200835002023-07-27T20:49:07Z48;04;Motorfahrzeug;Zulassung des Fahrzeugs;Kanton;nationale Identität;FlaggeMo.5Motion2519m542Mörgeli ChristophMörgeliFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-09-22T00:00:00Z484805L04K18020307Zulassung des Fahrzeugs1L04K18030101Motorfahrzeug1L05K0106030102Flagge1L06K080701020108Kanton1L04K08020219nationale Identität13NormalNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZAblehnung22-2008-11-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-09-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12519m542Mörgeli ChristophMörgeliFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3500229Erledigt006Begründung<p>Das Bundesamt für Strassen und die Vereinigung der Strassenverkehrsämter prüfen gegenwärtig eine Neugestaltung der Fahrzeugnummernschilder, wobei auch ein Verzicht auf die bisherigen Wappen erwogen wird. Dies würde einen weiteren offensichtlichen, weit mehr als nur symbolischen Schritt zur Angleichung der Schweiz an die EU-Verhältnisse bedeuten. Denn es handelt sich um eine offensichtliche Preisgabe des gegen aussen sichtbaren föderalistischen Sonderfalls und der Kantonsautonomie. Auch sind die Schweizer Nummernschilder mit ihren bunten Kantonswappen und dem weissen Kreuz auf rotem Feld die schönsten der Welt. Kinder wie Erwachsene, Schweizer wie Ausländer bieten sie obendrein eine willkommene Gelegenheit, die Kenntnis der Kantonswappen zu erwerben und zu vertiefen.</p>14Antwort BR / Büro<p>Wie bereits in der Fragestunde des Nationalrates (Frage 08.5318 von NR Dunant) dargelegt, beabsichtigt der Bundesrat nicht, die Kontrollschilder im Sinne eines Nachvollzugs von EU-Recht anzupassen. Es gibt auch keine Vorschläge des Bundesamtes für Strassen (Astra), künftig auf das Kantonswappen und/oder Schweizer Wappen zu verzichten. Die in den Medien verbreiteten Layout-Ideen beruhen denn auch nicht auf Vorschlägen des Astra, sondern auf einer Spekulation der Zeitung "Sonntag" über mögliche künftige Lösungen.</p><p>Mittelfristig besteht jedoch Handlungsbedarf bezüglich einer neuen Gestaltung der Kontrollschilder, weil Kantone wie ZH und BE in einigen Jahren an die Grenze der Verfügbarkeit von Kontrollschildern stossen werden. Das Astra wird deshalb das Thema "Kontrollschildergestaltung" in den nächsten Jahren und unter Berücksichtigung der kantonalen Anliegen angehen.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, auf den Nummernschildern der zivilen Motorfahrzeuge das Schweizer Wappen und das jeweilige Kantonswappen in der heutigen Grösse und Ausführung zu belassen.</p>1Titel des GeschäftesBeibehaltung der Wappen auf den Schweizer Nummernschildern