200833472025-06-24T23:34:59Z04;Aufgabenüberprüfung;Kompetenzregelung;Kanton;Evaluation;Beziehung Bund-Kanton;Finanzausgleich;Aufgabenteilung;KompetenzdelegationPo.6Postulat2359m275Maissen TheoMaissenFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorSR2StänderatS2008-06-12T00:00:00Z484804L04K11080202Finanzausgleich1L03K080704Kompetenzregelung1L04K08070401Kompetenzdelegation1L07K08070102010101Beziehung Bund-Kanton1L04K08020302Evaluation1L05K0802030201Aufgabenüberprüfung2L06K080701020108Kanton2L06K080701020101Aufgabenteilung23NormalSR2StänderatS2008-09-30T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2014-12-09T00:00:00ZAbschreibung153Normal2014-12-09T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 14.0660+2008-08-27T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0EFD7Finanzdepartementtrue2008-06-12T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-09-30T00:00:0026Angenommen2014-12-09T00:00:00229Erledigt2008-09-30T00:00:00Z484805deSR2StänderatS12552m532Stähelin PhilippStähelincosign2356m277Bieri PeterBiericosign2357m276Brändli ChristoffelBrändlicosign2589m1116Burkhalter DidierBurkhaltercosign2551m531Stadler HansruediStadler Hansruedicosign2548m528Briner PeterBrinercosign2338m85Frick BrunoFrickcosign2719m3916Hêche ClaudeHêchecosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2640m1149Schwaller UrsSchwallercosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2718m3915Fournier Jean-RenéFourniercosign2724m3921Graber KonradGraber Konradcosign2720m3917Imoberdorf RenéImoberdorfcosign2561m540Lombardi FilippoLombardicosign2534f512Sommaruga SimonettaSommaruga Simonettacosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2723f3920Seydoux-Christe AnneSeydouxcosign2359m275Maissen TheoMaissenFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor08.3347229Erledigt006Begründung<p>Mit der Einführung der NFA erfolgte eine klare Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Bei verbleibenden Verbundaufgaben beschränkt sich der Bund in der Regel auf die strategische Führungsrolle, während der Vollzug an die Kantone delegiert ist. Dies führt z. B. dazu, dass beim Bund nicht mehr einzelne Projekte, sondern nur noch periodisch Programme genehmigt werden müssen. Es ist zu erwarten, dass dadurch die personelle Belastung beim Bund spürbar reduziert werden kann. Doppelspurigkeiten können beseitigt und Effizienzgewinne erzielt werden. In der ersten Vernehmlassungsvorlage zur NFA aus dem Jahr 1999 wurden die möglichen Effizienzgewinne durch die Aufgabenentflechtung und die Neuregelung der Verbundaufgaben noch auf rund 700 Millionen Franken alleine für den Bund geschätzt.</p><p>Auf das Jahr 2008 sind zudem weitere Reformprojekte in Kraft getreten, welche im Sinne der NFA eine Delegation der Vollzugskompetenz an die Kantone beinhalten. Beispielhaft genannt sei in diesem Zusammenhang die neue Regionalpolitik.</p><p>Der Bundesrat wird deshalb beauftragt, die bereits erzielten Effizienzgewinne und Einsparungen aufzuzeigen und darzulegen, wo weitere Effizienzgewinne möglich sind. Diese Effizienzgewinne sind im Rahmen der laufenden Aufgabenüberprüfung des Bundes zu berücksichtigen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat bekräftigt seine Haltung, wonach die NFA-Effizienzgewinne nicht unmittelbar, sondern mittelfristig zu erzielen sind. In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, im Rahmen des anstehenden ersten Wirksamkeitsberichts zur NFA eine erste Bilanz zu ziehen. Dieser wird, zusammen mit der bundesrätlichen Botschaft zur Neudotierung der Ausgleichsgefässe für die nächste Vierjahresperiode (2012-2016), dem Parlament gegen Ende 2010 unterbreitet.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat soll in einem Bericht aufzeigen, welche Effizienzgewinne innerhalb der Bundesverwaltung durch die Einführung der NFA und weiterer Reformprojekte mit neuer Kompetenzverlagerung zu den Kantonen bereits erzielt wurden bzw. in welchen Bereichen noch Effizienzgewinne möglich sind. Die entsprechenden Effizienzgewinne sind im Rahmen der laufenden Aufgabenüberprüfung des Bundes zu berücksichtigen.</p>1Titel des GeschäftesEffizienzgewinne durch Aufgabenteilung