200838362023-07-28T12:49:11Z2831;Kulturgut;UNESCO;Naturschutzgebiet;Instandhaltung;Fonds;DenkmalpflegeMo.5Motion2668f3833Aubert JosianeAubertFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-12-16T00:00:00Z484806L04K01060302Denkmalpflege1L05K0106030104Kulturgut1L05K0601041202Naturschutzgebiet1L04K11090203Fonds1L05K0706020202Instandhaltung1L04K15040304UNESCO25AdmNR1NationalratN2010-12-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt32-2009-02-18T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0EDI4Departement des Innerntrue2008-12-16T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-12-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2370m305Berberat DidierBerberatcosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2726f3923Marra AdaMarracosign2651m1294Füglistaller LieniFüglistallercosign2595m1127Freysinger OskarFreysingercosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2521m498Neirynck JacquesNeirynckcosign2692m3889Hodgers AntonioHodgerscosign2354f273Gadient Brigitta M.Gadientcosign2308m140Marti WernerMarti Wernercosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2703f3900Perrinjaquet SylviePerrinjaquetcosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2516f494Meier-Schatz LucreziaMeier-Schatzcosign2593m1124de Buman Dominiquede Bumancosign2598m1117Germanier Jean-RenéGermaniercosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2446m390Widmer HansWidmer Hanscosign2648m1279Nordmann RogerNordmanncosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2526m503Robbiani MeinradoRobbianicosign2590m1143Cathomas SepCathomascosign2715m3912Wasserfallen ChristianWasserfallen Christiancosign2525f502Riklin KathyRiklin Kathycosign2573f823Bruderer Wyss PascaleBruderer Wysscosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2664m3828Cassis IgnazioCassiscosign2668f3833Aubert JosianeAubertFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.3836229Erledigt006Begründung<p>Die Schweiz war 1972 an der Entstehung des Übereinkommens der Unesco zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt (Unesco-Konvention) beteiligt, die am 16. November 1972 von der Generalkonferenz der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur verabschiedet wurde. Am 17. September 1975 ratifizierte die Schweiz diese Konvention und arbeitete in der Folge aktiv an der Liste der Welterbestätten mit. Vor 25 Jahren wurden die ersten Schweizer Welterbestätten in diese Liste aufgenommen: 1983 wurde dieser Status dem Stiftsbezirk St. Gallen, dem Benediktinerinnenkloster St. Johann von Müstair und der Berner Altstadt verliehen. Seitdem gehören insgesamt neun schweizerische Stätten zum Unesco-Welterbe; zwei weitere Kandidaturen sind hängig. </p><p>Die Schweiz kündigte am 27. Oktober 2008 ihre Kandidatur beim Unesco-Welterbekomitee an, um dort ihre technischen Kenntnisse, ihre Erfahrung und ihr Know-how einzubringen sowie an den politischen Aufgaben des Komitees bei der Verwaltung der Stätten mitzuwirken. Dies ist alles äusserst positiv und sollte unterstützt werden. Es ist deshalb beunruhigend, zu beobachten, wie in den letzten beiden Jahrzehnten die Entwicklung der finanziellen Mittel verlaufen ist, die für diesen Bereich bereitgestellt wurden. Zwischen 1987 und 2007 ist dieser Budgetposten um die Hälfte geschrumpft! Dabei ist der Bund dafür verantwortlich, dass die Schweiz die Verpflichtungen einhält, die sie mit der Unterzeichnung der Unesco-Konvention eingegangen ist, insbesondere Artikel 5. Die geforderte Gesamtvision und die landesweite Koordination für die Welterbestätten kann nur auf Bundesebene gewährleistet werden. Es ist also die Aufgabe des Bundes, die Kantone zu Massnahmen zum Schutz und zur Erhaltung des Kultur- und Naturerbes anzuregen. </p><p>Die Kultur eines Volkes bleibt lebendig, wenn seine Wurzeln künftigen Generationen weitervererbt werden. Die Schaffung eines Fonds für das Kulturerbe und die Denkmäler der Unesco-Welterbestätten würde dazu beitragen, dass diese Aufgabe des Bundes langfristig und wirkungsvoll erfüllt werden kann.