200854302023-07-28T10:46:48Zfreie Schlagwörter: Weil die Fragestellerin nicht im Saal war, wird keine Antwort veröffentlicht und keine Deskribierung vorgenommen.Fra.14Fragestunde. Frage2601f1156Heim BeaHeimFraktion SS2Sozialdemokratische FraktionauthorNR1NationalratN2008-12-15T00:00:00Z4848060EDI4Departement des Innerntrue2008-12-15T00:00:00229Erledigtde2601f1156Heim BeaHeimFraktion SS2Sozialdemokratische Fraktionauthor08.5430229Erledigt005Eingereichter Text<p>Vor Jahresfrist hat das EJPD die grenzsanitarischen Untersuchungen für einreisende Asylsuchende ersatzlos gestrichen. Eine Solothurner Gemeinde meldet nun, dass ein Asylbetreuer mit Tuberkulose infiziert ist. Sie sei nicht mehr bereit, "die latente Gefährdung der Asylbetreuenden zu tolerieren", und fordert die Wiedereinführung der grenzsanitarischen Untersuchungen. Sie ist damit offenbar nicht allein. Nach der Entdeckung von zwei Fällen resistenter Tuberkulose in Zürich und Luzern fordern auch Kantone die Wiedereinführung von Untersuchungen an der Grenze.</p><p>- Wie stellt sich der Bundesrat zu dieser Forderung?</p><p>- Auf wann wird sie erfüllt?</p>1Titel des GeschäftesTuberkulose