200840422023-07-28T12:12:52Z2841;Bewilligung;Präimplantationsdiagnostik;Vernehmlassungsverfahren;Erbkrankheit;FristIp.8Interpellation2495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1FDP-Liberale FraktionauthorSR2StänderatS2008-12-19T00:00:00Z484806L04K01030404Präimplantationsdiagnostik1L05K0806010102Bewilligung1L04K01050105Erbkrankheit1L05K0807020102Vernehmlassungsverfahren1L05K0503020802Frist13NormalSR2StänderatS2009-03-18T00:00:00ZErledigt302009-02-18T00:00:00Z0EDI4Departement des Innerntrue2008-12-19T00:00:0024Im Rat noch nicht behandelt2009-03-18T00:00:00229ErledigtdeSR2StänderatS12495m471Gutzwiller FelixGutzwillerFraktion RLRL1FDP-Liberale Fraktionauthor08.4042229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>1. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement des Innern am 18. Februar 2009 ermächtigt, die Vernehmlassung zur Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) durchzuführen.</p><p>2. Die Vorlage befasst sich mit komplexen und ethisch heiklen Fragestellungen wie beispielsweise, in welchen Fällen eine PID erlaubt werden sollte, oder mit der Frage nach den Chancen und Risiken der vorgeschlagenen Regelung. Die für Ende 2008 geplante Eröffnung der Vernehmlassung hat sich vor diesem Hintergrund geringfügig verschoben.</p> Antwort des Bundesrates.5Eingereichter Text<p>Im zweiten Halbjahr 2005 wurde die Motion WBK-N 04.3439 betreffend die Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID) von Nationalrat und Ständerat gutgeheissen. Das Parlament hat dem Bundesrat damit den Auftrag erteilt, eine Regelung vorzulegen, welche die PID in der Schweiz ermöglicht und in dieser Hinsicht klare Rahmenbedingungen festlegt.</p><p>Der Projektstart zur Umsetzung des parlamentarischen Auftrages erfolgte gemäss den Angaben des Bundesamtes für Gesundheit Ende Februar 2007. Ungeachtet der schon seit Längerem angekündigten Vernehmlassung ist eine entsprechende Vorlage auch Mitte Dezember 2008 noch immer ausstehend.</p><p>Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p><p>1. Wann kann mit der Vernehmlassung zur Zulassung der PID in der Schweiz definitiv gerechnet werden?</p><p>2. Was sind die Gründe für die Verzögerung im Zusammenhang mit der Umsetzung des parlamentarischen Auftrages aus dem Jahre 2005?</p>1Titel des GeschäftesZulassung der Präimplantationsdiagnostik. Stand der Arbeiten