200835712023-07-27T19:10:37Z48;Eisenbahnbau;Beförderungskapazität;Mitfinanzierung;St. Gallen (Kanton);internationaler Verkehr;Finanzierung;VerkehrslinieIp.8Interpellation2617m1137Müller WalterMüller WalterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-10-01T00:00:00Z484805L04K18030204Eisenbahnbau1L04K18010105internationaler Verkehr1L05K1801021801Verkehrslinie1L03K110902Finanzierung1L04K11090207Mitfinanzierung2L05K0301010116St. Gallen (Kanton)2L04K18010204Beförderungskapazität22DiskussionNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2010-10-01T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322008-11-26T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-10-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-10-01T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12609f1114Kleiner MarianneKleinercosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2535m513Spuhler PeterSpuhlercosign2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-Jürgcosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2661m1345Müller ThomasMüller Thomascosign2659m1343Hany UrsHanycosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2619m1153Noser RuediNosercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2494m470Glur WalterGlurcosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2372m307Brunner ToniBrunner Tonicosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2604f1121Hutter-Hutter JasminHutter Jasmincosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2270m15Binder MaxBindercosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2602f1103Huber GabiHubercosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2424m361Theiler GeorgesTheilercosign2617m1137Müller WalterMüller WalterFraktion RLRL1Freisinnig-demokratische Fraktionauthor08.3571229Erledigt006Begründung<p>Am 22. September 2008 haben der Bund, die SBB und der Kanton Zürich eine Vereinbarung getroffen, welche die gemeinsame Finanzierung der neuen Durchmesserlinie in Zürich regelt. Die Finanzierung stützt sich auf den Nutzen des Bauwerks ab, welcher zu einem Drittel dem Fernverkehr und zu zwei Dritteln dem Agglomerations- bzw. Regionalverkehr zugeschrieben wird. Der Bund übernimmt für den Fernverkehr 100 Prozent der Kosten und für den Agglomerations- bzw. Regionalverkehr 50 Prozent der Kosten. Seitens Bund nicht rechtzeitig bereitgestellte Bundesanteile werden vom Kanton Zürich vorfinanziert. </p><p>Die eingleisige Strecke Buchs-Sargans wird massgeblich durch den Fern- und Güterverkehr belastet. Der geplante Ausbau des internationalen Fernverkehrs Wien-Zürich auf Ende 2009 und die verstärkte Nutzung des Rangierbahnhofs Buchs seit Mitte 2006 führen zu gravierenden Trassenengpässen und gar zu einer Verdrängung bestehender Regionalzüge durch den wachsenden Fern- und Güterverkehr. Die Aufrechterhaltung und der weitere Ausbau des Regionalverkehrsangebots in der dynamischen Agglomeration Buchs-Werdenberg-Liechtenstein sind nur mit einer Doppelspur möglich. Der Kanton St. Gallen hat Bereitschaft zur Vorfinanzierung von Bundesanteilen signalisiert, wenn der Bund für die dem Fern- und Güterverkehr zuteilbaren Nutzen die volle Finanzierungsverantwortung übernimmt und der dem Regionalverkehr zuteilbare Nutzen gemeinsam finanziert wird.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der Verkehr hat in den letzten Jahren zugenommen, dies führt an immer mehr Orten zu Engpässen. Zu deren Beseitigung oder Entschärfung werden erhebliche Investitionen sowohl in das Schienennetz wie in das Strassennetz gefordert. Mit dem Infrastrukturfonds wurde eine Grundlage geschaffen, um dringliche Vorhaben im Agglomerationsverkehr - darunter auch die Durchmesserlinie in Zürich - und im Strassenverkehr zu finanzieren. Darüber hinaus gibt es den Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte. Dieser ist in den nächsten Jahren schwergewichtig auf die Finanzierung der Neat und des Anschlusses der Schweiz an die Hochgeschwindigkeitsnetze ausgerichtet. Kleinere Erweiterungsinvestitionen können auch über die Leistungsvereinbarung Bund/SBB aus dem ordentlichen Budget des Bundes mitfinanziert werden. Allerdings sind die verfügbaren Mittel der nächsten Jahre für dringliche Investitionen reserviert, die sich grösstenteils bereits im Bau befinden. Neue Projekte können derzeit kaum aufgenommen werden. Vor diesem Hintergrund beantwortet der Bundesrat die gestellten Fragen wie folgt:</p><p>1. Der Bundesrat teilt die Ansicht der Interpellanten teilweise. Es ist zutreffend, dass der zunehmende Güterverkehr zu den Kapazitätsengpässen beiträgt. Hingegen reichen die Kapazitäten für die vom Kanton St. Gallen vorgesehenen Regionalverkehrsangebote ("AP Ost") und die Fernverkehrszüge aus.</p><p>2. Investitionen sind nach dem Nutzerprinzip zu beurteilen und dürfen ausschliesslich bei einem sehr günstigen Kosten-Nutzen-Verhältnis an die Hand genommen werden. Sofern der Bund bereit ist, sich daran zu beteiligen, kann dies allerdings erst dann der Fall sein, wenn bundesseitig Kredite für entsprechende Ausbauten zur Verfügung stehen. Für eine Doppelspur Buchs-Sargans ist derzeit keine Finanzierung absehbar.</p><p>3. Eine Vorfinanzierungsvereinbarung ist erst dann möglich, wenn der Bund einen Kreditbeschluss gefasst hat, der aber erst eine spätere Realisierung ins Auge fasst. Da ein Doppelspurausbau Buchs-Sargans derzeit in keinem Gefäss finanziert werden kann, ist auch keine Vorfinanzierungsvereinbarung möglich.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>1. Teilt der Bundesrat die Beurteilung, dass die akuten Streckenengpässe im eingleisigen Abschnitt Buchs-Sargans massgeblich durch den wachsenden Fern- und Güterverkehr verursacht werden und dass deren Beseitigung in die hundertprozentige Zuständigkeit des Bundes fällt? </p><p>2. Ist er bereit, auch mit dem Kanton St. Gallen ein Finanzierungsmodell für den Doppelspurausbau Buchs-Sargans auszuarbeiten, das auf einer Aufteilung nach Nutzen für den Fern-/Güterverkehr respektive den Regionalverkehr basiert? </p><p>3. Wann kann mit einer Realisierung der Doppelspur und wann mit einer Rückzahlung der Bundesanteile gerechnet werden, wenn der Kanton St. Gallen eine Vorfinanzierungsvereinbarung trifft?</p>1Titel des GeschäftesDoppelspurausbau Buchs-Sargans