200840162023-07-27T21:13:02Z48;Fussweg;Radfahrer/in;Subvention;Fussgänger/in;Radweg;Sicherheit im Strassenverkehr;regionaler VerkehrMo.5MotionauthorNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00Z484806L06K180102010105Radfahrer/in1L05K1803010207Radweg1L06K180102010102Fussgänger/in1L05K0102040701Fussweg1L05K1102030202Subvention1L05K1802020301Sicherheit im Strassenverkehr2L04K18010107regionaler Verkehr23NormalNR1NationalratN2009-03-09T00:00:00ZAblehnung22-2009-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN1author2696f3893Lachenmeier-Thüring AnitaLachenmeierspeaker08.4016229Erledigt006Begründung<p>Bei der Förderung des Langsamverkehrs verfolgt der Bund drei Ziele. Er möchte das Netz so ausbauen, dass wichtige Ziele zu Fuss oder per Velo sicher und direkt erreicht werden können. Ebenso sollen Umsteigeknotenpunkte beim öffentlichen Verkehr optimiert und die Sicherheit für Zu-Fuss-Gehende und Velofahrende erhöht werden.</p><p>Im Rahmen der Agglomerationsprogramme werden kleinere Einzelmassnahmen zur Förderung des Langsamverkehrs zu Massnahmenpaketen zusammengefasst. Die Umsetzung dieser Massnahmen ist auf 2011-2014 geplant.</p><p>Viele Einzelmassnahmen wären bereits heute realisierungsreif. Eine frühzeitige Umsetzung würde eine rasche Erhöhung der Sicherheit für Kinder und Erwachsene bedeuten und Folgekosten (Gesundheit, Unfall) verhindern.</p>14Antwort BR / Büro<p>Das Bundesgesetz über den Infrastrukturfonds für den Agglomerationsverkehr, das Nationalstrassennetz sowie Hauptstrassen in Berggebieten und Randregionen (IFG; SR 725.13) ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten. Der Infrastrukturfonds stellt während zwanzig Jahren 6 Milliarden Franken für die Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen bereit (Preisstand 2005, ohne Berücksichtigung der Teuerung und Mehrwertsteuer). Mit der Verabschiedung des IFG hat die Bundesversammlung 2,559 Milliarden Franken für dringende und baureife Projekte zur Verbesserung der Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen freigegeben (Art. 3 und 4 des Bundesbeschlusses vom 4. Oktober 2006 über den Gesamtkredit für den Infrastrukturfonds; BBl 2007 8553).</p><p>Gemäss Artikel 7 Absatz 3 IFG hat der Bundesrat der Bundesversammlung spätestens zwei Jahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein Programm zur Mitfinanzierung von Agglomerationsprogrammen (Programm Agglomerationsverkehr) vorzulegen. Er berichtet über den Stand der dringenden Projekte, deren Mitfinanzierung seit 1. Januar 2008 im Gange ist, und zeigt in einer Gesamtschau auf, wie er die verbleibenden 3,441 Milliarden Franken für Verkehrsinfrastrukturen in Städten und Agglomerationen in den nächsten zwei Jahrzehnten nutzen will. Der Bundesbeschluss über die Finanzierungsetappe 2011-2014 für das Programm Agglomerationsverkehr ist derzeit in der Vernehmlassung.</p><p>Die Motion beabsichtigt, einzelne Teile dieses Programms Agglomerationsverkehr aus diesem Programm herauszulösen und vorgezogen durch den Bund mitzufinanzieren. Im Infrastrukturfonds stehen die dafür notwendigen finanziellen Mittel jedoch im geforderten Zeitpunkt nicht zur Verfügung.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bund zieht die finanzielle Unterstützung der Kantone und Gemeinden bei der Umsetzung der Förderungsmassnahmen beim Langsamverkehr im Rahmen der Agglomerationsprogramme vor.</p>1Titel des GeschäftesVorziehen der finanziellen Unterstützung für Massnahmen beim Langsamverkehr