200831902023-07-28T12:48:04Z48;Flughafen;Lärmbelästigung;Basel (Kanton);Beförderungskapazität;Koordination;Zürich (Kanton);Genf (Kanton);LuftverkehrIp.8Interpellation2695m3892Killer HansKiller HansFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-03-20T00:00:00Z484802L04K18040101Flughafen1L04K18040104Luftverkehr1L04K18010204Beförderungskapazität1L04K08020314Koordination1L04K06020308Lärmbelästigung1L05K0301010123Zürich (Kanton)2L05K0301010103Basel (Kanton)2L05K0301010106Genf (Kanton)23NormalNR1NationalratN2008-06-13T00:00:00ZErledigt302008-06-06T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-06-13T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12656m1336Zemp MarkusZempcosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2659m1343Hany UrsHanycosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2712m3909von Rotz Christophvon Rotzcosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2691m3888Hiltpold HuguesHiltpoldcosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2323m214Stamm LuziStammcosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2618m1111Müri FelixMüricosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2675m3872Bourgeois JacquesBourgeoiscosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2695m3892Killer HansKiller HansFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3190229Erledigt006Begründung<p>Der Flugverkehr entwickelt sich wieder relativ stark. Im Rahmen der Planungen um die An- und Abflugvarianten um den Flughafen Zürich zeigen sich aus Kreisen der Bevölkerung Bedenken um die Immissionen. </p><p>Es scheint aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlich, dass die im Bericht über die schweizerische Luftfahrt von 2004 genannten Zahlen der Flugbewegungen möglich und akzeptierbar sind. </p><p>Wenn der Bund seine Interessen an einer guten Erreichbarkeit für die Wirtschaft wahren will, müssen genügende Kapazitäten der Flughäfen vorhanden sein oder geschaffen werden. </p><p>Die Schweiz ist mit dem öffentlichen Verkehr sehr gut erschlossen, und die Distanzen zwischen Zürich und Basel respektive Genf sind im europäischen und globalen Verhältnis relativ gering. Darum könnten durchaus Verteilungen von Kapazitäten ein Thema werden. </p><p>Aus diesen Überlegungen interessieren die Fragen der Kapazitäten der drei Flughäfen Zürich, Basel und Genf von heute und in der Zukunft mit den heutigen Pistensystemen respektive mit künftigen denkbaren und demokratisch mehrheitsfähigen Ausbauten.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Die Flugbewegungen, Prognosen sowie Kapazitätsreserven für die drei Landesflughäfen können wie folgt dargestellt werden:</p><p>1. Kapazität bestehendes Pistensystem: Zürich: 325 000 (Nachfrageprognosen vom 8. Dezember 2006 für verschiedene Betriebsvarianten für den Flughafen Zürich, Anhang E.10, und Bericht Bazl betreffend Betriebsvarianten im SIL-Prozess Flughafen Zürich vom 8. Dezember 2006. Abrufbar unter http://www.bazl.admin.ch/sil/00830/01038/index.html?lang=de); Genf: 231 000 (gemäss Umweltverträglichkeitsbericht im Rahmen der Erneuerung der Betriebskonzession im Jahr 2000); Basel-Mülhausen: 150 000 (Angabe Flughafen Basel).</p><p>2. Bewegungen 2007 (Statistik Bazl und Flughäfen): Zürich: 268 000; Genf: 190 000; Basel-Mülhausen: 82 000.</p><p>3. Kapazitätsreserve 2007 (Kapazität bestehendes Pistensystem (1) - Bewegungen 2007 (2)): Zürich: 57 000; Genf: 41 000; Basel-Mülhausen: 68 000.</p><p>Die Vorstösse mit Tabellen und Grafiken können heruntergeladen werden unter: Ratsbetrieb / Curia Vista / Vorstösse mit Tabellen und Grafiken, die in der Geschäftsdatenbank nicht abgebildet werden können.