200851562023-07-27T21:02:51Z48;Bundesamt für Zivilluftfahrt;Flughafen;Bewilligung;Nachtflugverbot;Kontrolle;St. Gallen (Kanton);Beförderung auf dem LuftwegFra.14Fragestunde. Frage2684f3881Gilli YvonneGilliFraktion GG6Grüne FraktionauthorNR1NationalratN2008-06-02T00:00:00Z484804L04K18040101Flughafen1L05K1802040302Nachtflugverbot1L05K0806010102Bewilligung1L04K08020313Kontrolle1L04K08040708Bundesamt für Zivilluftfahrt1L03K180401Beförderung auf dem Luftweg2L05K0301010116St. Gallen (Kanton)22008-06-02T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-06-02T00:00:00229Erledigtde2684f3881Gilli YvonneGilliFraktion GG6Grüne Fraktionauthor08.5156229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Gemäss geltendem Betriebsreglement des Flugplatzes St. Gallen-Altenrhein ist die Flugplatzleitung berechtigt, auf Anfrage für Reiseflüge Sonderbewilligungen ausserhalb der ordentlichen Betriebszeiten in den morgendlichen und abendlichen Randstunden sowie über Mittag zu erteilen.</p><p>Im Rahmen der Aufsichtstätigkeit hat das Bazl zu prüfen, ob die Flugplatzleitung nicht offensichtlich unhaltbar von ihrem Ermessen zur Erteilung der Sonderbewilligungen Gebrauch macht. Dazu fordert es von der Flugplatzleitung monatliche Statistiken über die Erteilung der Sonderbewilligungen ein. Diese Statistiken geben detailliert Auskunft über die Anzahl erteilter Sonderbewilligungen, mit Angabe von Datum, Zeit, Art des Fluges und verwendetem Fluggerät. Die Sonderbewilligungen betreffen fast ausschliesslich verspätete Linienflüge, Ambulanzflüge und Geschäftsreiseflüge. Das Bazl hatte bislang keine Veranlassung, gegen die Praxis der Flugplatzleitung einzuschreiten.</p>5Eingereichter Text<p>Mit welchen Begründungen wurden diese Ausnahmebewilligungen eingeholt?</p><p>In wessen Kompetenz liegt es, die Ausnahmebewilligungen zu erteilen, und falls diese Bewilligungen in der Kompetenz des Flugfeldbetreibers liegen, hat das Bazl eine Aufsichtspflicht?</p><p>Wie nimmt es diese konkret wahr?</p>1Titel des GeschäftesKompetenz und Aufsicht über Einhaltung der Nachtflugsperre und Bewilligung zusätzlicher Tagflüge auf dem Flugfeld Altenrhein