200835052023-07-28T08:37:28Z52;Schutz der Pflanzenwelt;biologische Vielfalt;Frist;RegierungspolitikIp.8Interpellation2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-09-22T00:00:00Z484805L04K06030306biologische Vielfalt1L05K0806020101Regierungspolitik1L05K0503020802Frist1L04K06010415Schutz der Pflanzenwelt13NormalNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZErledigt302008-12-12T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-09-22T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2594m1122Fluri KurtFluriFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor08.3505229Erledigt006Begründung<p>Mit ihrem Beschluss zur Legislaturplanung 2007-2011 haben National- und Ständerat die Ausarbeitung einer Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität beschlossen. Die Biodiversitätsstrategie für die Schweiz ist seit Jahren überfällig. Bereits 1995 war die Biodiversitäts-Konvention (Convention on Biological Diversity, CBD) für unser Land in Kraft getreten, in der sich die Schweiz zur Erarbeitung und Umsetzung einer Biodiversitätsstrategie verpflichtet hat. Mit dem Parlamentsbeschluss wird der Bundesrat aufgefordert, dieser Verpflichtung nun nachzukommen. </p><p>Der Verlust der biologischen Vielfalt in unserem Land schreitet weiter voran, das hat die OECD in ihrem Umweltprüfbericht 2007 klar festgehalten. Die Erarbeitung der Biodiversitätsstrategie sollte deshalb nicht weiter verzögert werden. </p><p>2010 wird das Uno-Jahr der Biodiversität sein, und im Oktober jenes Jahres findet die nächste Vertragsstaatenkonferenz der CBD statt, an welcher die Schweiz über die Umsetzung der Konvention Rechenschaft ablegen muss, auch dies ein Grund, nach dem positiven Entscheid des Parlamentes nun die Biodiversitätsstrategie zügig vorzubereiten.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Parlament hat die Ausarbeitung einer Biodiversitätsstrategie für die Schweiz in das Legislaturprogramm 2007-2011 aufgenommen. Damit wird die Schweiz der entsprechenden, mit der Unterzeichnung der Biodiversitäts-Konvention eingegangenen Verpflichtung nachkommen. In der Regel bestehen Biodiversitätsstrategien aus einer Vielzahl von Programmen der Regierung und/oder parlamentarischen Beschlüssen. Die Schweizer Biodiversitätstrategie soll dementsprechend eine konkrete Vision aufzeigen, für alle biodiversitätsrelevanten Themen Qualitätsziele festlegen und Handlungen formulieren.</p><p>1. Die Ausarbeitung der Biodiversitätsstrategie erfolgt federführend im UVEK. Die mitinteressierten Bundesstellen werden eng in die Arbeiten einbezogen. Die vorbereitenden Arbeiten wurden bereits in die Wege geleitet, und zurzeit werden die Strukturen für die diesbezügliche Zusammenarbeit zwischen den Kantonen, den beteiligten Bundesämtern, den politischen und sozialen Partnern sowie der Wissenschaft festgelegt.</p><p>2. Es ist folgender Zeitplan vorgesehen:</p><p>- Erste Hälfte 2009: Technische Vorarbeiten;</p><p>- Mitte 2009: Aussprache im Bundesrat zu möglichen Eckpfeilern der Strategie;</p><p>- Zweite Hälfte 2009: Ausarbeitung der Strategie und Vorbereitung der allenfalls notwendigen gesetzgeberischen Arbeiten;</p><p>- Anfang 2010: Aussprache im Bundesrat zur konkreten Ausgestaltung der Strategie inklusive allfälligen notwendigen gesetzgeberischen Arbeiten;</p><p>- Erste Hälfte 2010: Erarbeitung eines Vernehmlassungsberichtes für die Gesetzesanpassungen;</p><p>- Mitte 2010: Auswertung der Vernehmlassung und Antrag für Positionspapier der Schweiz für die Vertragsparteienkonferenz (COP 10) der Biodiversitäts-Konvention (CBD);</p><p>- Anfang 2011: Biodiversitätstrategie und Botschaft an das Parlament.</p><p>An der COP 10 der CBD in Nagano, Japan, im Herbst 2010 werden die Mitgliedstaaten über den jeweiligen Stand der biologischen Vielfalt in ihren Ländern sowie über die Massnahmen und Aktionspläne für die Phase nach 2010 Bericht erstatten. Die Verhandlungsposition der Schweiz sollte sich auf die Arbeiten für die Biodiversitätsstrategie stützen.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: </p><p>1. Welches sind seine Pläne zur Umsetzung der Massnahme 57ter der Legislaturplanung "Ausarbeitung einer Strategie zur Erhaltung und Förderung der Biodiversität"? </p><p>2. Welchen Zeitplan sieht er vor, um die Erarbeitung der Biodiversitätsstrategie umgehend an die Hand zu nehmen, damit 2010 bereits konkrete Resultate vorliegen?</p>1Titel des GeschäftesErarbeitung der Biodiversitätsstrategie für die Schweiz