Neues Standortkonzept für die Luftwaffe

200831982023-07-28T10:28:17Z09;Militärflugzeug;Militärflugplatz;FliegertruppenMo.5Motion2693m3890Hurter ThomasHurter ThomasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-03-20T00:00:00Z484802L05K0402030802Fliegertruppen1L04K04020404Militärflugzeug1L05K0402010501Militärflugplatz13NormalNR1NationalratN2008-10-01T00:00:00ZAblehnung22-2008-05-30T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-10-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12383m319Fehr HansFehr Hanscosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2535m513Spuhler PeterSpuhlercosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2494m470Glur WalterGlurcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2604f1121Hutter-Hutter JasminHutter Jasmincosign2712m3909von Rotz Christophvon Rotzcosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2705f3902Rickli NatalieRickli Nataliecosign2323m214Stamm LuziStammcosign2634m1123Veillon Pierre-FrançoisVeilloncosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2449m396Waber ChristianWabercosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2502m478Joder RudolfJodercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2618m1111Müri FelixMüricosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2693m3890Hurter ThomasHurter ThomasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3198229Erledigt006BegründungAm Abstimmungswochenende vom 24. Februar 2008 hat das Schweizervolk mit Ablehnung der Weber-Initiative ein klares Bekenntnis zur Luftwaffe und zur Neutralität sowie Souveränität der Schweiz gezeigt. Dennoch muss im Hinblick auf den Tiger-Teilersatz ein breitabgestütztes, ergänztes Standortkonzept ausgearbeitet werden. Das aktuelle Stationierungskonzept mit drei Flugplätzen (Meiringen, Sion und Payerne) sowie dem Ausweichflugplatz Emmen ist nicht mehrheitsfähig. Der Fluglärm muss besser verteilt werden. Auch operationelle Gründe sprechen für ein ergänztes Stationierungskonzept.Meiringen, Sion und Payerne sollen weiterhin als vollwertige Militärflugplätze dienen. Im Hinblick auf die Einführung und den Betrieb von Ersatzjets für den Tiger bedarf es jedoch eines weiteren Flugplatzes. Einen Flugplatz nur als Ausweichflugplatz zu betreiben ist zudem nicht sinnvoll.Dübendorf soll als Militärflugplatz für Leichtflugzeuge (Helikopter und Propellerflugzeuge) beibehalten werden. Alle Einrichtungen sind hier nach wie vor vorhanden, und auch die Rettungsflugwacht fliegt weiterhin ab diesem Flugplatz. Es ist zudem zu prüfen, ob dieser Flugplatz als Ausweichflugplatz für Jets beibehalten werden kann.Ebenfalls soll das bisherige "Herz des Militärlufttransportes" am Standort Alpnach als Lufttransportbasis erhalten bleiben. Dieser Standort weist als zentral gelegener Flugplatz mit Trainingsmöglichkeiten im Gebirge und Mittelland sowie der Möglichkeit, viele Flüge über unbewohntem Gebiet durchzuführen, grosse Vorteile auf.Locarno soll als Ausbildungsstandort beibehalten werden.14Antwort BR / BüroMit dem Stationierungskonzept der Armee ist die Anzahl der Jetflugplätze aus Kostengründen auf vier reduziert worden. Die Luftwaffe benötigt heute rund 22 000 Flugbewegungen, um das erforderliche Training sicherzustellen und den Auftrag der Wahrung der Lufthoheit in allen Lagen zu erfüllen. Diese Bewegungen sind heute auf die Hauptjetflugplätze Payerne (11 000), Meiringen (4800), Sion (3600) und auf den Ausweichflugplatz Emmen (2500) verteilt. In Dübendorf und in Buochs wurde der Flugbetrieb mit Kampfjets eingestellt.Aus den Flugplatzregionen Meiringen und Sion sind sehr weit gehende Forderungen nach weniger Flugbewegungen und längeren Sommerpausen erhoben worden. Eine längerfristige Entlastung einzelner Regionen ist nur durch das temporäre Ausweichen auf einen oder mehrere zusätzliche Standorte möglich.Im Hinblick auf die langfristige Verteilung der Flugbewegungen unter Berücksichtigung des Tiger-Teilersatzes prüft das VBS deshalb über das Stationierungskonzept hinaus weitere Standorte zur Entlastung der bestehenden Jetflugplätze. Dabei werden in einer ersten Phase der Analyse insbesondere die Militärflugplätze Mollis, Dübendorf und Buochs in Erwägung gezogen. Weiter sollen auch Möglichkeiten für die Abdeckung von Spitzen auf den Landesflughäfen Zürich-Kloten und Genève-Cointrin sowie im Ausland evaluiert werden. Bei dieser Überprüfung werden auch die Anliegen der Motion mit einbezogen.Die Überprüfung des Stationierungskonzepts der Luftwaffe erfolgt parallel zur Evaluation des Tiger-Teilersatzes. Die langfristige Stationierung wird zusammen mit der Botschaft zur Beschaffung des Tiger-Teilersatzes voraussichtlich im Herbst 2009 vorgelegt. Die betroffenen Regionen werden in geeigneter Form einbezogen.Bei einer allfälligen Annahme der Motion im Erstrat wird der Bundesrat im Zweitrat die Umwandlung des Vorstosses in einen Prüfungsauftrag beantragen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter TextDer Bundesrat wird beauftragt:1. Neben den Flugplätzen Meiringen, Sion und Payerne einen weiteren vollwertigen Flugplatz für den Jetflugbetrieb ins Stationierungskonzept einzubeziehen; 2. Dübendorf als Standort für Leichtflugzeuge (evtl. auch als Ausweichflugplatz für Jets) weiter zu betreiben;3. Alpnach als Lufttransportbasis weiterhin zu benutzen; 4. Locarno soll als Ausbildungsstandort beibehalten werden.1Titel des GeschäftesNeues Standortkonzept für die LuftwaffeNeues Standortkonzept für die Luftwaffe