200839012023-07-27T20:35:37Z55;2841;Gesundheitsrisiko;Agrarforschung;Mais;Futtermittel;Risikoforschung;gentechnisch veränderte Organismen;TechnologiebewertungIp.8Interpellation2399m336Kunz JosefKunzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-12-18T00:00:00Z484806L08K0706010501040202gentechnisch veränderte Organismen1L05K1401010401Futtermittel1L05K1401030201Agrarforschung1L05K1402020508Mais1L06K070601050404Technologiebewertung1L05K1602020801Risikoforschung2L04K01050510Gesundheitsrisiko22DiskussionNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2010-12-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322009-02-18T00:00:00Z0WBF8Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschungtrue2008-12-18T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-12-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12496f472Haller Vannini UrsulaHallercosign2311m151Miesch ChristianMieschcosign2644m1233Rutschmann HansRutschmanncosign2600f1106Häberli-Koller BrigitteHäberli-Kollercosign2695m3892Killer HansKiller Hanscosign2529m506Scherer MarcelScherercosign2713m3910von Siebenthal Erichvon Siebenthalcosign2604f1121Hutter-Hutter JasminHutter Jasmincosign2712m3909von Rotz Christophvon Rotzcosign2569f806Graf MayaGraf Mayacosign2688m3885Grin Jean-PierreGrincosign2323m214Stamm LuziStammcosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2572m820Schibli ErnstSchiblicosign2351m268Schenk SimonSchenk Simoncosign2270m15Binder MaxBindercosign2622m1145Perrin YvanPerrincosign2683f3880Geissbühler Andrea MartinaGeissbühlercosign2687m3884Graber Jean-PierreGraber Jean-Pierrecosign2502m478Joder RudolfJodercosign2725m3922Favre LaurentFavre Laurentcosign2618m1111Müri FelixMüricosign2476m452Bigger ElmarBiggercosign2497m473Hassler HansjörgHasslercosign2399m336Kunz JosefKunzFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3901229Erledigt006Begründung<p>Kürzlich veröffentlichte Resultate aus zwei Langzeit-Fütterungsversuchen mit gentechnisch verändertem Mais haben gezeigt, dass Gesundheitsrisiken für die Versuchstiere nicht auszuschliessen sind. Das BAG und das BLW verlangen vom Gesuchsteller explizit keine Langzeit-Fütterungstests (Art. 3 VGVL, Anhang 1) und führen selber solche Versuche nicht durch. Aktuelle Studien belegen aber, dass solche Untersuchungen unerlässlich sind, um die (Langzeit-)Folgen für die Gesundheit von Nutztieren oder des Menschen abschätzen zu können, bevor gentechnisch veränderte Organismen als Lebens- und Futtermittel in der Schweiz zugelassen werden. </p><p>Bezugnehmend auf das Vorsorgeprinzip und Artikel 22 Absatz 2a LGV (Bewilligungspflicht) muss die heutige Bewilligungspraxis angepasst werden, da die bisherigen Bewilligungen von GV-Erzeugnissen aufgrund zu wenig aufschlussreicher wissenschaftlicher Daten durchgeführt wurden. Das BAG hat die Gentechmaissorte MON810 anfänglich als bedenkenlos eingestuft und bewilligt. Eine der obengenannten Langzeit-Studien zeigt nun aber, dass Gesundheitsrisiken nicht auszuschliessen sind. Leider wurden auch im Nationalen Forschungsprogramm (NFP) 59 keine Langzeit-Fütterungsversuche von Gentechmais bewilligt.</p>14Antwort BR / Büro<p>Erzeugnisse aus gentechnisch veränderten Organismen (GVO), die zur Verwendung als Lebens- und Futtermittel bestimmt sind, unterliegen in der Schweiz der Bewilligungspflicht. Eine Bewilligung wird erteilt, wenn nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft eine Gefährdung von Mensch, Tier und Umwelt ausgeschlossen werden kann. Die Bewilligung ist befristet und kann auf Antrag erneuert werden. Sie wird widerrufen, wenn ein begründeter Verdacht auf Gesundheitsgefährdung besteht.