200839902023-07-28T10:11:04Z48;Investitionsprogramm;Privatbahn;Schienennetz;Ankurbelung der Wirtschaft;Sanierung;konzessioniertes Transportunternehmen;InstandhaltungMo.5Motion2601f1156Heim BeaHeimFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00Z484806L04K18030207Schienennetz1L05K1801021102Privatbahn1L05K1801021101konzessioniertes Transportunternehmen1L05K0706020202Instandhaltung1L06K110901060101Investitionsprogramm1L04K08020341Sanierung2L05K0704010201Ankurbelung der Wirtschaft23NormalNR1NationalratN2009-03-09T00:00:00ZAblehnung22-2009-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2489m465Fehr MarioFehr Mariocosign2726f3923Marra AdaMarracosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2455f405Fehr JacquelineFehr Jacquelinecosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2601f1156Heim BeaHeimFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.3990229Erledigt006Begründung<p>Vorgezogene Investitionen in die Substanzerhaltung der Meterspurbahnen drängen sich im Rahmen der konjunkturstützenden Massnahmen aus mindestens drei Gründen auf: </p><p>1. Sie sind dringlich, um die Sicherheit und die Substanzerhaltung der entsprechenden Bahninfrastruktur längerfristig sicherzustellen. </p><p>2. Sie sind rasch umsetzbar und wirken damit antizyklisch. </p><p>3. Sie lösen in allen Landesteilen Investitionen aus und konzentrieren sich nicht nur auf wenige Zentren und grosse Baufirmen. </p><p>4. Sie stärken das Tourismusland Schweiz, das auf sichere und funktionsfähige Meterspurbahnen angewiesen ist. </p><p>Mit den vorgeschlagenen Mitteln sollen Sanierungen bei allen Meterspurbahnen realisiert werden. Dabei sind nebst kleineren Investitionen auch grössere, wie beispielsweise die Sanierung des Albulatunnels, zu realisieren. In den Jahren 2010 und 2011 sollen je mindestens 100 Millionen Franken in die Substanzerhaltung investiert werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Am 12. November 2008 beschloss der Bundesrat im Zuge der Stufe 1 des Stabilisierungsprogramms eine Anzahl zusätzlicher Ausgaben zur Konjunkturstützung. Die Verschlechterung der konjunkturellen Aussichten hat den Bundesrat einstweilen dazu bewogen, Stufe 2 der Stabilisierungsmassnahmen zu initiieren. Die entsprechende Botschaft hat der Bundesrat am 11. Februar 2009 verabschiedet. Das Konjunkturpaket beinhaltet im Verkehrsbereich Massnahmen zur Substanzerhaltung sowie kleinere Erweiterungsinvestitionen. Dazu beantragt der Bundesrat dem Parlament eine Aufstockung des Zahlungsrahmens der SBB um 150 Millionen Franken. Für die übrigen konzessionierten Transportunternehmen ist ein Betrag von rund 102 Millionen Franken vorgesehen. Bei den KTU liegen keine baureifen Projekte in der Höhe der von der Motionärin beantragten 500 Millionen Franken vor. Diese Projekte müssen zuerst geplant und zum Teil genehmigt werden.</p><p>Massnahmen in den Jahren 2010 und 2011 wären Bestandteil einer allfälligen 3. Stufe der Stabilisierungsmassnahmen. Der Bundesrat wird zu einem späteren Zeitpunkt darüber entscheiden, ob die Wirtschaftslage die Auslösung einer 3. Stufe rechtfertigt.</p><p>Weiter gehende Zusatzausgaben oder neue Subventionstatbestände lehnt der Bundesrat ab.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, zur Stützung der Konjunktur dem Parlament einen ausserordentlichen KTU-Rahmenkredit von 500 Millionen Franken für die vorgezogene Sanierung und Instandhaltung der Infrastruktur der Meterspurbahnen mit Netzfunktion vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesIn Substanz und Sicherheit der Meterspurbahnen investieren