200830282023-07-28T13:11:59Z09;Flughafen;Leistungsauftrag;Armeeeinsatz;Hauptstadt;Heer;Armeereform;MobilmachungMo.5Motion2584m1135Amstutz AdrianAmstutzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-03-05T00:00:00Z484802L04K04020308Heer1L04K04020106Mobilmachung1L04K04020304Armeeeinsatz1L04K04020306Armeereform1L05K0806010105Leistungsauftrag1L06K010202010202Hauptstadt2L04K18040101Flughafen23NormalNR1NationalratN2008-10-01T00:00:00ZAblehnung22-2008-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-03-05T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-10-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2494m470Glur WalterGlurcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2323m214Stamm LuziStammcosign2634m1123Veillon Pierre-FrançoisVeilloncosign2690m3887Heer AlfredHeercosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2502m478Joder RudolfJodercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3028229Erledigt006Begründung<p>Bis vor wenigen Jahren existierten in der Armee Alarmformationen zum schnellen Schutz der Bundeshauptstadt und der nationalen Flughäfen. Die Angehörigen dieser spezialisierten Verbände waren über ein Pager-System und aufgrund ihres in der Nähe liegenden Wohnortes sehr rasch mobilisierbar. Sie verfügten über detaillierte Ortskenntnisse und hatten ihre persönliche Ausrüstung entweder zu Hause oder dann am Einsatzort jederzeit griffbereit. Der entscheidende Vorteil dieser Alarmformationen war aber, dass jeder Angehörige - vom Soldaten über den Gruppen- und Zugführer bis zum Regimentskommandanten - seinen besonderen Auftrag immer wieder gründlich eingeübt hatte. Dadurch und vor allem aufgrund von gemeinsamen Übungen kannten sich die militärischen und zivilen Ansprechpartner und genossen gegenseitiges Vertrauen. Im Zuge der Armeereform XXI wurden diese wichtigen Formationen unverständlicherweise ersatzlos abgeschafft. Mittlerweile haben aber Übungen etwa in Zürich gezeigt, dass die bestehende Durchdiener-Bereitschaftskompanie sowie Einheiten der Militärpolizei oder ein sich gerade irgendwo in der Schweiz im Dienst befindendes Bataillon für einen effektiven und raschen Schutz eines Flughafens oder der Bundeshauptstadt entweder eine zu lange Vorbereitungszeit benötigen oder hoffnungslos unterdotiert und deshalb ungeeignet sind. Es ist unbestritten, dass es auch in der Schweiz ohne jegliche Vorwarnzeit zu Terroranschlägen gegen lebenswichtige nationale Einrichtungen wie den Flughafen Zürich oder die Parlaments- und Regierungsgebäude in Bern kommen kann. Gerade in derartigen besonderen Lagen ist es entscheidend, mit einer raschen und wirksamen militärischen Sicherung das Machtmonopol des Staates sichtbar zu machen sowie in Bevölkerung und Wirtschaft das Vertrauen und die Funktionsfähigkeit der Institutionen aufrechtzuerhalten - kurz: den Sicherheitsraum Schweiz zu gewährleisten. Glaubwürdig können dies nur Alarmformationen der Miliz, weshalb diese nach dem Vorbild des früheren Flughafenregimentes 4 für die Flughäfen Kloten und Genf sowie die Stadt Bern unverzüglich wieder aufzubauen sind.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Alarmformationen der Armee 61 und Armee 95 wurden für den Fall eines strategischen Überfalles gebildet, und deren Angehörige standen in einer hohen Bereitschaft. Mittlerweile hat sich das strategische Umfeld grundlegend verändert. </p><p>Die Verantwortung für die Wahrung der inneren Sicherheit fällt in erster Linie den zivilen Behörden der Kantone zu (Art. 58 Abs. 2 der Bundesverfassung). Die Armee als militärisches Sicherheitsinstrument des Bundes hat die zivilen Kräfte subsidiär zu unterstützen, damit diese ihre sicherheitspolizeilichen Kernaufgaben wahrnehmen können. Somit stellt die Armee die Durchhaltefähigkeit der einsatzverantwortlichen zivilen Einsatzkräfte sicher.</p><p>Im heutigen Falle eines subsidiären Sicherungseinsatzes, der in einem wesentlich komplexeren Umfeld angeordnet wird und hohe Anforderungen an die Führung stellt, wäre die Vorbereitungszeit (einsatzbezogene Ausbildung) von Alarmformationen nicht signifikant kürzer als diejenige anderer Milizformationen. Diese Überlegung, die Unwahrscheinlichkeit von strategischen Überfällen und die Sparvorgaben führten schliesslich zur Auflösung des teuren Instruments der Alarmformationen.</p><p>Mit der Auflösung der Alarmformationen wurden Formationen der Militärischen Sicherheit (Mil Sich), die Infanterie-Bereitschaftskompanien sowie Formationen der Luftwaffe zu den Mitteln der ersten Stunde der Landesregierung. Bei sich verschärfender Bedrohungslage wird eine entsprechende Erhöhung der Bereitschaft veranlasst, um zusätzliche Aufgaben zeitgerecht abdecken zu können.</p><p>Demzufolge ist die Armee heute befähigt, Leistungen in Krisensituationen zeitgerecht zu erbringen. So können aus dem Stand das Pikettelement Mil Sich, im Dienst stehende Angehörige der Armee der Mil Sich und Durchdiener sowie Mittel der Luftwaffe eingesetzt werden. Nach 72 Stunden können aus dem bezeichneten Bereitschaftsverband weitere Kompanien zum Einsatz gebracht werden. Die Durchhaltefähigkeit kann je nach Ausbildungsstand mit zusätzlichen Durchdienern oder - gemäss Dienstleistungsplanung - mit geeigneten WK-Milizformationen erhöht werden.</p><p>Während des ganzen Jahres werden ohne Unterbruch Formationen für Einsätze zur Existenzsicherung in Bereitschaft gehalten. Dabei stützt sich die Armee primär auf Infanteriebataillone. Aus diesem Grund wird im Rahmen des Entwicklungsschritts 2008/11 die Zahl an Infanterie-Bataillonen von 16 auf 20 erhöht. Die Stäbe der als Bereitschaftstruppen bezeichneten Bataillone/Abteilungen werden in den Kadervorkursen spezifisch für solche Aufträge geschult. Zudem werden verschiedene Massnahmen geprüft, um die Grundbereitschaft weiter zu optimieren und zu erhöhen.</p><p>Die Armee ist heute in der Lage, im Dienst stehende Truppen aus dem Stand innert kurzer Zeit für ein breitgefächertes Aufgabenspektrum einzusetzen. Entscheidend dabei sind der Vorbereitungsgrad und der Stand der Planung innerhalb der Stäbe. Die Armee wird mit dem Entwicklungsschritt 2008/11 in der Krisenbewältigung effektiver und effizienter.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die mit der Armee XXI abgeschafften Alarmformationen für die Flughäfen Zürich und Genf sowie die Bundesstadt Bern im Umfange von je einem Bataillon (Milizformationen) wieder aufzubauen.</p>1Titel des GeschäftesWiederaufbau von Alarmformationen für die Flughäfen und die Bundesstadt Bern