200834652025-06-24T23:51:54Z36;technische Zusammenarbeit;Forschungsprogramm;neue Technologie;Technologietransfer;InformationstechnologiePo.6Postulat2589m1116Burkhalter DidierBurkhalterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorSR2StänderatS2008-09-16T00:00:00Z484805L04K10010214technische Zusammenarbeit1L05K0706010511Technologietransfer1L05K0706010508neue Technologie1L04K12020307Informationstechnologie1L04K16020201Forschungsprogramm13NormalSR2StänderatS2008-12-10T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2013-09-10T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2013-09-10T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 13.0220+2008-11-26T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2008-09-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-10T00:00:0026Angenommen2013-09-10T00:00:00229Erledigt2008-12-10T00:00:00Z484806deSR2StänderatS12437f373Leumann HelenLeumanncosign2432f370Forster-Vannini ErikaForstercosign2356m277Bieri PeterBiericosign2722m3919Niederberger PaulNiederbergercosign2717m3914Cramer RobertCramercosign2548m528Briner PeterBrinercosign2719m3916Hêche ClaudeHêchecosign2380f316Egerszegi-Obrist ChristineEgerszegi-Obristcosign2501m477Janiak ClaudeJaniakcosign2459m409Hess HansHess Hanscosign2559m538Bürgi HermannBürgicosign2724m3921Graber KonradGraber Konradcosign2044f61Diener Lenz VerenaDiener Lenzcosign2729m3939Freitag PankrazFreitagcosign2030m37Büttiker RolfBüttikercosign2645m1256Altherr HansAltherrcosign2667m3831Bischofberger IvoBischofbergercosign2441m374Marty DickMarty Dickcosign2723f3920Seydoux-Christe AnneSeydouxcosign2466m425Schweiger RolfSchweigercosign2495m471Gutzwiller FelixGutzwillercosign2589m1116Burkhalter DidierBurkhalterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor08.3465229Erledigt006Begründung<p>Die Joint Technology Initiatives sind neue Instrumente für die Innovationsförderung in Europa in der Form von Partnerschaften zwischen öffentlichen Einrichtungen und privaten marktführenden Unternehmen. Die Initiativen Eniac und Artemis wurden am 20. Dezember 2007 durch den Ministerrat der Europäischen Union lanciert. Sie betreffen Informationstechnologien im Bereich der Nanoelektronik und der eingebetteten Systeme ("embedded systems").</p><p>Weil diese Initiativen speziell auf die angewandte Forschung ausgerichtet sind und den KMU den Zugang zur europäischen Forschung und Spitzentechnologie ermöglichen, sind sie eine zentrale Herausforderung für die Wettbewerbsfähigkeit des Forschungs- und Industriestandorts Schweiz.</p><p>Damit den Schweizer Partnern ein optimaler Zugang garantiert werden kann, muss jedoch die Frage der Finanzierung schnell geklärt werden. Es ist vorgesehen, dass sich grosse europäische Unternehmen an den Partnerschaften beteiligen, die durch eigene Mittel für 50 Prozent der Kosten aufkommen. Der Rest wird von der Europäischen Kommission, mit einem Anteil von 16,7 Prozent, und den assoziierten Staaten, die sich mit einem Drittel beteiligen, finanziert. Die Beträge werden jährlich festgelegt. Die Europäische Kommission hat für das Jahr 2008 rund 40 Millionen Euro pro Initiative investiert und erwartet von den beteiligten assoziierten Staaten eine Kofinanzierung von 80 Millionen Euro.</p><p>Solange sich die Schweiz diesen Initiativen nicht anschliesst, können die Schweizer Partner nur mit den Geldern aus dem Anteil der Europäischen Kommission (16,7 Prozent) entschädigt werden. Durch eine Umschichtung von 6 bis 8 Millionen Franken im Budget könnte sich die Schweiz voll und ganz an den Technologieinitiativen beteiligen und im Gegenzug von den Ergebnissen der äusserst marktnahen Projekte profitieren.</p><p>Mit grosser Wahrscheinlichkeit werden in Zukunft noch mehr derartige Technologieinitiativen lanciert. Daher muss man sich auch fragen, ob das schweizerische System der Kofinanzierung der Forschung in diesen Bereichen den heutigen Begebenheiten angepasst ist. So werden etwa im vierjährigen Rahmenprogramm für BFI keine Handlungsspielräume offengelassen, was dazu führen kann, dass auf solche neue Anforderungen über Jahre hinweg nicht angemessen reagiert werden kann. Eine mögliche Anpassung der entsprechenden Bestimmungen, die mehr Flexibilität und schnelleres Handeln erlaubt, wäre daher ganz allgemein angebracht.</p>14Antwort BR / BüroDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Möglichkeit und den Nutzen einer baldigen Beteiligung der Schweiz an den neuen gemeinsamen Technologieinitiativen, den sogenannten Joint Technology Initiatives, zu prüfen, die von der Europäischen Union Ende 2007 lanciert wurden. Es handelt sich dabei vor allem um die Europäische Gemeinschaftsinitiative für Nanoelektronik (Eniac) und die gemeinsame Technologieinitiative für eingebettete Systeme (Artemis), die beide zum Ziel haben, die Wettbewerbsvorteile der europäischen Industrie im Bereich der Informationstechnologien auszubauen. Gleichzeitig wird der Bundesrat beauftragt, generell die verschiedenen Lösungen zu prüfen, die ihm den nötigen Handlungsspielraum geben würden, um in solchen Fällen bei den vierjährigen Rahmenkrediten für die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) rasch zu reagieren.</p>1Titel des GeschäftesNeue Technologieinitiativen der EU. Die Schweiz riskiert, den Anschluss zu verpassen