200830932023-07-28T08:24:03Z09;Sicherheit;Bericht;VBS;Feuerwaffe;DiebstahlMo.5MotionauthorNR1NationalratN2008-03-18T00:00:00Z484802L05K0402040202Feuerwaffe1L06K050102010202Diebstahl1L03K080403VBS1L03K020206Bericht1L04K08020225Sicherheit23NormalNR1NationalratN2009-03-16T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2009-09-07T00:00:00ZAblehnung22-2008-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0SiK-SR21Sicherheitspolitische Kommission SRSiK-SSiK21SR2StänderatS12008-03-18T00:00:00Z4811VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-03-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-16T00:00:0011Motion an 2. Rat2009-09-07T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzispeaker08.3093229Erledigt0true06Begründung<p>Seit 1997 sind über 4300 Armeewaffen - somit mehr als eine Waffe täglich - ausserhalb des Militärdienstes entweder gestohlen worden oder verlorengegangen. Damit könnte man ganze Bataillone alimentieren. Im selben Zeitraum wurden aber nur gerade 260 als vermisst gemeldete Waffen wieder gefunden. Gemäss Zahlen des VBS verschwanden damit in den vergangenen zehn Jahren sage und schreibe 1013 Sturmgewehre 57 sowie 539 Sturmgewehre 90. Dazu kommen 1438 vermisste Pistolen 75 sowie 1331 Pistolen 49. Laut VBS-Sprecher Felix Endrich sei zudem nicht bekannt, wie viele von den während dem Dienst abhande gekommenen Waffen wieder auftauchten, und es sei allgemein ein Rätsel, wo die verschwundenen Waffen geblieben seien. Es ist also nicht auszuschliessen, dass viele dieser Waffen ins Ausland gebracht wurden und damit gestohlene Schweizer Armeewaffen auf ausländischen Kriegsschauplätzen zum Einsatz kommen. Diese unglaublichen und inakzeptablen Zustände in der Armee und im zuständigen VBS sprechen Bände über deren offensichtlich unfähige Führung. Diese Missstände sind eine Zumutung für unsere Steuern zahlende Bevölkerung, deren Sicherheit durch unsere Milizarmee eigentlich garantiert und nicht gefährdet werden sollte. Im Massnahmenplan und entsprechenden Zeitplan ist aufzuzeigen, welche Massnahmen der Chef VBS in Zukunft ergreifen will, um zu verhindern, dass Waffen abhandenkommen, und welche Sanktionen er in den im Bericht aufzuzeigenden Fällen zu verfügen gedenkt. Selbstverständlich sind auch die zuständigen Stellen im VBS zur Verantwortung zu ziehen. Weiter ist im Bericht im Detail darzulegen, welche Massnahmen der Chef VBS in den letzten acht Jahren in den einzelnen Fällen von Waffendiebstählen und -verlusten, einerseits in den Zeughäusern und andererseits bei den Angehörigen der Armee, angeordnet hat.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Pflichten der Armeeangehörigen betreffend die Aufbewahrung der persönlichen Waffe sind im Militärgesetz, im Dienstreglement und im Reglement Organisation der Ausbildungsdienste klar geregelt. Ausserhalb des Dienstes haben die Militärdienstpflichtigen die Pflicht, die persönliche Ausrüstung sicher aufzubewahren. Der Verlust der persönlichen Waffe ausserhalb des Dienstes muss sofort gemeldet werden. Jeder Angehörige der Armee wird instruiert, wie er seine persönliche Waffe korrekt aufbewahren und wie er beim Verlust vorgehen muss. Für die Strafverfolgung bei Pflichtwidrigkeiten von Armeeangehörigen ausser Dienst sind die Kantone zuständig.</p><p>Etwas über 5 Prozent der seit 1969 festgestellten Waffenverluste sind seit 2004, das heisst seit Einführung der Armee XXI, zu verzeichnen. Obwohl damit die Waffenverluste verglichen mit der Phase des Kalten Krieges massiv zurückgegangen sind, beurteilt die Armeeführung diesen Zustand als ungenügend. Das VBS hat deshalb verschiedene Massnahmen eingeleitet. So wurden seit Mitte 2007 die Vorschriften und die Ausbildung im Wachtdienst verschärft resp. intensiviert. Mit einem Tagesbefehl hat der Chef der Armee alle Kommandanten aufgefordert, die Ausbildung bezüglich Handhabung der Waffe im Dienst und ausserhalb des Dienstes konsequent umzusetzen. Zusätzlich forderte er die Truppenkommandanten auf, bestehende Befehle bezüglich der Ausrüstungskontrolle und der Waffeninspektion während der Dienstleistung konsequent umzusetzen. Zudem führt die Militärische Sicherheit armeeweit zusätzliche Kontrollen durch.</p><p>Schliesslich prüft die vom Chef VBS eingesetzte Arbeitsgruppe Ordonnanzwaffen zurzeit verschiedene Massnahmen in Zusammenhang mit der Heimabgabe der persönlichen Waffe.</p><p>Der Bundesrat ist der Überzeugung, dass das VBS somit die notwendigen, im Rahmen seiner Verantwortung überhaupt möglichen Schritte eingeleitet hat.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament in der Sommersession 2008 einen Bericht und einen Massnahmenplan vorzulegen, mit dem er die inakzeptablen und skandalösen Missstände im VBS bezüglich der zahlreichen verschwundenen und gestohlenen Armeewaffen beheben will.</p>1Titel des GeschäftesVerschwundene Armeewaffen. Massnahmenplan und Bericht