200836952023-07-28T12:38:18Z09;Lärmbelästigung;Militärflugzeug;Manöver;Waffenlagerung;Betriebskosten;Militärflugplatz;RegionalpolitikIp.8Interpellation2693m3890Hurter ThomasHurter ThomasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-10-03T00:00:00Z484805L04K04020404Militärflugzeug1L05K0402010501Militärflugplatz1L04K08020335Regionalpolitik1L04K04020206Waffenlagerung1L05K0402030702Manöver1L04K06020308Lärmbelästigung2L06K070302020103Betriebskosten23NormalNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZErledigt302008-11-19T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12609f1114Kleiner MarianneKleinercosign2665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2383m319Fehr HansFehr Hanscosign2606m1118Ineichen OttoIneichencosign2585m1138Bäumle MartinBäumlecosign2612m1113Leutenegger FilippoLeutenegger Filippocosign2535m513Spuhler PeterSpuhlercosign2584m1135Amstutz AdrianAmstutzcosign2541m519Walter HansjörgWaltercosign2523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2680f3877Fiala DorisFialacosign2496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2659m1343Hany UrsHanycosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2621m1108Parmelin GuyParmelincosign2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. Alexandercosign2605m1126Hutter MarkusHutter Markuscosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2709m3906Segmüller PiusSegmüllercosign2494m470Glur WalterGlurcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2626m1115Reymond AndréReymondcosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2399m336Kunz JosefKunzcosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2503m479Kaufmann HansKaufmanncosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2323m214Stamm LuziStammcosign2634m1123Veillon Pierre-FrançoisVeilloncosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2542m520Wandfluh HansruediWandfluhcosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2454m404Baader CasparBaader Casparcosign2586m1105Bignasca AttilioBignasca Attiliocosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2627m1119Rime Jean-FrançoisRimecosign2536m514Stahl JürgStahlcosign2484m460Dunant Jean HenriDunantcosign2385m321Föhn PeterFöhncosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2594m1122Fluri KurtFluricosign2502m478Joder RudolfJodercosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2704m3901Reimann LukasReimann Lukascosign2618m1111Müri FelixMüricosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2689m3886Grunder HansGrundercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2678f3875Eichenberger-Walther CorinaEichenbergercosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2638m1142Wobmann WalterWobmanncosign2693m3890Hurter ThomasHurter ThomasFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3695229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Das VBS hat am 9. Mai 2008 mitgeteilt, dass das Stationierungskonzept der Luftwaffe im Hinblick auf die langfristige Verteilung der Flugbewegungen nochmals überprüft wird. Am 13. Oktober 2008 hat sich das VBS mit den betroffenen Kantonen getroffen, um Möglichkeiten zur kurzfristigen Entlastung im Sommer zu erörtern, und hat gleichzeitig über erste Ergebnisse der Überprüfung des Stationierungskonzepts informiert.</p><p>Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:</p><p>1. Das VBS hat am 9. Mai 2008 mitgeteilt, dass der Tiger-Teilersatz (TTE) in die Überprüfung des Stationierungskonzepts einbezogen wird und die langfristige Stationierung zusammen mit der Botschaft zur Beschaffung des TTE voraussichtlich im Herbst 2009 präsentiert wird.</p><p>2. Die Akzeptanz eines Stationierungskonzepts wird nicht nur durch die Anzahl Flugbewegungen und die Lärmbelastung beeinflusst, sondern insbesondere auch von der Anzahl Arbeitsplätze und Lehrstellen. Der Bundesrat wird die Chancen der Stationierungsvarianten in Zusammenhang mit der Botschaft zur Beschaffung des TTE beurteilen.</p><p>3. Das langfristige Stationierungskonzept wird mit der Botschaft zur Beschaffung des TTE voraussichtlich im Herbst 2009 vorgelegt werden. Am 13. Oktober 2008 hat das VBS über erste Zwischenergebnisse orientiert. Eine weitere Information an die Kantone plant das VBS im Frühling 2009.</p><p>4. Das VBS hat am 13. Oktober 2008 informiert, dass die Landesflughäfen nicht mehr als zusätzliche Standorte für eine Stationierung in Betracht gezogen werden.</p><p>5. Für das Jahr 2009 kann das VBS eine Entlastung erreichen, weil eine Trainingskampagne in Deutschland möglich ist. Allfällige weitere Entlastungen sind Gegenstand von Abklärungen im Nachgang zum Treffen mit den Kantonen vom 13. Oktober 2008.</p><p>6. Die Handlungsmöglichkeiten für kurzfristige Änderungen sind den Kantonen am 13. Oktober 2008 vorgestellt worden. Sie haben Gelegenheit, sich dazu zu äussern. Im Frühling 2009 werden die Kantone über die Zwischenergebnisse der Überprüfung des Stationierungskonzepts informiert.</p><p>7. Die Kosten für den Betrieb der verschiedenen Flugplätze werden im Rahmen der Überprüfung des Stationierungskonzepts im Detail ermittelt.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Mit der eindeutigen Annahme der Motion Amstutz 07.3586 mit einem Stimmenverhältnis von 101 zu 77 ist ein klarer Auftrag zur Erarbeitung eines neuen Standortkonzeptes erteilt worden. Auch die mit einer Stimme Differenz (91 zu 90) abgelehnte Motion Hurter Thomas 08.3198 hat gezeigt, dass ein grosser Anteil der Mitglieder des Nationalrates ebenfalls der Meinung ist, dass es ein neues Standortkonzept braucht. Im Hinblick auf die Diskussion um den Tiger-Teilersatz ist dringend Klarheit angebracht. In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, mir folgende Fragen zu beantworten: </p><p>1. Ist er ebenfalls der Meinung, dass Klarheit über das Stationierungskonzept bestehen muss, bevor die Diskussion um den Teilersatz des Tiger-Kampfflugzeuges geführt wird? </p><p>2. Wie beurteilt er die Chance für einen erfolgreichen Tiger-Teilersatz bei einem unveränderten Standortkonzept? </p><p>3. Bis zu welchem Zeitpunkt wird ein neues Standortkonzept ausgearbeitet sein? </p><p>4. Ist er auch der Meinung, dass die Landesflughäfen (Zürich und Genf) nur als Ausweichflugplätze für die Luftwaffe gebraucht werden können? </p><p>5. Sieht er eine Möglichkeit, die von einem Teil der Bevölkerung gewünschte Entlastung während der Sommersaison umzusetzen? </p><p>6. Wie werden die betroffenen Kantone in diese Diskussion mit einbezogen?</p><p>7. Mit welchen Betriebskosten muss pro Flugplatz gerechnet werden?</p>1Titel des GeschäftesStationierungskonzept und Tiger-Teilersatz