200839722025-06-24T23:36:38Z2841;52;Produktesicherheit;Gesundheitsrisiko;Gesundheitszustand;kosmetisches Erzeugnis;Hormonpräparat;Umweltverträglichkeit;Technologiebewertung;GewässerschutzMo.5Motion2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00Z484806L05K0105030103Hormonpräparat1L04K01050510Gesundheitsrisiko1L05K0706010306Produktesicherheit1L04K01050523Gesundheitszustand1L04K06010401Umweltverträglichkeit1L05K0705010105kosmetisches Erzeugnis2L04K06010407Gewässerschutz2L06K070601050404Technologiebewertung23NormalNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZAnnahme203NormalSR2StänderatS2010-12-15T00:00:00ZAnnahme203NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZAbschreibung153NormalNR1NationalratN2016-06-07T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.03NormalSR2StänderatS2016-06-13T00:00:00ZAbschreibung153NormalSR2StänderatS2016-06-13T00:00:00ZIm Zusammenhang mit der Beratung des Geschäfts 16.006.0+2009-03-06T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.0SGK-SR19Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit SRSGK-SSGK19SR2StänderatS12008-12-19T00:00:00ZEDI4Departement des Innerntrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-20T00:00:0011Motion an 2. Rat2010-12-15T00:00:0026Angenommen2016-06-13T00:00:00229Erledigt2010-12-15T00:00:00Z484816deNR1NationalratN12665m3829Tschümperlin AndyTschümperlincosign2732f3999Prelicz-Huber KatharinaPrelicz-Hubercosign2733f4001Weber-Gobet Marie-ThérèseWeber-Gobetcosign2421f358Stump DorisStumpcosign2596f1155Frösch ThereseFröschcosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2422f359Teuscher FranziskaTeuschercosign2685m3882Girod BastienGirodcosign2711m3908von Graffenried Alecvon Graffenriedcosign2727m3924van Singer Christianvan Singercosign2652f1295Graf-Litscher EdithGraf-Litschercosign2333m241Zisyadis JosefZisyadiscosign2710f3907Thorens Goumaz AdèleThorens Goumazcosign2650f1293John-Calame FrancineJohn-Calamecosign2654m1318Schelbert LouisSchelbertcosign2023m724Brélaz DanielBrélazcosign2700f3897Moser Tiana AngelinaMosercosign2684f3881Gilli YvonneGillicosign2473m449Aeschbacher RuediAeschbacher Ruedicosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2611m1158Lang JosefLangcosign2728m3931Weibel ThomasWeibelcosign2716f3913Wyss BrigitWyss Brigitcosign2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeiercosign2672f3869Bänziger MarliesBänzigercosign2564m797Donzé WalterDonzécosign2569f806Graf MayaGraf MayaFraktion GG6Grüne Fraktionauthor08.3972229Erledigt0true06Begründung<p>Der Schlussbericht des NFP 50 vom Juni 2008, "Hormonaktive Stoffe: Bedeutung für Menschen, Tiere und Ökosysteme", sowie die Schlussberichte der drei Konsensplattformen, zusammengesetzt aus Vertretern von Wissenschaft, Industrie und Behörden, formulieren klare Empfehlungen über behördliche Massnahmen zu hormonaktiven Stoffen von UV-Filtern, bromierten Flammschutzmitteln und in Abwässern und Gewässern. </p><p>Hervorzuheben ist dabei insbesondere die Einigkeit der Mitglieder der Konsensplattformen in der Risikoabschätzung: Wissenschaftliche Unsicherheit darf nicht als Argument dienen, um risikoreduzierende Massnahmen zu verhindern. Das damit formulierte Vorsorgeprinzip gehört auch in der Schweiz angewandt - die EU hat beispielsweise aufgrund des "precautionary principle" hormonaktive Flammschutzmittel verboten, ohne dass eine abschliessende Risikobeurteilung durchgeführt worden ist. Die Erkenntnisse der toxikologischen Risikobeurteilung beispielsweise bei den UV-Filtern reichen aus, um gefährliche, hormonaktive Substanzen zu verbieten. </p><p>Die Kläranlagen sind hinsichtlich ihrer Eliminationsleistung und ihres technischen Optimierungspotenzials betreffend die Elimination von hormonaktiven Stoffen und anderen gewässerrelevanten, nicht hormonaktiven Stoffen, zu überprüfen. Der Verordnung und Umsetzung von Massnahmen in der Siedlungsentwässerung soll eine ganzheitliche Strategie und Planung vorausgehen, wobei auch die Optimierung der Regenwasser- und Kanalnetzbewirtschaftung zu beurteilen ist. Die angestrebten Massnahmen für Kläranlagen reduzieren neben hormonaktiven Stoffen auch den Eintrag von anderen gewässerrelevanten, nicht hormonaktiven, Stoffen. Dabei können auch Massnahmen an der Quelle wie beispielsweise alternative Systeme der Siedlungsentwässerung, der Spitalabwasserbehandlung oder das NoMix-WC von der Eawag beurteilt und allenfalls gefördert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Basierend auf den im Schlussbericht des Nationalen Forschungsprogramms (NFP) 50 ("Hormonaktive Stoffe: Bedeutung für Menschen, Tiere und Ökosysteme") gewonnenen Erkenntnissen und den darin empfohlenen Massnahmen haben die zuständigen Bundesstellen verschiedene Schritte eingeleitet.</p><p>So laufen zum Beispiel im Bereich der UV-Filter in Sonnenschutzmitteln diverse weiterführende Abklärungen. Die heikelste Substanz der UV-Filter, der Stoff 4-MBC, ist Gegenstand einer neuen Bewertung durch das zuständige Expertengremium der EU (Wissenschaftliches Komitee für Konsumentenschutz, SCCP). Nach Vorliegen des Ergebnisses dieser Risikobeurteilung wird das Bundesamt für Gesundheit in Zusammenarbeit mit den europäischen Behörden weiter gehende Anwendungseinschränkungen oder ein Verbot von 4-MBC prüfen. In verschiedenen weiteren Bereichen (z. B. bromierte Flammschutzmittel oder Kläranlagen) sind weitere Forschungsprojekte und Abklärungen gemäss den Empfehlungen aus dem NFP 50 am Laufen.</p><p>Der Bundesrat ist bereit, diese Arbeiten weiterzuführen und nötigenfalls die zum Schutz von Mensch und Umwelt notwendigen gesetzlichen Anpassungen vorzunehmen.</p> Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, die Erkenntnisse des NFP 50 "Hormonaktive Stoffe: Bedeutung für Menschen, Tiere und Ökosysteme" umzusetzen, indem er die empfohlenen Massnahmen prüft und die notwendigen Anpassungen in Gesetzen und Verordnungen vornimmt. Ziel ist es, Mensch, Tier und Ökosysteme gemäss dem Vorsorgeprinzip vor Gefahren von hormonaktiven Stoffen zu schützen.</p>1Titel des GeschäftesSchutz vor hormonaktiven Stoffen. Erkenntnisse umsetzen