</p><p>1. Es trifft zu, dass in Anhang 1 der Verordnung des EDI über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL, SR 817.022.51) sowie in den Artikeln 6 und 18 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung, SR 916.307) Fütterungsversuche nicht ausdrücklich und generell verlangt werden. Die bestehenden Anforderungen sind äquivalent und harmonisiert mit dem einschlägigen Recht der Europäischen Gemeinschaft (EG) und den Empfehlungen des Codex Alimentarius. Das zuständige Gremium der Europäischen Lebensmittelsicherheitsbehörde (European Food Safety Authority, Efsa) hat die Bedeutung von Tierversuchen für die Sicherheitsbewertung gentechnisch veränderter Organismen eingehend diskutiert. Es kam 2007 zum Schluss, dass Fütterungsversuche mit Ernteprodukten sinnvoll sind, insbesondere um mögliche Effekte bei einer veränderten Zusammensetzung zu analysieren. Mit den bisher bewilligten oder in Prüfung stehenden GVO-Erzeugnissen ist eine Vielzahl von Fütterungsversuchen durchgeführt worden. Dabei handelt es sich in der Regel um 90 Tage dauernde Versuche mit Nagetieren oder um 42 Tage dauernde Versuche mit Hühnern. Die Resultate solcher Versuche werden von den Behörden zur Kenntnis genommen und im Rahmen ihrer Aufgaben geprüft. Im Weiteren können die Behörden im Rahmen der fallweisen Prüfung eines gentechnisch veränderten Organismus oder bei neuen Erkenntnissen auch nach der Bewilligung jederzeit die Durchführung von zusätzlichen Studien verlangen.</p><p>Der Bundesrat verfolgt sowohl nationale als auch internationale Forschungsprojekte im Bereich von GVO. Bisher hat keine der durchgeführten Studien auf reproduzierbare, signifikante negative Auswirkungen auf die Gesundheit schliessen lassen. Die von den Interpellanten erwähnten Studien weisen so grosse Lücken und Inkonsistenzen auf, dass die Daten für die Experten nicht interpretierbar sind. Der Bundesrat sieht deshalb keinen Bedarf, das Lebens- und Futtermittelrecht abweichend vom Recht der EG anzupassen und Langzeitfütterungsstudien zu verlangen.</p><p>2. Das NFP 59, "Nutzen und Risiken der Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen", war mit einer einzigen Ausschreibungsrunde konzipiert worden. Die laufenden Projekte des NFP 59 wurden im Frühjahr 2007 genehmigt, und die dazugehörigen finanziellen Mittel wurden anschliessend freigegeben. Eine zusätzliche Lancierung von Forschungsprojekten ist nicht mehr möglich. Im Speziellen ist zudem darauf hinzuweisen, dass weltweit sehr viele Fütterungsstudien durchgeführt wurden oder im Gange sind. Jede Veröffentlichung einer solchen Studie wird von den Experten in der Schweiz hinsichtlich eines möglichen Handlungsbedarfs geprüft.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf die folgenden Fragen: </p><p>1. Ist er bereit, Artikel 3 (Anhang 1) der Verordnung über die gentechnisch veränderten Lebensmittel (VGVL) sowie Artikel 4 (Art. 8) der Futtermittel-Verordnung mit der Auflage zu ergänzen, dass in einem Bewilligungsverfahren von gentechnisch veränderten Lebens- oder Futtermitteln Langzeit-Fütterungsstudien verlangt und/oder entsprechende wissenschaftliche Resultate als unerlässliches Kriterium mit einbezogen werden müssen? </p><p>2. Ist er bereit, Fütterungsversuche mit Gentechmais ins laufende Forschungsprogramm (NFP 59) aufzunehmen?</p>1Titel des GeschäftesGentechmais. Langzeit-Fütterungsstudien als Teil der Bewilligungspraxis