200840302023-07-28T12:06:03Z48;Verkehrssicherheit;Bahnübergang;Ankurbelung der Wirtschaft;SanierungMo.5Motion2455f405Fehr JacquelineFehr JacquelineFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-12-19T00:00:00Z484806L05K1802020202Bahnübergang1L04K08020341Sanierung1L04K18020203Verkehrssicherheit1L05K0704010201Ankurbelung der Wirtschaft13NormalNR1NationalratN2009-03-09T00:00:00ZAblehnung22-2009-02-25T00:00:00ZDer Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-09T00:00:00229ErledigtdeNR1NationalratN12666f3830Carobbio Guscetti MarinaCarobbio Guscetticosign2500m476Hofmann UrsHofmann Urscosign2669m3865Steiert Jean-FrançoisSteiertcosign2726f3923Marra AdaMarracosign2608f1147Kiener Nellen MargretKiener Nellencosign2298m105Hämmerle AndreaHämmerlecosign2423f360Thanei AnitaThaneicosign2436f350Bernasconi MariaBernasconicosign2706m3903Rielle Jean-CharlesRiellecosign2668f3833Aubert JosianeAubertcosign2527m504Rossini StéphaneRossinicosign2143m172Rechsteiner PaulRechsteiner Paulcosign2630f1129Schenker SilviaSchenker Silviacosign2129f487Leutenegger Oberholzer SusanneLeutenegger Oberholzercosign2544f522Wyss UrsulaWyss Ursulacosign2702m3899Nussbaumer EricNussbaumercosign2522m499Pedrina FabioPedrinacosign2601f1156Heim BeaHeimcosign2448f395Fässler-Osterwalder HildegardFässler Hildegardcosign2455f405Fehr JacquelineFehr JacquelineFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.4030229Erledigt006Begründung<p>In der Schweiz gibt es nach wie vor Hunderte von gefährlichen Bahnübergängen bei Meterspurbahnen. Diese rasch zu sanieren drängt sich aus zwei Gründen auf: </p><p>1. Die Sanierungen sind aus Sicherheitsgründen sehr dringlich. Immer wieder kommt es an diesen Übergängen zu schweren Unfällen, oft mit Todesfolgen. </p><p>2. Die Sanierung der gefährlichen Bahnübergänge kann sofort in Angriff genommen werden und hat damit einen direkten Effekt auf die Konjunkturentwicklung. </p><p>3. Die gefährlichen Übergänge bestehen vor allem im ländlichen Raum. Damit können auch in diesen Regionen positive Wachstumsimpulse ausgelöst werden.</p>14Antwort BR / Büro<p>Am 12. November 2008 beschloss der Bundesrat im Zuge der Stufe 1 des Stabilisierungsprogramms eine Anzahl zusätzlicher Ausgaben zur Konjunkturstützung. Die Verschlechterung der konjunkturellen Aussichten hat den Bundesrat einstweilen dazu bewogen, die Stufe 2 der Stabilisierungsmassnahmen zu initiieren. Die entsprechende Botschaft hat der Bundesrat am 11. Februar 2009 verabschiedet. Das Konjunkturpaket beinhaltet im Verkehrsbereich Massnahmen zur Substanzerhaltung sowie kleinere Erweiterungsinvestitionen. Dazu beantragt der Bundesrat dem Parlament eine Aufstockung des Zahlungsrahmens der SBB um 150 Millionen Franken. Für die übrigen konzessionierten Transportunternehmen ist ein Betrag von 102 Millionen Franken vorgesehen.</p><p>Die Sanierung von Bahnübergängen ist bei den SBB und bei fast allen Privatbahnen im Investitionsplan vorgesehen. Durch das Stabilisierungsprogramm des Bundes können diese vorgesehenen Investitionen zum Teil vorgezogen werden. Dem Anliegen der Motionärin wird damit sinngemäss entsprochen.</p><p>Weitergehende Zusatzausgaben oder neue Subventionstatbestände lehnt der Bundesrat ab.</p> Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.5Eingereichter Text<p>Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der konjunkturstützenden Massnahmen dem Parlament einen ausserordentlichen Kredit von 40 Millionen Franken (je 20 Millionen Franken für die Jahre 2009 und 2010) zur Sanierung gefährlicher Bahnübergänge vorzulegen.</p>1Titel des GeschäftesSicherung der Bahnübergänge