200833032023-07-28T07:53:37Z2841;Produktesicherheit;Gesundheitsrisiko;Giftstoff;frühe Kindheit;Haushaltsartikel;Getränkeverpackung;KunststoffMo.5Motion2333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2008-06-10T00:00:00Z484804L06K070101010202Getränkeverpackung1L05K0107010203frühe Kindheit1L05K0706010306Produktesicherheit1L05K0602010402Giftstoff1L04K01050510Gesundheitsrisiko1L07K07050103020401Kunststoff2L04K07050803Haushaltsartikel23NormalNR1NationalratN2010-06-14T00:00:00ZAblehnung22-2008-08-27T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2008-06-10T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-06-14T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12370m305Berberat DidierBerberatcosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2579m1065Leuenberger UeliLeuenberger-Genèvecosign2413m349Rennwald Jean-ClaudeRennwaldcosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2333m241Zisyadis JosefZisyadisFraktion GG6Grüne Fraktionauthor08.3303229Erledigt006Begründung<p>Im April 2008 hat die kanadische Regierung ein Verbot für den Verkauf von Babyflaschen, die Bisphenol A enthalten, angekündigt. Auch die Gesundheitsbehörden der USA sind besorgt. Die EU ist ihrerseits im Begriff, die Risiken dieses Stoffes neu zu bewerten.</p><p>Der Bundesrat täte gut daran, die nötigen Vorsichtsmassnahmen zu treffen und diesen endokrinen Disruptor zu verbieten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Die Ankündigung von Kanada im April 2008, Babyflaschen aus Polycarbonat (PC) zu verbieten, kam überraschend, denn die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte Bisphenol A (BPA) erst gerade im Jahr 2007 neu beurteilt und die zulässige Tagesdosis (ADI) bestätigt, wobei auch die Exposition von Säuglingen gegenüber diesem Stoff berücksichtigt wurde. Die EFSA hat beschlossen, gewissen toxikologischen Fragen nachzugehen, die von den kanadischen Wissenschaftlern im Zusammenhang mit den Stoffwechselunterschieden zwischen Erwachsenen und Säuglingen aufgeworfen wurden. Die Ergebnisse dieser Arbeiten sollten demnächst vorliegen. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) arbeitet bei den Beurteilungen mit der EFSA zusammen und stellt seine Daten zur Verfügung. Für die Risikobeurteilung schliesst sich das BAG den Arbeiten der EFSA an, und die Schweiz ist bemüht, im Rahmen des Möglichen ähnliche Massnahmen zu treffen wie die Europäische Union.</p><p>Im Jahr 2004 wurde in den Laboratorien des BAG ein Qualitätsmonitoring der in der Schweiz erhältlichen PC-Flaschen durchgeführt. Bei allen untersuchten Produkten wurde lediglich eine Migration von sehr kleinen Mengen an BPA festgestellt. Diese Mengen lagen deutlich unterhalb der Konzentrationen, die zu einer Exposition, die die zulässige Tagesdosis überschreiten würde, führen könnten. In Anbetracht der heutigen wissenschaftlichen Kenntnisse ist der Bundesrat der Ansicht, dass ein Verbot nicht gerechtfertigt ist. Er verfolgt jedoch die internationalen Entwicklungen in diesem Bereich weiterhin aufmerksam. Sollte die EFSA ihren Standpunkt betreffend BPA ändern, so würde das BAG eine Neubeurteilung der Situation vornehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, den Verkauf von Babyflaschen aus Bisphenol-A-haltigem Kunststoff dringlichst zu verbieten.</p>1Titel des GeschäftesVerbot von Babyflaschen mit Bisphenol A