Die Massnahmen zur Förderung der Solarstromerzeugung sind viel erfolgreicher als erwartet. Unzählige Investoren mit den unterschiedlichsten Hintergründen (Hauseigentümer, Landwirte, Elektrizitätswerke, Investment- oder Immobilienfonds, Gemeinden usw.) haben bereits einen Antrag auf kostendeckende Einspeisevergütung gestellt oder sind dabei, ein solches Projekt zu planen.<\/p>
Leider kann aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nur eine beschränkte Anzahl Projekte berücksichtigt werden, was dazu führt, dass deutlich weniger Investitionen getätigt werden. Deshalb kann die Schweiz diese hervorragende erneuerbare Energie nicht ausreichend nutzen. Auch der Wirtschaftsplatz Schweiz - vom Solarzellenhersteller bis zum Monteur - kann so nicht von der riesigen Investitionsbereitschaft profitieren.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"
Die kostendeckende Einspeisevergütung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien erlebt bereits in den ersten Tagen der Anmeldemöglichkeit einen in diesem Ausmass unerwartet grossen Ansturm. Noch sind nicht alle eingetroffenen Anmeldungen geprüft; der vorläufige Auswertungsstand lässt aber erwarten, dass mindestens bei der Fotovoltaik die im Energiegesetz festgelegte erste Limite von 5 Prozent der gesamthaft zur Verfügung stehenden Mittel bereits ausgeschöpft ist. Aber auch bei den anderen Technologien sind so viele Projekte angemeldet worden, dass die gesetzte Gesamtlimite von heute rund 250 Millionen Franken viel eher als erwartet erreicht werden dürfte. Gleichzeitig muss damit gerechnet werden, dass damit das ebenfalls vom Parlament gesetzte Mengenziel von 5400 GWh nicht erreicht werden kann.<\/p>
Die Situation muss deshalb insgesamt (und nicht nur bezüglich Fotovoltaik) gründlich analysiert werden. Das ist verlässlich erst im ersten Praxisjahr 2009 möglich. Der Bundesrat wird dem Parlament zu gegebener Zeit darüber Bericht erstatten und allfällig erforderliche Massnahmen vorschlagen.<\/p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, umgehend Massnahmen auszuarbeiten und dem Parlament zu unterbreiten, mit denen die Hindernisse, welche die Verbreitung von Fotovoltaikanlagen unnötig blockieren, aus dem Weg geschafft werden können. Sollte er die Kompetenz haben, diese Massnahmen selbst zu ergreifen, so ist er gebeten, dies unverzüglich zu tun.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Fotovoltaikanlagen. Hindernisse aus dem Weg schaffen"}],"title":"Fotovoltaikanlagen. Hindernisse aus dem Weg schaffen"}