Diese Art der Erarbeitung erlaubt eine differenzierte Auslegeordnung, damit die Aufgaben der verschiedenen sicherheitspolitischen Instrumente verständlich, klar und kohärent dargestellt werden können. <\/p>
Vor dem Hintergrund der sicherheitspolitischen Entwicklungen und der sich ständig ändernden Bedrohungen erhält der neue sicherheitspolitische Bericht grosse Bedeutung; von ihm wird eine sicherheitspolitische Auslegeordnung und Orientierung erwartet. Es ist deshalb wichtig, dass er nicht nur von einer Arbeitsgruppe innerhalb der Bundesverwaltung, sozusagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, erarbeitet wird, sondern dass er möglichst breit diskutiert werden kann. <\/p>
Er soll insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen und behandeln: <\/p>
- Die Grundstrategie \"Sicherheit durch Kooperation\" soll international präzisiert und vor allem national verbessert werden. <\/p>
- Das Bekenntnis der Schweiz zur internationalen Zusammenarbeit muss weiterhin gelten; unsere Leistungen sollen zur internationalen und eigenen Sicherheit beitragen. <\/p>
- Die Armee wird glaubwürdig, wenn ihre Fähigkeiten und ihre Ausrüstung sich auf die vorhandenen institutionellen und finanziellen Mittel abstützen, aber ihre Grösse soll die demografischen Entwicklungen und das Rekrutierungspotenzial (auch für Berufsmilitär und Milizkader) berücksichtigen. <\/p>
- Die sicherheitspolitischen Konstanten der Schweiz sollen erhalten bleiben, weil: <\/p>
- Neutralität aktuell ist und sogar an Bedeutung gewinnt angesichts der gegenwärtigen Entwicklungen; <\/p>
- die Wehrpflicht garantiert, dass der Gemeinsinn in unserem Lande gefördert wird und die Armee in der Bevölkerung verankert bleibt; <\/p>
- das Milizsystem eine der staatlichen Besonderheiten der Schweiz ist und auch den heutigen Sicherheitsbedürfnissen, als strategische Sicherheitsreserve, gerecht wird.<\/p>"},{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"
Der Bundesrat wird beauftragt, den sicherheitspolitischen Bericht in einem breiteren Rahmen zu erarbeiten, der es erlaubt, die sicherheitspolitischen Interessen der Schweiz in geeigneter Form, zum Beispiel mittels Anhörungen, in die Erarbeitung des Berichtes einzubeziehen, und den Zeitplan dazu anzupassen.<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Sicherheitspolitischer Bericht"}],"title":"Sicherheitspolitischer Bericht"}