200839842023-07-28T11:17:24Z09;Militärflugzeug;Rüstungsindustrie;Durchführung eines Projektes;Verkaufspreis;USA;WaffenausfuhrIp.8Interpellation2369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen VolksparteiauthorNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00Z484806L05K0402020501Waffenausfuhr1L04K04020404Militärflugzeug1L04K04020203Rüstungsindustrie1L06K070305010102Durchführung eines Projektes1L04K03050305USA1L04K11050211Verkaufspreis22DiskussionNR1NationalratN2009-03-20T00:00:00ZDiskussion verschoben295AdmNR1NationalratN2010-12-17T00:00:00ZAbgeschrieben, weil nicht innert zwei Jahren abschliessend im Rat behandelt322009-02-11T00:00:00Z0VBS6Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sporttrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2010-12-17T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12369m304Baumann J. AlexanderBaumann J. AlexanderFraktion VV4Fraktion der Schweizerischen Volksparteiauthor08.3984229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Der Bundesrat hat sich im Jahr 2002 für eine Teilliquidation der Flotte der Kampfflugzeuge Tiger F-5E entschieden. Die Fragen beantwortet der Bundesrat im Einzelnen wie folgt:</p><p>1. Die Eidgenossenschaft verkaufte der U. S. Navy total 44 überzählige Kampfflugzeuge Tiger F-5E (Einsitzer). Der Grundvertrag wurde am 7. März 2003 unterzeichnet. Er enthielt verschiedene Optionen, welche zwischenzeitlich alle eingelöst wurden. Die materielle und finanzielle Abwicklung erfolgte über mehrere Jahre gemäss etabliertem Liquidationsprozess.</p><p>2. Grundsätzlich unterliegen der Preis und die übrigen Verkaufsbedingungen zwischen den Parteien einer gegenseitig zu respektierenden Vertraulichkeit.</p><p>3./4. Nein, dies trifft nicht zu: Die von der U. S. Navy übernommenen 44 Flugzeuge Tiger F-5E wurden im jeweiligen Ist-Zustand zum Zeitpunkt der Stilllegung verkauft. Instandhaltungsarbeiten waren nicht Gegenstand des Verkaufsgeschäfts.</p><p>5. Für den Transport der verkauften F-5E mit Frachtflugzeugen der U. S. Navy ab Emmen mussten die Tiger entsprechend vorbereitet werden (Demontage der Flügel, des Seiten- und Höhenleitwerks, Ausbau der Triebwerke usw.). Diese Leistungen waren Bestandteil des Verkaufsvertrags und wurden durch die Ruag Aerospace in Emmen erbracht. Die Zahlungen erfolgten gemäss etabliertem Liquidationsprozess.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Pressemeldungen zufolge soll das VBS vor einigen Jahren den USA zwanzig Tiger (F-5-Jäger) zum Stückpreis von 700 000 Franken verkauft haben. </p><p>Ich frage den Bundesrat: </p><p>1. Wann erfolgte dieser Verkauf?</p><p>2. Wie hoch war der Stückpreis? </p><p>3. Trifft es zu, dass die Kampfflugzeuge vor dem Verkauf zuvor zu Kosten von je 700 000 Franken repariert worden sind? </p><p>4. Wenn ja, wo liegt der Sinn dieses Verkaufs? </p><p>5. Wenn nein, wie hoch lagen diese Kosten je Stück? Wer hat die Arbeiten durchgeführt? An wen wurde bezahlt?</p>1Titel des GeschäftesVerkauf von zwanzig Kampfflugzeugen Tiger F-5