200836822025-06-25T00:27:52Z09;Leistungsauftrag;Bericht;Armee;Verteidigung;öffentliche SicherheitPo.6Postulat2709m3906Segmüller PiusSegmüllerFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2008-10-03T00:00:00Z484805L02K0402Verteidigung1L02K0403öffentliche Sicherheit1L05K0806010105Leistungsauftrag1L03K040203Armee1L03K020206Bericht13NormalNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZAnnahme20+2008-11-19T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-19T00:00:0026Angenommen2011-06-15T00:00:00229Erledigt2008-12-19T00:00:00Z484806deNR1NationalratN12470f435Meyer-Kaelin ThérèseMeyer Thérèsecosign2657f1337Glanzmann-Hunkeler IdaGlanzmanncosign2617m1137Müller WalterMüller Waltercosign2588m1104Büchler JakobBüchler Jakobcosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2699m3896Malama PeterMalamacosign2592m1133Darbellay ChristopheDarbellaycosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2671f3868Amacker-Amann KathrinAmackercosign2393m330Hochreutener NorbertHochreutenercosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2707f3904Schmid-Federer BarbaraSchmid-Federercosign2637m1130Wehrli RetoWehrlicosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2518m496Messmer WernerMessmercosign2677m3873Caviezel TarzisiusCaviezelcosign2530m508Schneider-Ammann Johann N.Schneidercosign2676f3874Egger-Wyss EstherEggercosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2674m3871Bischof PirminBischof Pirmincosign2511m489Loepfe ArthurLoepfecosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2602f1103Huber GabiHubercosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2382m318Engelberger EdiEngelbergercosign2580f1071Humbel RuthHumbelcosign2697m3894Lumengo RicardoLumengocosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2474f450Bader ElviraBader Elviracosign2693m3890Hurter ThomasHurter Thomascosign2708m3905Schmidt RobertoSchmidt Robertocosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllerFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor08.3682229Erledigt006Begründung<p>Sicherheitspolitik braucht Bürgernähe. Darum darf der sicherheitspolitische Bericht nicht bei der Analyse der Bedrohungen stehenbleiben, sondern muss die Sicherheitsinteressen der Bevölkerung ins Zentrum stellen. Aus diesen beiden Elementen ergeben sich die sicherheitspolitischen Aufträge, Kompetenzen und Verantwortungen, die den verschiedenen staatlichen Ebenen zuzuordnen sind. Der sicherheitspolitische Bericht wird so zur umfassenden Darstellung, wie die sicherheitspolitischen Institutionen im Verbund für die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz Sicherheit herstellen. Wo Probleme, Lücken und Koordinationsbedarf bestehen, soll der Bericht Mittel und Wege aufzeigen, wie damit umzugehen ist. </p><p>Im Speziellen hat der Bericht die Armeeaufträge einer gründlichen Untersuchung zu unterziehen. Auf die Glaubwürdigkeit der Armee und ihren Milizcharakter ist besonders einzugehen. Der Verteidigungsauftrag soll weiterhin die prioritäre Aufgabe der Milizarmee bleiben. Es sind Wege aufzuzeigen, wie der allgemeinen Wehrpflicht und in diesem Zusammenhang der Wehrgerechtigkeit Nachachtung verschafft werden kann. Der Bericht soll auch auf bekannte Probleme der Armee eingehen und aufzeigen, wie Lösungen insbesondere in Sachen Logistik, Berufsmilitärs, Informatik- und Informationssicherheit, Anzahl Wehrpflichtige und Diensttage angegangen werden können. Der Bericht soll innerhalb eines Jahres dem Parlament abgegeben werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Der sicherheitspolitische Bericht wird in seinem Inhalt departementsübergreifend sein und wird auch departementsübergreifend erarbeitet. Die Darstellung der nationalen Sicherheitskooperation zwischen den verschiedenen sicherheitspolitischen Instrumenten, die in verschiedenen Departementen und auf verschiedenen Ebenen (Bund, Kantone, Gemeinden) angesiedelt sind, ist ein Kernelement. Damit die Anliegen der Kantone wirksam eingebracht werden, sind die Konferenz der kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektoren ebenso wie die Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren in Projektausschuss und Arbeitsgruppe für den sicherheitspolitischen Bericht vertreten. Der neue Bericht soll die Kernanliegen des Interpellanten bezüglich der Armee aufnehmen und für sie strategische Vorgaben formulieren sowie Aussagen über den finanziellen Rahmen machen. Detaillierte Vorschläge für die künftige Ausgestaltung der Armee sollen jedoch im Rahmen des Projekts "Weiterentwicklung der Armee" gemacht werden. Dieses Vorgehen drängt sich auch unter dem Gesichtspunkt auf, dass der sicherheitspolitische Bericht die verschiedenen sicherheitspolitischen Instrumente ausgewogen berücksichtigen muss.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.5Eingereichter Text<p>In Kenntnis, dass im VBS die Vorarbeiten für einen neuen sicherheitspolitischen Bericht laufen, bitte ich den Bundesrat, die Sicherheitsinteressen des Landes und der Bevölkerung umfassend anzugehen. Dazu muss der sicherheitspolitische Bericht departementsübergreifend die Sicherheitsinteressen behandeln und alle staatlichen Ebenen einbeziehen. Im Speziellen hat der Bericht die Aufträge der Armee, deren Umsetzung und den dazu mindestens nötigen Finanzrahmen aufzuzeigen.</p>1Titel des GeschäftesUmfassender sicherheitspolitischer Bericht