Fragwürdigkeiten aus dem Helikopterkauf

200832162023-07-27T19:13:18Z09;Leistungsauftrag;Militärflugzeug;Waffenhandel;Hubschrauber;RüstungspolitikIp.8Interpellation2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-03-20T00:00:00Z484802L05K1804010302Hubschrauber1L04K04020404Militärflugzeug1L03K040202Rüstungspolitik1L04K04020205Waffenhandel1L05K0806010105Leistungsauftrag12DiskussionNR1NationalratN2008-06-13T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2010-03-19T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322008-05-21T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-03-20T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-03-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3216229Erledigt006BegründungIm Zusammenhang mit der Helibeschaffung habe ich von mehreren Seiten gehört, dass möglicherweise der Einbau einer leistungsstärkeren Turbine notwendig sein werde, da die Anforderungen bezüglich Transport sonst nicht erfüllt werden könnten.In Emmen wird spasseshalber herumgeboten, man übe die Bestellung von Eisenbahntransporten, für den Fall, dass einmal einer der neuen Helis ins Tessin fliegen sollte.Da der EC 135 bei den Flugvorführungen die Transportlastanforderungen nicht erfüllen konnte, wurden bekanntlich die Nutzlastkriterien nach unten verschoben. Das konnte man ja getrost tun, wurde doch das Auswahlkriterium von "Leichtem Transport- und Schulungshelikopter" verschoben auf die Priorität "Schulung". Heute ist es offenbar wieder erforderlich, dass gewisse Transportanforderungen erfüllt werden, welchen die ursprünglich vorhandene Leistungskapazität der Turbinen nicht entsprechen sollen.14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantwortet die Fragen zusammengefasst wie folgt:Die ersten zwei EC 635 wurden von der Armasuisse am 7. bzw. am 19. März 2008 abgenommen. Seit der Abnahme werden die beiden Helikopter im Rahmen der Initialausbildung der Piloten und des Bodenpersonals beim Hersteller Eurocopter eingesetzt. Der EC 635 erfüllt bezüglich Leistung, Qualität, Terminen und Kosten die Angaben, wie sie in der Botschaft zum Rüstungsprogramm 2005 (RP 05) aufgeführt wurden.Die gemessene Leermasse liegt bei beiden EC 635 etwas unter 2000 Kilogramm und damit im spezifizierten Bereich. Die entsprechenden Daten der beiden EC 135 (VIP-Version) werden Ende Juni 2008 vorliegen. Der EC 635 wird mit Triebwerken der Firmen Turbomeca oder Pratt & Whitney angeboten. Aufgrund der tiefer prognostizierten Lebenswegkosten entschied sich das VBS für die Pratt&Whitney-Triebwerke. Bezüglich Nutzlast erfüllen die EC 635 die Spezifikationen und die in der Botschaft RP 05 angegebenen Werte.Die ersten vier Helikopter werden in Donauwörth (D) abgeliefert. Die beiden EC 135 werden am 30. Juni 2008 für die Abnahme bereit sein. Die restlichen 16 EC 635 werden in Alpnach endmontiert und abgenommen. Für die beiden ersten Helikopter ab der Montagelinie Alpnach ist die Abnahme ab dem 30. September 2008 geplant. Die weiteren EC 635 folgen in Losen von zwei bzw. drei Helikoptern alle drei Monate. Liefertermin für die letzten drei EC 635 ist der 31. Dezember 2009. Sie werden nach der Abnahme Anfang 2010 der Luftwaffe übergegeben.Die Ausbildung wird aufgeteilt in die Basisausbildung (Grundausbildung, Landungen im Gelände/Gebirge, Lastenflug, taktische Flugverfahren) und in die Weiterausbildung (Multi Crew, Instrumentenflug, Nachtflug usw.). Die Schulen und Kurse werden auf den jeweiligen Pilotenbedarf der Luftwaffe ausgerichtet. Die Luftwaffe plant, vier bis acht Helikopter für die Basis- und Weiterbildung einzusetzen.Für die Realisierung des Beschaffungsvorhabens sind nebst dem Vertrag mit Eurocopter für die Lieferung der Helikopter auch solche mit Thales für den Simulator und mit weiteren Firmen erforderlich. Die Vertragssummen unterliegen dem Geschäftsgeheimnis. Aus heutiger Sicht kann das Vorhaben mit dem vom Parlament bewilligten Verpflichtungskredit realisiert werden. Allerdings müssen im Simulator- und Logistik-Bereich Kürzungen beim Beschaffungsumfang vorgenommen werden, da das Parlament zusätzlich einen Simulator für den Super Puma in Auftrag gegeben hat.Nach dem Beschaffungsentscheid der Schweiz hat Jordanien weitere vier EC 635 beschafft, welche 2007 ausgeliefert wurden. Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text1. Wurden bis heute Änderungen an den Spezifikationen zwischen dem im Rüstungsprogramm präsentierten EC-135/635 und den in Auslieferung befindlichen Fluggeräten vorgenommen, oder sind solche geplant oder notwendig?2. Wie gross ist die Gewichtsdifferenz jetzt zwischen dem EC 135 und dem EC 635?3. Um wie viel schwerer ist der EC 635 heute gegenüber den vor zwei Jahren abgegebenen Spezifikationen?4. Trifft es zu, dass verschiedene Typen von Turbinen zum Einbau zur Verfügung standen? Auf welchen Typ fiel der Beschaffungsentscheid? Welcher Typ soll jetzt eingebaut werden?5. Wie hoch ist jetzt die Nutzlast (bitte Bedingungen spezifizieren)?6. Wie sieht der Lieferplan aus?7. Hat seit dem Entscheid der Schweiz zugunsten des EC 635 ein anderes Land diesen Typ beschafft?8. Wie wird der EC 635 in der Schulung eingesetzt, und wie viele Maschinen werden dazu benötigt?9. Auf wie viel Schweizerfranken beläuft sich jetzt der Vertragswert, und ist der Simulator in diesem Betrag inbegriffen?1Titel des GeschäftesFragwürdigkeiten aus dem HelikopterkaufFragwürdigkeiten aus dem Helikopterkauf