</p>14Antwort BR / Büro<p>In der Schweiz gibt es zurzeit neun Stätten, die gemäss dem Übereinkommen vom 23. November 1972 zum Schutze des Kultur- und Naturerbes der Welt (SR 0.451.41) auf der Liste des Welterbes eingetragen sind. Welterbestätten sind Kultur- oder Naturobjekte von aussergewöhnlichem universellem Wert. Für jede Welterbestätte müssen strenge Auflagen erfüllt sein: Die Stätten müssen nicht nur gesetzlich geschützt sein, sondern auch über einen umfassenden Managementplan verfügen, der ihre nachhaltige Nutzung und einen sanften Tourismus garantieren soll sowie die Werte der Stätten vermitteln und mögliche Risiken antizipieren muss. Dank diesen modernen und integrativen Managementmethoden und ihrer gezielten Umsetzung können Welterbestätten für das gesamte Kultur- und Naturerbe der Schweiz Vorbildfunktion haben, touristische Anreize generieren und zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen der Regionen beitragen. Kraft ihres aussergewöhnlichen kulturellen oder landschaftlichen Wertes stehen sie exemplarisch für die kulturelle und natürliche Vielfalt des Landes, international finden sie grosse Beachtung. </p><p>Es trifft zu, dass die besonderen Anforderungen, namentlich an das Management der Welterbestätten, die über den eigentlichen Bereich der Kultur- und Naturpflege hinausgehen, erhöhte Mittelaufwendungen der Trägerschaft erfordern. Der Bundesrat ist sich der besonderen Situation der Welterbestätten bewusst und anerkennt die Mitverantwortung des Bundes zur Erfüllung der Welterbekonvention, auch im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit. In diesem Sinne hat die Schweiz unter anderem ihre Kandidatur für die im Herbst 2009 bevorstehende Wahl in das Welterbekomitee angekündigt. </p><p>Die Motion verlangt die Schaffung eines Spezialfonds im Sinne von Artikel 52 des Finanzhaushaltgesetzes. Der Einsatz von zusätzlichen Mitteln des Bundes widerspräche jedoch der vom Bundesrat festgelegten Begrenzung des Ausgabenwachstums.</p><p>Mit dem Instrument der Programmvereinbarung nach NFA verfügt der Bund bereits heute über ein geeignetes Instrument, um im Rahmen der bestehenden Kredite bestimmte Teilprojekte der Welterbestätten zu unterstützen. Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat mit den Kantonen zu den drei Weltnaturerbestätten Schweizer Alpen Jungfrau-Aletsch (VS/BE), Monte San Giorgio (TI) und Schweizer Tektonikarena Sardona (GL, SG, GR) solche Programmvereinbarungen abgeschlossen bzw. bereitet diese vor. Die im Dezember 2008 vom Parlament beschlossenen zusätzlichen 9 Millionen Franken für den Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege werden weitgehend zum Abbau bereits bestehender Verpflichtungen eingesetzt. Ob und in welcher Höhe in Zukunft weiter gehende Massnahmen auch für Weltkulturerbestätten unterstützt werden können, wird sich aus den mit den Kantonen abzuschliessenden Programmvereinbarungen ergeben.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, einen Fonds für den Schutz des Kultur- und Naturerbes und der Denkmäler der Unesco-Welterbestätten zu schaffen. Mit diesem Fonds soll eine regelmässige und dauerhafte Finanzierung durch den Bund in diesem wichtigen Bereich sichergestellt werden. Das trägt dazu bei, das Kultur- und Naturerbe unseres Landes an die nachfolgenden Generationen weiterzugeben.</p>1Titel des GeschäftesKulturwerke und Denkmäler der Unesco. Schaffung eines Fonds