Wie viel soll die letzte Meile kosten, damit nicht unberechtigte Mehrkosten für die Konsumentinnen und Konsumenten entstehen?

200852402025-06-25T00:35:57Z34;Kostenrechnung;Interkonnektion;Swisscom;Gleichbehandlung;Preisfestsetzung;TelekommunikationFra.14Fragestunde. Frage2647m1267Stöckli HansStöckliFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-09-22T00:00:00Z484805L05K1202020104Interkonnektion1L04K11050302Preisfestsetzung1L04K05020303Gleichbehandlung1L05K1202020107Swisscom1L05K0703020201Kostenrechnung1L04K12020201Telekommunikation22008-09-22T00:00:00Z0UVEK9Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikationtrue2008-09-22T00:00:00229Erledigtde2647m1267Stöckli HansStöckliFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.5240229Erledigt0014Antwort BR / Büro<p>Die Swisscom hat anderen Anbieterinnen den Kupferdraht auf der letzten Meile zu kostenorientierten Preisen zu überlassen (Art. 11 des Fernmeldegesetzes). Die Preise werden im Einzelfall durch die Eidgenössische Kommunikationskommission festgelegt und gegebenenfalls durch das Bundesverwaltungsgericht überprüft. Bei der Konkretisierung, was der Begriff "kostenorientierte Preise" bedeutet, wendet die Kommission die Grundsätze an, welche der Bundesrat in Artikel 54 der Verordnung über die Fernmeldedienste festgeschrieben hat. Demnach haben die Kosten den Aufwendungen und Investitionen einer effizienten Anbieterin zu entsprechen. Ferner ist bei der Berechnung eine aktuelle Basis zugrunde zu legen, und die Kosten des Netzes sollen den Wiederbeschaffungskosten entsprechen. Diese Prinzipien entsprechen den Grundsatzentscheiden, welche das Parlament anlässlich der Revision des Fernmeldegesetzes getroffen hat. Es hat sich damit deutlich für den Infrastrukturwettbewerb ausgesprochen. Zu den Empfehlungen des ehemaligen Preisüberwachers äussert sich der Bundesrat nicht.</p>5Eingereichter Text<p>Ich möchte vom Bundesrat wissen, wie er sich zu den Empfehlungen des Preisüberwachers in seiner Stellungnahme vom 18. Juni 2008 stellt, wonach insbesondere empfohlen wird, statt der Kalkulation gestützt auf Wiederbeschaffungskosten sich stärker an den tatsächlich getätigten Investitionen der Swisscom zu orientieren, damit eher sichergestellt wird, "dass Swisscom für die Nutzung ihres Netzes durch andere Anbieter gerecht, aber auch nicht übermässig abgegolten wird".</p>1Titel des GeschäftesWie viel soll die letzte Meile kosten, damit nicht unberechtigte Mehrkosten für die Konsumentinnen und Konsumenten entstehen?Wie viel soll die letzte Meile kosten, damit nicht unberechtigte Mehrkosten für die Konsumentinnen und Konsumenten entstehen?