200839632025-11-14T08:53:41Z48;Betriebsmodernisierung;SBB;Renovation;Schienenfahrzeug;Innovation;Lokomotiv- und WaggonbauMo.5Motion2648m1279Nordmann RogerNordmannFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00Z484806L04K18030208Schienenfahrzeug1L05K1801021103SBB1L04K08020309Innovation1L05K0703040301Betriebsmodernisierung1L05K0705030305Renovation1L05K0705020702Lokomotiv- und Waggonbau23NormalNR1NationalratN2009-03-09T00:00:00ZAblehnung22-2009-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2726f3923Marra AdaMarracosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2648m1279Nordmann RogerNordmannFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.3963229Erledigt006Begründung<p>Die SBB planen eine massive Verstärkung ihres Rollmaterials. Sie sehen für die Jahre 2008-2030 Investitionen von 19,8 Milliarden Franken vor, davon 8 Milliarden für den Regionalverkehr. Andere Unternehmen des öffentlichen Verkehrs haben ähnliche Projekte. Ein Teil dieser Investitionen wird in die Modernisierung des Rollmaterials fliessen. Vorgesehen sind insbesondere:</p><p>- die Modernisierung von Steuer- und Triebwagen des Regionalverkehrs,</p><p>- neue Niederflur-Zwischenwagen für den Regionalverkehr (Kauf kleiner Serien oder kompletter Umbau bestehender Wagen),</p><p>- die vollständige Überholung von Fahrzeugen, Wagen, Lokomotiven und Trams, die bald die Mitte ihres Lebenszyklus erreichen.</p><p>Wenn der Bund den Unternehmen Finanzierungsmöglichkeiten anbietet (beispielsweise Leasing oder zinslose Darlehen), können sie diese Arbeiten, die sie ohnehin für die nächsten Jahre vorgesehen haben, in den Jahren 2009 und 2010 vorziehen.</p><p>Dies ist insbesondere mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung interessant. Zum einen werden diese Arbeiten sehr wahrscheinlich in der Schweiz durchgeführt, auch wenn sie international ausgeschrieben werden müssen. Denn das Material ist in der Schweiz, und dies verschafft den Schweizer Unternehmen und ihren Subunternehmen einen klaren Wettbewerbsvorteil. Zum andern sichern und schaffen sie Arbeitsplätze in der Ausrüstungs- und Maschinenindustrie, die unter dem weltweiten Auftragseinbruch im Maschinen- und Automobilsektor besonders stark leidet.</p><p>Werden in diesen beiden Jahren Investitionsvorhaben vorgezogen, die ohnehin schon vorgesehen sind, so kann die konjunkturelle Hebelwirkung ganz erheblich sein: Bei einem jährlichen Volumen von 300 Millionen Franken lassen diese Investitionen dank des Multiplikatoreffekts eine Wertschöpfung von 400 bis 600 Millionen pro Jahr erhoffen. Dies entspricht 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Falls die Mittel in Form eines zinslosen Darlehens gewährt werden, kostet dies den Bund (bei einem Satz von 4 Prozent) netto rund 48 Millionen Franken.</p>14Antwort BR / Büro<p>Wie von den Motionären korrekt ausgeführt wird, sind von den Eisenbahnunternehmen in der Schweiz in den nächsten Jahren grosse Investitionen ins Rollmaterial vorgesehen. Der Bundesrat teilt auch die Ansicht der Motionäre, dass mit einer Beschleunigung von Investitionen ins Rollmaterial theoretisch ein Beitrag zur Abfederung von rezessiven Auswirkungen auf unsere Wirtschaft geleistet werden könnte.</p><p>Die Finanzierung des Rollmaterials ist allerdings nicht Sache des Bundes. Eine Ausweitung der staatlichen Aufgaben im Rahmen des Stabilisierungsprogramms lehnt der Bundesrat aus grundsätzlichen Erwägungen ab. Im Rahmen der Revision der Erlasse über den öffentlichen Verkehr (RöVe; BBl 2007 2681) soll jedoch im totalrevidierten Personenbeförderungsgesetz (Art. 34; BBl 2007 2809) eine Rechtsgrundlage für eine Garantie des Bundes bei Investitionen im Verkehrsbereich geschaffen werden.</p><p>Der Zeithorizont der Investitionen ins Rollmaterial wird zudem nicht in erster Linie durch die Verfügbarkeit finanzieller Mittel, sondern durch die Kapazitäten der Rollmaterialindustrie bestimmt. Die hochspezialisierte Rollmaterialindustrie in der Schweiz ist nach wie vor sehr gut ausgelastet. Die Beschaffung von neuem Rollmaterial dauert aufgrund der Lieferfristen mehrere Jahre. Eine Beschleunigung der Beschaffung von neuem Rollmaterial ist aus diesem Grund nicht ohne Weiteres möglich. Ein temporärer Ausbau der Kapazitäten bei der Rollmaterialindustrie birgt zudem ein Risiko bezüglich der Qualität des auszuliefernden Rollmaterials.</p><p>Bestehendes Rollmaterial kann ebenfalls nicht beliebig schnell erneuert werden, da dieses zur Sicherstellung des fahrplanmässigen Angebots des öffentlichen Verkehrs benötigt wird. Aufgrund des Ausbaus dieses Angebots in den vergangenen Jahren wäre nur ein kleiner Teil des bestehenden Rollmaterials für eine beschleunigte Erneuerung verfügbar.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bund soll den SBB und den anderen Eisenbahnunternehmen Finanzierungsmöglichkeiten gewähren, damit diese die Modernisierung ihres Rollmaterials vorwegnehmen können.</p>1Titel des GeschäftesErneuerung des Rollmaterials der Bahnen beschleunigen