200837272023-07-28T11:38:15Z09;Militärflugzeug;Rüstungsindustrie;Verkaufspreis;WaffenausfuhrIp.8Interpellation2503m479Kaufmann HansKaufmannFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-10-03T00:00:00Z484805L04K04020404Militärflugzeug1L05K0402020501Waffenausfuhr1L04K04020203Rüstungsindustrie1L04K11050211Verkaufspreis13NormalNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00ZErledigt302008-11-19T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-10-03T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2008-12-19T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12523m500Pfister TheophilPfister Theophilcosign2673m3870Baettig DominiqueBaettigcosign2681f3878Flückiger-Bäni SylviaFlückiger Sylviacosign2292m91Giezendanner UlrichGiezendannercosign2547m526Zuppiger BrunoZuppigercosign2274m28Bortoluzzi ToniBortoluzzicosign2310m146Maurer UeliMaurer Uelicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2679f3876Estermann YvetteEstermanncosign2272m26Borer Roland F.Borercosign2631m1159Schwander PirminSchwandercosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2686f3883Glauser-Zufferey AliceGlausercosign2503m479Kaufmann HansKaufmannFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3727229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Im Jahr 2002 entschied der Bundesrat, die Flotte von 18 Flugzeugen Hawk zu liquidieren. In der Folge unterbreitete die damalige Gruppe Rüstung auf Regierungsebene den VAE (Vereinigte Arabische Emirate) eine Offerte für die Hawk-Flotte in flugtüchtigem Zustand und mit gewissen Garantien. Nach Verhandlungen mit VAE-Vertretern wurde das Angebot überarbeitet und preislich nach unten angepasst. Schlussendlich verzichteten die VAE trotzdem auf den Kauf.</p><p>Zu den gestellten Fragen nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:</p><p>1. Nein, dies trifft nicht zu. Die materielle wie finanzielle Abwicklung des Verkaufes der Hawk-Flotte an Finnland erfolgte im Rahmen der etablierten Liquidationsprozesse der Armasuisse. Finnland hat die Zahlungen vertragsgemäss und termingerecht geleistet. Unter den gegebenen Umständen wurde der maximal mögliche Verkaufspreis ausgehandelt.</p><p>2./3. Der Grund für den Verzicht auf die weitere Zusammenarbeit mit der Firma FFA Bravo in Altenrhein war, dass bis zum mit der Firma FFA Bravo AG vereinbarten Termin kein verbindlicher Vorvertrag mit den VAE abgeschlossen werden konnte. </p><p>Im Zuge der weiteren Verkaufsbemühungen passte die Armasuisse Vorgehen und Preisgestaltung den Marktverhältnissen an. Zudem wurde aus wirtschaftlichen Gründen beschlossen, nur noch drei Flugzeuge flugtüchtig zu erhalten und den Rest der Flotte nur noch minimal zu unterhalten. Dadurch konnten die Flugzeuge nur noch zu einem tieferen Preis angeboten werden. Nach Verhandlungen mit diversen Interessenten lagen der Armasuisse letztes Jahr schlussendlich zwei konkrete Kaufangebote vor. Mit dem Entscheid, die Flugzeuge an die finnische Regierung zu verkaufen, konnte das deutlich bessere Angebot berücksichtigt und der Verkauf von Regierung zu Regierung getätigt werden.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>In der Ausgabe 28/08 der "Weltwoche", "Irrflug der Habichte", war nachzulesen, dass es beim Verkauf von 18 Hawk-Flugzeugen der Schweizer Armee zu fragwürdigen Transaktionen gekommen sei. </p><p>1. Trifft es zu, dass ein Teil oder der gesamte Verkaufserlös aus dem Verkauf der Flugzeuge an Finnland über private Konti geflossen ist?</p><p>2. Trifft es zu, dass die Firma FFA Bravo AG in Altenrhein mit der damaligen Gruppe Rüstung den Verkauf der Trainingsflotte an die VAE unterschriftsreif vorbereitete und danach ausgebootet wurde, weil die Ruag dieses Geschäft abwickeln sollte?</p><p>3. Trifft es zu, dass durch diesen Wechsel der Geschäftspartner das Geschäft nicht zustande kam und die Hawks statt zu einem Preis von 117 Millionen Franken nur noch zu einem wesentlich geringeren Verkaufspreis an Finnland verkauft werden konnten?</p>1Titel des GeschäftesHawk-Flugzeugverkauf