{"id":20083984,"updated":"2023-07-28T11:17:24Z","additionalIndexing":"09;Militärflugzeug;Rüstungsindustrie;Durchführung eines Projektes;Verkaufspreis;USA;Waffenausfuhr","affairType":{"abbreviation":"Ip.","id":8,"name":"Interpellation"},"author":{"councillor":{"code":2369,"gender":"m","id":304,"name":"Baumann J. Alexander","officialDenomination":"Baumann J. Alexander"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion V","code":"V","id":4,"name":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei"},"type":"author"},"deposit":{"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2008-12-19T00:00:00Z","legislativePeriod":48,"session":"4806"},"descriptors":[{"key":"L05K0402020501","name":"Waffenausfuhr","type":1},{"key":"L04K04020404","name":"Militärflugzeug","type":1},{"key":"L04K04020203","name":"Rüstungsindustrie","type":1},{"key":"L06K070305010102","name":"Durchführung eines Projektes","type":1},{"key":"L04K03050305","name":"USA","type":1},{"key":"L04K11050211","name":"Verkaufspreis","type":2}],"drafts":[{"consultation":{"resolutions":[{"category":{"id":2,"name":"Diskussion"},"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2009-03-20T00:00:00Z","text":"Diskussion verschoben","type":29},{"category":{"id":5,"name":"Adm"},"council":{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N"},"date":"2010-12-17T00:00:00Z","text":"Abgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt","type":32}]},"federalCouncilProposal":{"date":"2009-02-11T00:00:00Z"},"index":0,"links":[],"preConsultations":[],"references":[],"relatedDepartments":[{"abbreviation":"VBS","id":6,"name":"Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport","leading":true}],"states":[{"date":"\/Date(1229641200000+0100)\/","id":24,"name":"Im Rat noch nicht behandelt"},{"date":"\/Date(1292540400000+0100)\/","id":229,"name":"Erledigt"}],"texts":[]}],"language":"de","priorityCouncils":[{"abbreviation":"NR","id":1,"name":"Nationalrat","type":"N","priority":1}],"relatedAffairs":[],"roles":[{"councillor":{"code":2369,"gender":"m","id":304,"name":"Baumann J. Alexander","officialDenomination":"Baumann J. Alexander"},"faction":{"abbreviation":"Fraktion V","code":"V","id":4,"name":"Fraktion der Schweizerischen Volkspartei"},"type":"author"}],"shortId":"08.3984","state":{"id":229,"name":"Erledigt","doneKey":"0","newKey":0},"texts":[{"type":{"id":14,"name":"Antwort BR \/ Büro"},"value":"

Der Bundesrat hat sich im Jahr 2002 für eine Teilliquidation der Flotte der Kampfflugzeuge Tiger F-5E entschieden. Die Fragen beantwortet der Bundesrat im Einzelnen wie folgt:<\/p>

1. Die Eidgenossenschaft verkaufte der U. S. Navy total 44 überzählige Kampfflugzeuge Tiger F-5E (Einsitzer). Der Grundvertrag wurde am 7. März 2003 unterzeichnet. Er enthielt verschiedene Optionen, welche zwischenzeitlich alle eingelöst wurden. Die materielle und finanzielle Abwicklung erfolgte über mehrere Jahre gemäss etabliertem Liquidationsprozess.<\/p>

2. Grundsätzlich unterliegen der Preis und die übrigen Verkaufsbedingungen zwischen den Parteien einer gegenseitig zu respektierenden Vertraulichkeit.<\/p>

3.\/4. Nein, dies trifft nicht zu: Die von der U. S. Navy übernommenen 44 Flugzeuge Tiger F-5E wurden im jeweiligen Ist-Zustand zum Zeitpunkt der Stilllegung verkauft. Instandhaltungsarbeiten waren nicht Gegenstand des Verkaufsgeschäfts.<\/p>

5. Für den Transport der verkauften F-5E mit Frachtflugzeugen der U. S. Navy ab Emmen mussten die Tiger entsprechend vorbereitet werden (Demontage der Flügel, des Seiten- und Höhenleitwerks, Ausbau der Triebwerke usw.). Diese Leistungen waren Bestandteil des Verkaufsvertrags und wurden durch die Ruag Aerospace in Emmen erbracht. Die Zahlungen erfolgten gemäss etabliertem Liquidationsprozess.<\/p> Antwort des Bundesrates."},{"type":{"id":5,"name":"Eingereichter Text"},"value":"

Pressemeldungen zufolge soll das VBS vor einigen Jahren den USA zwanzig Tiger (F-5-Jäger) zum Stückpreis von 700 000 Franken verkauft haben. <\/p>

Ich frage den Bundesrat: <\/p>

1. Wann erfolgte dieser Verkauf?<\/p>

2. Wie hoch war der Stückpreis? <\/p>

3. Trifft es zu, dass die Kampfflugzeuge vor dem Verkauf zuvor zu Kosten von je 700 000 Franken repariert worden sind? <\/p>

4. Wenn ja, wo liegt der Sinn dieses Verkaufs? <\/p>

5. Wenn nein, wie hoch lagen diese Kosten je Stück? Wer hat die Arbeiten durchgeführt? An wen wurde bezahlt?<\/p>"},{"type":{"id":1,"name":"Titel des Geschäftes"},"value":"Verkauf von zwanzig Kampfflugzeugen Tiger F-5"}],"title":"Verkauf von zwanzig Kampfflugzeugen Tiger F-5"}