200832062023-07-28T10:33:32Z48;Autobahn;Nationalstrassenbau;Verkehrsbeeinflussung;VerkehrsstauPo.6Postulat2688m3885Grin Jean-PierreGrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-03-20T00:00:00Z484802L05K1803010201Autobahn1L05K1802020801Verkehrsbeeinflussung1L04K18010219Verkehrsstau1L06K070503010401Nationalstrassenbau15AdmNR1NationalratN2010-03-19T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2008-05-14T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2494m470Glur WalterGlurcosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2502m478Joder RudolfJodercosign2487m463Favre CharlesFavre Charlescosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2688m3885Grin Jean-PierreGrinFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3206229Erledigt006Begründung<p>Das Verkehrsaufkommen steigt kontinuierlich an; 2005 lag der Anstieg bei 1,4 Prozent (Jahresbericht 2007 des Bundesamtes für Strassen). Eine Verkehrszunahme verzeichnen insbesondere die meisten der grossen Agglomerationen, wo der Verkehr über die Autobahnumfahrungen gelenkt wird, sowie die grossen Gewerbezonen (vgl. automatische Strassenverkehrszählung 2006). Dieser Anstieg verursacht die langen Kolonnen, die sich vor bestimmten Autobahnausfahrten stauen. Manchmal muss man auf der rechten Autobahnspur sogar anhalten, wie auch von den Medien immer öfter hervorgehoben wird (Tageszeitung "24 Heures" vom 28. Februar 2008 über die Gewerbezone Etoy im Kanton Waadt, an der Autobahn A1 Lausanne-Genf). Dennoch scheint es, als wolle das Bundesamt für Verkehr alle diesbezüglichen Interventionen im Keim ersticken, auch wenn sie einem ganz offensichtlichen Bedürfnis entsprechen. Nötig ist daher ein ausführlicher Bericht über den Bau von neuen Autobahnanschlüssen oder Halbanschlüssen zur Verbesserung des Verkehrsflusses, vor allem auf den Autobahnen der Agglomerationsgürtel und im Umfeld der grossen Einkaufszentren.</p>14Antwort BR / Büro<p>Nach dem Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (IFG; SR 725.13) unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes, mithin spätestens Ende 2009 ein Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz (Art. 6 Abs. 2 IFG). Das Bundesamt für Strassen nimmt derzeit die diesbezüglich notwendigen Studien vor. Diese Studien beschränken sich nicht auf die durch den Infrastrukturfonds zu finanzierenden Objekte, sondern sie geben eine Gesamtschau über die Massnahmen, die erforderlich sind, um das Funktionieren der Nationalstrassen zu gewährleisten.</p><p>Unter die Definition von Engpassbeseitigung nach dem IFG fallen allerdings lediglich Engpassbeseitigungen, welche zur Gewährleistung der Netzfunktionalität erforderlich sind. Es handelt sich dabei technisch um Fahrstreifenergänzungen von mehr als zwei Kilometern Länge am bestehenden Nationalstrassennetz (s. Ziff. 3.1 der Botschaft vom 2. Dezember 2005 zum Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr und das Nationalstrassennetz, Erläuterungen zu Art. 5). Der Bau von neuen Autobahnanschlüssen gehört demnach nicht in dieses Programm und müsste gegebenenfalls durch andere Quellen finanziert werden.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses auf überlasteten Autobahnabschnitten eingehend zu prüfen (die Überlastung wird namentlich aufgrund von automatischen Verkehrszählungen bestimmt).</p><p>Ein ausführlicher Bericht ist spätestens anlässlich der Vernehmlassung zum Entwurf des "Programms zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz" zu veröffentlichen.</p><p>Anhand dieser Analysen soll der Bundesrat den Bau von neuen Anschlüssen und Halbanschlüssen prüfen, insbesondere auf den Autobahnen der Agglomerationsgürtel und im Umfeld der grossen Gewerbezonen.</p>1Titel des GeschäftesWeniger Stau dank neuen Autobahnanschlüssen