere Jahre nach diesem Bericht sind mit Ausnahme einiger Informationen, die im Rahmen des Programms Rumba (Ressourcen- und Umweltmanagement der Bundesverwaltung) veröffentlicht wurden, immer noch keine genauen Daten über die Aktivitäten der Schweizer Armee verfügbar.Das VBS hat zwar Massnahmen zum Umweltschutz getroffen, insbesondere durch das VBS-Leitbild "Raumordnung + Umwelt", aber über deren tatsächliche Wirkung ist nichts bekannt. Weniger Verschmutzung ist gut, aber wenn weniger immer noch viel ist, reichen die Massnahmen nicht aus! Eine systematische Erhebung der umweltrelevanten Daten und eine Erfolgskontrolle würden eine kritische und konstruktive Beurteilung der Massnahmen ermöglichen.Wie sein Name sagt, ist das VBS nicht nur für die Verteidigung verantwortlich, sondern auch für den Bevölkerungsschutz. Damit die Hauptaufgabe des VBS - die Verteidigung - nicht auf Kosten der anderen Aufgabe - des Bevölkerungsschutzes - erfolgt, braucht es eine Ökobilanz der Schweizer Armee.14Antwort BR / BüroDas Postulat zielt auf eine gesamtheitliche Ökobilanz, in der alle von der Armee genutzten Materialien, Systeme und Immobilien in ihrem gesamten Lebensweg hinsichtlich des Verbrauchs von natürlichen Ressourcen sowie der Auswirkungen auf die Umwelt untersucht und die Resultate zusammenfassend dargestellt werden.Eine gesamthafte Ökobilanz VBS bringt nach Ansicht des Bundesrates weder bezüglich Aussagekraft noch bezüglich Umweltleistung einen Mehrwert; sie generiert jedoch beträchtlichen Mehraufwand. Ausserdem wäre sie lediglich eine Momentaufnahme, welche aufgrund der sich ständig ändernden Ausgangslage schnell an Aktualität verlieren würde. Zudem wäre in bestimmten Bereichen (z. B. kantonal betriebene Waffenplätze, subsidiäre Hilfseinsätze, zivile/militärische Mischnutzung bestimmter Anlagen) eine klare Abgrenzung zu zivilen Verantwortlichkeiten kaum möglich.Das VBS strebt eine möglichst ressourcen- und umweltschonende Tätigkeit der Armee an, geordnet nach Fachgebieten und gestützt auf eine Priorisierung hinsichtlich der Umweltrelevanz. Es erhebt dabei Kennzahlen und Daten, wo dies rechtlich vorgegeben oder anderweitig sinnvoll ist. Diese dienen als Basis für die Priorisierung von Massnahmen und erlauben so einen effizienten Einsatz der vorhandenen Ressourcen, um eine kontinuierliche Verbesserung der Umweltleistung zu erreichen. Gestützt darauf werden im Rahmen des Raumordnungs- und Umweltmanagementsystems des VBS Ziele gesetzt, welche die rechtlichen Vorgaben erfüllen und die Bedürfnisse der Armee sicherstellen.Hinsichtlich Kennzahlen und Daten sind hervorzuheben: - die Vorgaben des Energiekonzeptes VBS in den Bereichen Immobilien und Mobilität zur Erreichung der Ziele von Energie Schweiz; - das Programm "Natur, Landschaft, Armee" zur Berücksichtigung der Naturwerte auf Waffen-, Schiess- und Übungsplätzen; - der öffentliche Kataster der durch die Armee belasteten Standorte des VBS zur Sicherstellung des Boden- und Grundwasserschutzes; - die Lärmbelastungskataster der Militärflugplätze zur Sicherstellung des Schallschutzes sowie - die Verpflichtungen zur Berücksichtigung der ökologischen Auswirkungen für den ganzen Lebensweg bei der Beschaffung von Rüstungsmaterial.Im Zusammenhang mit Bau- und Sanierungsvorhaben werden die umweltrelevanten Aspekte im Rahmen des militärischen Plangenehmigungsverfahrens evaluiert und mittels Auflagen vorgegeben. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt, eine Ökobilanz der Schweizer Armee aufzustellen. Die Schweizer Armee benützt grosse Mengen an Materialien, Gebäuden, Flächen, Produkten usw. Ihre verbrauchsintensiven Fahrzeuge und Flugzeuge benötigen viel fossile Energie und produzieren dementsprechende Mengen an CO2 und Feinstaub. Offensichtlich ist sich das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dessen bewusst, dass es entsprechend seinem hohen Verbrauch auch eine grosse Verantwortung gegenüber der Umwelt trägt, denn es hat verschiedene Massnahmen zum Schutz der Umwelt ergriffen. Sind diese Massnahmen wirksam? Sie sind zweifellos nötig, aber sind sie auch ausreichend? Können sie den ökologischen Fussabdruck der Schweizer Armee verändern? Nur eine umfassende und mit Daten untermauerte Ökobilanz kann diese Fragen beantworten.1Titel des GeschäftesÖkobilanz der Schweizer ArmeeÖkobilanz der Schweizer Armee