200835182023-07-27T21:10:26Z52;Lärmbelästigung;Zweiradfahrzeug;Konsumenteninformation;Motion;Erprobung des Produkts;Gütezeichen;Abgas;Umweltzeichen;Frist;RegierungspolitikIp.8Interpellation2648m1279Nordmann RogerNordmannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-09-24T00:00:00Z484805L04K18030105Zweiradfahrzeug1L04K06020308Lärmbelästigung1L06K060201010101Abgas1L05K0701010304Gütezeichen1L06K070106030101Konsumenteninformation1L06K070601030201Erprobung des Produkts2L06K070101030401Umweltzeichen2L06K080301020105Motion2L05K0806020101Regierungspolitik2L05K0503020802Frist22DiskussionNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2010-10-01T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322008-12-05T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-09-24T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-10-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2412m348Rechsteiner RudolfRechsteiner-Baselcosign2648m1279Nordmann RogerNordmannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.3518229Erledigt006Begründung<p>Die von beiden Räten angenommene Motion 06.3421 beauftragt den Bundesrat, die folgenden Massnahmen umzusetzen:</p><p>1. Einführung eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder.</p><p>2. Entwicklung einer zuverlässigen "Umweltetikette" für Motorräder und Motorfahrräder; damit erhalten einerseits die Konsumentinnen und Konsumenten genügend Informationen für die Auswahl des Fahrzeugs und die Kantone andererseits eine Grundlage, um die kantonale Steuer nach Umweltbelastung abzustufen.</p><p>Es ist im Interesse aller Betroffenen, dass die Modalitäten der Einführung dieser wichtigen Massnahmen rasch bestimmt werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>1. Die Motion "Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder" der UREK-S (06.3421) verlangt die Einführung von periodischen Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder. Das für die Umsetzung verantwortliche Bundesamt für Strassen hat eine externe Stelle mit den zur Entscheidfindung nötigen Abklärungen beauftragt.</p><p>Die Abklärungen betreffen hauptsächlich folgende Punkte: </p><p>- Evaluation des Wirkungspotenzials einer systematischen Kontrolle;</p><p>- Erarbeitung verschiedener Vorschläge für eine systematische Kontrolle;</p><p>- Evaluation des Kosten-Nutzen-Verhältnisses der einzelnen Massnahmen;</p><p>- Ausarbeiten von Empfehlungen/Vorschlägen für eine allfällige Umsetzung.</p><p>Diese Untersuchungen laufen noch. Aussagen zum Zeitplan und zum Inhalt eines Abgas- und Lärmtests für Motorräder und Motorfahrräder sind frühestens in der zweiten Hälfte des Jahres 2009 möglich.</p><p>2. Der Bundesrat hat auf die Motion 06.3421 geantwortet, dass nach der erfolgreichen Anwendung der Umweltetikette für Personenwagen eine ähnliche Etikette auch für Motorräder und Motorfahrräder erarbeitet werden kann. Das Projekt zur Erarbeitung der Umweltetikette für Personenwagen macht gute Fortschritte und befindet sich bis heute innerhalb des vorgesehenen Zeitplans. Die Einführung dieser Etikette ist per 1. Januar 2010 geplant.</p><p>Der Bundesrat beabsichtigt, am dargelegten Vorgehen festzuhalten.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:</p><p>1. Wann und wie gedenkt der Bundesrat den Abgas- und Lärmtest für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?</p><p>2. Wann und wie beabsichtigt er die Umweltetikette für Motorräder und Motorfahrräder einzuführen?</p>1Titel des GeschäftesUmsetzung der Motion 06.3421