200835762025-11-14T08:33:40Z09;Armeeeinsatz;Sicherheit;Munition;Feuerwaffe;ArmeeangehörigerMo.5Motion2611m1158Lang JosefLangFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2008-10-01T00:00:00Z484805L04K04020303Armeeangehöriger1L04K04020304Armeeeinsatz1L05K0402040202Feuerwaffe1L04K04020407Munition1L04K08020225Sicherheit13NormalNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZAblehnung22-2008-11-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-10-01T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN120083577N08.357720083578N08.35782615m1112Müller GeriMüller Gericosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2583f1131Allemann EviAllemanncosign2714m3911Voruz EricVoruzcosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2611m1158Lang JosefLangFraktion GG6Grüne Fraktionauthor08.3576229Erledigt006Begründung<p>Für die Wache mit geladener/gesicherter Waffe gibt es - abgesehen von beantragten und genehmigten Ausnahmen - keine grundsätzliche Notwendigkeit.</p>14Antwort BR / Büro<p>Im Einvernehmen mit dem Chef VBS und dem CdA a. i. hat der Chef des Führungsstabes der Armee am 6. Oktober 2008 angeordnet, ab sofort den Wachtdienst mit ungeladener Waffe durchzuführen. Im Gegenzug werden die Angehörigen der Armee im Wachtdienst mit einem Reizstoffsprühgerät ausgerüstet. Je nach Lagebeurteilung vor Ort kann der Kommandant den Wachtdienst mit geladener Waffe anordnen. Die Weisungen vom 4. Dezember 2007 werden entsprechend angepasst. Die Anliegen der Motionäre sind somit erfüllt.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Wachtbefehl vom 1. Januar 2008 mit geladener/gesicherter Waffe wird im Sinne der Begründung neu geregelt.</p>1Titel des GeschäftesNeuregelung des Wachtbefehls mit geladener Waffe