</p><p>In Bezug auf den Flughafen Zürich besteht die Besonderheit, dass bereits heute in Spitzenzeiten zu wenig Stundenkapazitäten zur Verfügung stehen. Diese Spitzenkapazitäten werden aber von einem Homecarrier mit Drehkreuzbetrieb (Swiss International Airlines AG) benötigt, um den Drehkreuzbetrieb sicherzustellen.</p><p>2./3. Der Bundesrat bekennt sich in seinem luftfahrtpolitischen Bericht (Bericht vom 10. Dezember 2004 über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004. BBl 2005 1781ff., 1839) im Rahmen der Nachhaltigkeitsgrundsätze zu einer nachfrageorientierten Entwicklung der Landesflughäfen. Dabei berücksichtigt er sowohl die Wichtigkeit der drei Landesflughäfen als nationale Drehscheiben des internationalen Luftverkehrs als auch die legitimen Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung nach Ruhe.</p><p>Konkretisiert wird diese Güterabwägung im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL). Darin werden die Entwicklungsgrundsätze und Maximen für eine nachhaltige Infrastrukturpolitik festgelegt. Die anlagespezifischen Ziele und Vorgaben werden in sogenannten Objektblättern konkretisiert und die flugbetrieblichen Anforderungen mit den umgebenden Nutzungs- und Schutzansprüchen in einem Koordinationsprozess aufeinander abgestimmt (Informationen zum SIL sind unter folgender Internetseite abrufbar: http://www.bazl.admin.ch/themen/lupo/00293/index.html?lang=de).</p><p>Die Arbeiten im SIL-Prozess Flughafen Zürich sind im Gang. Aus heutiger Sicht ist mit dem Objektblatt bis im Jahr 2010 zu rechnen. Während in Basel die Erarbeitung des Objektblattes derzeit an die Hand genommen wird, werden diese Arbeiten in Genf erst noch aufgenommen.</p><p>4. Eine Verlagerung der Flugbewegungen unter den drei Landesflughäfen ist allenfalls nur vorstellbar, falls es sich nicht um Flüge im Zusammenhang mit dem Drehkreuzbetrieb der Swiss handelt. Ein solcher Betrieb ist auf kurze Umsteigezeiten zwingend angewiesen. Die entsprechenden Transferzeiten zwischen Zürich und Basel-Mülhausen (knapp 2 Stunden) sowie zwischen Zürich und Genf und zwischen Genf und Basel-Mülhausen (beide etwa 3,5 Stunden) erlauben keine Verlagerung des Drehkreuzbetriebs. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die drei Landesflughäfen weder eine gemeinsame Leitung noch einheitliche Eigentumsverhältnisse aufweisen. Die Aufteilung von Flugbewegungen auf die verschiedenen Flughäfen ist nach rechtlichen und planerischen Vorgaben nicht vorgesehen. Dem Bund stehen deshalb nur eingeschränkte Möglichkeiten zur Verfügung.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Der Flugverkehr ist wieder stark am Wachsen. Die Schweiz steht in den Fragen der Emissionen von An- und Abflügen sowie der Immissionen auf die Bevölkerung vor bedeutenden Entscheiden. In Anbetracht dieser Entwicklung interessieren verschiedene Fragen: </p><p>1. Wie gross sind heute (Basis 2007) die Kapazitätsreserven der möglichen Flugbewegungen auf den drei Flughäfen Zürich, Basel und Genf ohne allfällige Pistenausbauten? </p><p>2. Wie gedenkt der Bundesrat allfällige Bedürfnisse, die über den Kapazitäten, wie sie im Bericht über die schweizerische Luftfahrt von 2004 aufgezeigt werden, abzudecken? </p><p>3. Wie gedenkt er allfällige Bedürfnisse der Branche im Kontext der Anliegen der von Lärm betroffenen Bevölkerung abzudecken? </p><p>4. Sind Flugbewegungsverteilungen unter diesen drei Flughäfen denkbar?</p>1Titel des GeschäftesKapazitäten der bestehenden Flughäfen Zürich, Basel und Genf