200851752023-07-27T20:48:28Z08;Türkei;Häftling;MenschenrechteFra.14Fragestunde. Frage2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-06-09T00:00:00Z484804L04K03010508Türkei1L04K05010301Häftling1L03K050202Menschenrechte22008-06-09T00:00:00Z0EDA3Departement für auswärtige Angelegenheitentrue2008-06-09T00:00:00229Erledigtde2488m464Fehr Hans-JürgFehr Hans-JürgFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.5175229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>5Eingereichter Text<p>Nurettin Demirtas, Präsident der türkischen Partei DTP, wurde im Dezember 2007 verhaftet. Seither sitzt er dort, wo er früher schon zwölf Jahre lang sass - im Gefängnis. Am 21. April 2008 wurde er vor ein Militärgericht gestellt. Die DTP hält die gegen ihn erhobenen Vorwürfe für haltlos. Das Vorgehen der türkischen Behörden gegen den Parteipräsidenten weckt grosses Misstrauen und erscheint als rechtsstaatlich fragwürdig.</p><p>Ich bitte den Bundesrat um Informationen über die gegenwärtige Situation und den gesundheitlichen Zustand von Herrn Demirtas.</p>1Titel des GeschäftesWas passiert mit Nurettin Demirtas?