200850162023-07-27T19:11:46Z52;Bericht;internationales Abkommen;Protokoll zu einem Abkommen;Alpen;RegionalpolitikFra.14Fragestunde. Frage2590m1143Cathomas SepCathomasFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthorNR1NationalratN2008-03-10T00:00:00Z484802L05K0603010201Alpen1L04K10020201internationales Abkommen1L05K1002020106Protokoll zu einem Abkommen1L04K08020335Regionalpolitik1L03K020206Bericht22008-03-10T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-03-10T00:00:00229Erledigtde2590m1143Cathomas SepCathomasFraktion CEGM-E3Fraktion CVP/EVP/glpauthor08.5016229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Im März 2007 hat das Bundesamt für Raumentwicklung die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete und die Association suisse pour le service aux régions et communes beauftragt, einen Bericht zur Beantwortung der in der Motion aufgeworfenen Fragen zu verfassen. Auf dieser Grundlage wurde ein zusammenfassender Bericht erstellt und mit weiteren Einschätzungen und Fakten ergänzt. Die Ämterkonsultation zu diesem Bericht ist abgeschlossen. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, dass der Bundesrat den Bericht im Verlauf des zweiten Quartals 2008 verabschieden kann.</p>5Eingereichter Text<p>Mit der Motion 04.3260 wurde der Bundesrat beauftragt aufzuzeigen, inwiefern mit Blick auf die Durchführungsprotokolle zur Alpenkonvention das bestehende Landesrecht eine nachhaltige Entwicklung des Berggebietes sicherstellt. Gleichzeitig sollen die dazu notwendigen Massnahmen und Gesetzesänderungen aufgezeigt werden, welche sich nicht nur auf die Regionalpolitik beschränken.</p><p>Welche Abklärungen hat der Bundesrat bis heute getroffen?</p><p>Bis wann darf ein zusammenfassender Bericht erwartet werden?</p>1Titel des GeschäftesDurchführungsprotokolle zur Alpenkonvention. Bericht