200832742025-11-14T07:39:25Z48;Autobahn;Verkehrsbeeinflussung;Verkehrsstau;Strassenunterhalt;Bundesamt für StrassenIp.8Interpellation2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-06-02T00:00:00Z484804L05K1802020801Verkehrsbeeinflussung1L05K1803010201Autobahn1L04K08040704Bundesamt für Strassen1L04K18010219Verkehrsstau1L06K070503010402Strassenunterhalt12DiskussionNR1NationalratN2008-10-03T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2010-06-18T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322008-09-03T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-06-02T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-06-18T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12670m3867Aebi AndreasAebi Andreascosign2519m542Mörgeli ChristophMörgelicosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2660f1346Moret IsabelleMoret Isabellecosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2698m3895Lüscher ChristianLüschercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2323m214Stamm LuziStammcosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2701m3898Nidegger YvesNideggercosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-PierreFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3274229Erledigt006Begründung<p>Seit dem 1. Januar 2008 ist der Bund für Bau, Ausbau, Planung, Unterhalt und Betrieb der Nationalstrassen zuständig.</p><p>2007 haben die Behörden des Kantons Bern auf der Autobahn A5 zwischen La Neuveville und Biel rund 30 Leitelemente angebracht. Dabei haben sie stellenweise auch die Markierung so verändert, dass die Strecke mehr Kurven aufweist. Überdies kontrollieren auf diesem Teilstück drei fixe Radaranlagen - zwei innerhalb von weniger als 500 Metern - dauernd die Geschwindigkeit der Fahrzeuge. Diese Änderungen wurden offensichtlich zur Beruhigung des Verkehrs vorgenommen.</p><p>Die Massnahmen, die die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern getroffen hat, sorgten in den betroffenen Regionen und auch darüber hinaus für rote Köpfe. Sie führten zu einer ablehnenden Interpellation im Berner Grossen Rat, einer öffentlichen Intervention des Touring-Clubs der Schweiz sowie zu einer offiziellen Stellungnahme der Gemeindebehörden von La Neuveville gegen diese Massnahmen.</p><p>Anfang 2008 hat das Astra die Leitelemente entfernen lassen. Gleichzeitig hat es aber weder die bremsenden Markierungen geändert noch die Radaranlagen entfernt. Wir begrüssen diesen ersten Entscheid des Astra klar. Damit hat es einen Beitrag zur Wiederherstellung des wünschbaren Verkehrsflusses geleistet. Dieser Entscheid veranlasst uns, darüber nachzudenken, welche Motive das Astra dazu bewogen haben mögen und, allgemeiner, welche Absichten das Astra hegt in Bezug auf allfällige Verkehrsberuhigungsmassnahmen auf dem Nationalstrassennetz.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Nationalstrasse A5 zwischen La Neuveville und Biel ist - mit Ausnahme der Umfahrung Ligerz - eine Nationalstrasse 3. Klasse. Sie ist auch für den Langsamverkehr und den landwirtschaftlichen Verkehr offen. Ihr Erscheinungsbild ist das einer Kantonsstrasse mit Innerorts- und Ausserortsbereich. Da die Strasse aber vergleichsweise breit ist, wurde teilweise deutlich zu schnell gefahren und gefährlich überholt. In den vergangenen Jahren kam es deshalb immer wieder zu schweren Unfällen. Zusätzlich waren die Lärmbelastungen erhöht.</p><p>Aufgrund dieser Umstände hat das Tiefbauamt des Kantons Bern in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (Astra) und unter Anhörung der Gemeinden ein Massnahmenpaket zur Steigerung der Verkehrssicherheit und zur Senkung der Lärmbelastung erarbeitet. Man hat insbesondere mit Markierungen und der Montage von Leitelementen versucht, den für eine Kantonsstrasse zu grosszügigen Strassenquerschnitt mit einfachen und kostengünstigen Mitteln zu reduzieren.</p><p>a. Seit dem 1. Januar 2008 ist der Bund Eigentümer der Nationalstrassen. Im ersten Halbjahr 2008 hat das Astra zahlreiche Teilstücke des Nationalstrassennetzes überprüft, insbesondere auch unter dem Aspekt der Sicherheit und Funktionalität der Bauwerke. Dabei wurde auf der A5 festgestellt, dass einige Leitelemente in der Praxiserfahrung wegen optischer Verwirrung der Verkehrsteilnehmer und einer zusätzlichen Verletzungsgefahr bei Unfällen nicht zu überzeugen vermochten. Die Leitelemente wurden deshalb entfernt. Dies ändert aber nichts an der Zielsetzung, die A5 so sicher wie möglich zu gestalten und die Lärmbelastung tief zu halten.</p><p>b.-d. Sämtliche Nationalstrassen haben hohen verkehrstechnischen Anforderungen zu genügen. Sie sollen insbesondere eine sichere und wirtschaftliche Abwicklung des Verkehrs gewährleisten (vgl. Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen; SR 725.11). Die zuständigen Stellen haben daher die Daueraufgabe, Massnahmen zu treffen, um diese Grundsätze in die Praxis umzusetzen.</p><p>Das Astra stellt unter Berücksichtigung aller finanziellen, technischen und baulichen Rahmenbedingungen und zusammen mit weiteren Stellen sicher, dass der Verkehr auf den Nationalstrassen entsprechend diesen Zielsetzungen bewältigt und abgewickelt werden kann. Dazu können auch Massnahmen zur Beruhigung des Verkehrs gehören, namentlich auf Nationalstrassen 3. Klasse, die auch von schwächeren Verkehrsteilnehmern befahren werden.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf die folgenden Fragen:</p><p>a. Warum hat das Astra die Hindernisse entfernt, die die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern auf der Autobahn A5 zwischen La Neuveville und Biel zur Verkehrsberuhigung anbrachte?</p><p>b. Hat das Astra die Absicht, auf normalen Teilstücken von Nationalstrassen auf eine Beruhigung des Verkehrs hinzuwirken?</p><p>c. Hat das Astra die Absicht, auf speziellen Teilstücken von Nationalstrassen auf eine Beruhigung des Verkehrs hinzuwirken?</p><p>d. Anerkennt das Astra, abgesehen von den durch punktuelle Überlastung verursachten Staus, den Grundsatz des gleichmässigen Verkehrsflusses auf den Nationalstrassen?</p>1Titel des GeschäftesPolitik des Astra. Verkehrsberuhigungsmassnahmen auf den Nationalstrassen