200850052023-07-27T21:35:07Z66;nukleare Sicherheit;Bewilligung für Kraftwerk;Bern (Kanton);KernkraftwerkFra.14Fragestunde. Frage2727m3924van Singer Christianvan SingerFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2008-03-10T00:00:00Z484802L04K17030201Kernkraftwerk1L04K17030106nukleare Sicherheit1L04K17010104Bewilligung für Kraftwerk2L05K0301010104Bern (Kanton)22008-03-10T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-03-10T00:00:00229Erledigtde2727m3924van Singer Christianvan SingerFraktion GG6Grüne Fraktionauthor08.5005229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Bei Kontrollen wurden 1990 an den horizontalen Schweissnähten des Kernmantels im KKW Mühleberg erstmals Risse festgestellt. Seither werden sie periodisch überwacht und nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft bewertet.</p><p>Die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen, die unabhängige Aufsichtsbehörde des Bundes, prüft laufend die Sicherheit. Sie hat jederzeit die Möglichkeit, die vorübergehende oder dauernde Abstellung eines Kernkraftwerkes zu verfügen, wenn sie eine schwerwiegende Beeinträchtigung der nuklearen Sicherheit feststellt, unabhängig davon, ob ein KKW eine befristete oder unbefristete Betriebsbewilligung besitzt.</p>5Eingereichter Text<p>Die letzte Sicherheitsüberprüfung der HSK zeigt deutlich, dass die Ausbreitung von Rissen im Kernmantel des KKW Mühleberg nicht gestoppt werden konnte. Die getroffenen Massnahmen führten nicht zu den erwarteten Ergebnissen und reichten nicht aus, um die Anlage in einem guten Zustand zu erhalten.</p><p>- Ist der Bundesrat nicht der Ansicht, die Sicherheit der Bevölkerung sei nicht mehr gewährleistet und die Voraussetzungen für die Erteilung einer Betriebsbewilligung würden nicht mehr erfüllt?</p><p>- Wann wird der Bundesrat dem KKW Mühleberg die Betriebsbewilligung entziehen?</p>1Titel des GeschäftesMühleberg. Ist es nicht Zeit, das russische Roulette zu beenden?